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Kanzlerkandidat
Er darf nicht im Plenum reden

26.01.2017 |

Die SPD hat einen Kanzlerkandidaten. Martin Schulz darf allerdings im Bundestag nicht öffentlichkeitswirksam streiten, angreifen, verteidigen – anders als seine direkte Gegnerin Angela Merkel (CDU). Warum das?

Martin Schulz

Trug im EU-Parlament nicht so oft Kopfhörer: Martin Schulz (SPD) spricht fünf Sprachen fließend. – © dpa

Am 24. September ist Bundestagswahl. Die SPD hat jetzt ihren Kanzlerkandidaten präsentiert. Und – Überraschung! – es ist nicht Bundeswirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel! Der neue Hoffnungsträger der Sozialdemokraten heißt Martin Schulz. Wer sich jetzt auf spannende Schlagabtausche zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Schulz im Bundestag freut, den müssen wir enttäuschen: Im Bundestag darf der SPD-Kandidat nicht in Plenardebatten auftreten. Warum das? Dazu später mehr.

Wer ist Martin Schulz?

Martin Schulz war viele Jahre Präsident des Europäischen Parlamentes und nahm in dieser Funktion kein Blatt vor den Mund. Der Posten, der bis dahin ohne großen Einfluss war, stand mit dem Vollblutpolitiker Schulz plötzlich im Rampenlicht. Doch der Weg in dieses Amt war steinig, Schulz' Karriere alles andere als stromlinienförmig.

In seiner Jugend besucht er das Gymnasium in Würselen (Nordrhein-Westfalen) und spielt nebenher begeistert und mit einigem Erfolg im dortigen Fußball-Verein. Was heißt nebenher – es ist seine große Leidenschaft, er will Profi werden. Eine Verletzung lässt den Traum platzen und in der Schule läuft es auch nicht gut. Martin Schulz bleibt zweimal sitzen, fliegt von der Schule, trinkt zu viel.

Notbremse

Irgendwie schafft er zwar eine Lehre zum Buchhändler, verliert dann aber auch den Job. Doch Schulz zieht die Notbremse: Seit 1980, da ist er 24, trinkt er keinen Tropfen Alkohol mehr. Nun geht es aufwärts: Schulz, der schon einige Jahre Mitglied der SPD ist, kandidiert – vorerst noch erfolglos – fürs Europäische Parlament und wird Bürgermeister seiner Heimatstadt Würselen. Mit 31 Jahren ist er damit der jüngste Bürgermeister Nordrhein-Westfalens.

Er bleibt 12 Jahre auf diesem Posten, zieht dann 1994 doch noch ins Europaparlament ein. Zehn Jahre später wird er beinahe einstimmig zum Vorsitzenden der Sozialistischen Fraktion gewählt. Schon vorher sorgt er für Aufsehen und legt sich mit dem damaligen sehr umstrittenen italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi an. Der verliert daraufhin die Fassung und bezeichnet Schulz im Plenum als KZ-Aufseher.

Hit auf Youtube

2012 wird Schulz dann Präsident des EU-Parlaments und verspricht schon in seiner Antrittsrede, dieses Parlament aus seinem Schattendasein herauszuführen. Was er irgendwie auch schafft, wenigstens durch seine eigene Präsenz. Sein Rauswurf eines griechischen Abgeordneten schafft es zum Youtube-Hit. Anfang 2017 verließ Schulz das Europaparlament, um in die Bundespolitik zu gehen. Und soll jetzt – wenn es nach der SPD geht – neunter Kanzler der Bundesrepublik werden.

Streiten ohne Schulz

Im Bundestag darf Schulz allerdings nicht reden, was in Zeiten des Wahlkampfes nicht gerade förderlich ist. Das liegt daran, dass er kein Mitglied des Parlaments ist und auch kein Ministeramt hat. Er kann auch nicht von der "Bundesratsbank" aus das Wort ergreifen, er gehört keiner Landesregierung an. So heißt es im Grundgesetz-Artikel 43, Absatz 2: "Die Mitglieder des Bundesrates und der Bundesregierung sowie ihre Beauftragten haben zu allen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse Zutritt. Sie müssen jederzeit gehört werden."

(ah)

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