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Carsharing
Parken ohne Parkschein

28.03.2017 |

Die Bundesregierung will mit einem Gesetz Carsharing fördern. Die vom Bundestag geladenen Experten finden es größtenteils gut.

Sonderparkplatz für Carsharing

Ziel des Gesetzes: Sonderrechte für Carsharing-Fahrzeuge – © dpa

Würde man den Besitz von privaten Pkw mit betriebswirtschaftlichen Maßstäben messen, wäre er, vorsichtig ausgedrück, zumindest auf dem Prüfstand. Denn für ein Unternehmen rechnen sich teure Maschinen nur dann, wenn sie möglichst einen Großteil ihrer Lebenszeit mit Arbeiten verbringen. Dem Privatautobesitzer ist das egal, sein Wagen verbringt den Großteil seiner Lebenszeit mit Parken.

Doch inzwischen gibt es auch immer mehr Menschen, die Autos gemeinsam nutzen. Das ist preiswerter, schont die Umwelt verstopft weniger den Straßenraum. Die Bundesregierung will das fördern und hat ein Carsharing-Gesetz vorgelegt. Von den Sachverständigen, die der Verkehrsausschuss eingeladen hatte, gab es dafür am 22. März vorwiegend Lob.

Der Teufel steckt im Detail

Bei dem Gesetz geht es im Grunde um eine einzige Sache: Städte und Gemeinden sollen die Möglichkeit bekommen, Carsharing zu fördern, indem sie für Carsharing-Fahrzeuge gesonderte Parkplätze ausweisen beziehungsweise ihnen die Parkgebühren ersparen, wo andere zahlen müssen. Nun könnte man meinen: "So what, warum schraubt die Gemeinde nicht einfach ein entsprechendes Schild an, wozu ein Gesetz?" Leider ist es so einfach nicht.

Wer Straßen wie benutzen darf und eventuell irgendwelche Vorrechte genießt, ist im Straßenrecht festgelegt. Das ist Ländersache. Dann gibt es noch das Straßenverkehrsrecht. Das ist ziemlich komplex und regelt Ablauf und Sicherheit des Verkehrs. Straßenverkehrsrecht ist Bundessache. Mit dem Carsharing-Gesetz soll nun eine sogenannte "Verordnungsermächtigung" geschaffen werden. Damit dürfen lokale Behörden Sonderrechte für gekennzeichnete Carsharing-Fahrzeuge festlegen.

Genau diese Kann-Bestimmung kritisierten Willi Loose vom Bundesverband CarSharing und Gerd Lottsiepen vom Verkehrsclub Deutschland (VCD). Sie hätten eine straßenverkehrsrechtliche und damit bundesweit einheitliche Lösung lieber gesehen. Lottsiepen meinte aber, "wir brauchen das Gesetz so schnell wie möglich", deshalb heiße es jetzt Augen zu und durch.

"Raus aus den Garagen und Hinterhöfen"

Loose erklärte, dass nun die Kommunen entscheiden, ob das Gesetz ein Erfolgsmodell wird oder nicht. Er ist dabei aber ganz optimistisch, dass die das Gesetz nutzen, "wenn ihnen die Umsetzung möglichst leichtgemacht wird". Das Ziel müsse sein, insbesondere das stationsgebundene Carsharing "raus aus den Garagen und Hinterhöfen" in den öffentlichen Raum zu bringen und damit auf das Angebot aufmerksam zu machen.

Prof. Dr. Michael Brenner von der Friedrich-Schiller-Universität Jena fand die Definition, die festlegt, was Carsharing eigentlich ist, sinnvoll. Die ist nämlich recht wichtig und soll ausschließen, dass sich fünf Kumpels zusammentun, sich als gemeinsame Nutzer eines Autos ausgeben und so die Sonderparkrechte sichern.

20.000 Sharer = 6.000 Autos weniger

Michael Glotz-Richter erzählte als Vertreter des Senats der Freien Hansestadt Bremen von den positiven Erfahrungen, die Bremen mit Carsharing gemacht hat. Bremens Ziel ist es, bis 2020 rund 20.000 Carsharing-Nutzer zu haben. Damit könnte der Straßenraum um mindestens 6.000 Pkw entlastet werden. Glotz-Richter sprach sich deshalb für ein möglichst einfaches Vergabeverfahren für die Sonderparkplätze aus.

(DBT/ah)

Kommentare

 

Neele Henry Seifert schrieb am 28.03.2017 21:54

Ich finde, dass Carsharing eine durchaus sinnvolle Sache ist ,um die Umwelt zu entlastet da a. viele Carsharing Autos E-Autos sind und b. Dass dadurch auch weniger Autos auf den Straßen fahren, da diese geteilt werden. Äußeren Fall wäre es ein Schritt in die richtige Richtung. Dabei können wir uns aber auf jeden Fall noch als großes Ziel setzen, dass in Zukunft, wie in Norwegen, generell die Elektro Autos mehr gefördert werden durch zum Beispiel auch für diese kostenlose Parkmöglichkeiten anzubieten oder freies aufladen des Autos.

 

 

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