Spätestens seit dem Kniefall des Ex-Bundeskanzlers Willy Brandt im Jahre 1970 in Warschau als Reueakt Deutschlands für die Verbrechen der NS-Zeit steht das bilaterale Verhältnis Polens und Deutschlands auf der außenpolitischen Agenda. Die Bundesregierung möchte auch weiterhin die Zusammenarbeit intensivieren und ausbauen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervor.

Demnach haben die Regierungen beider Länder am 21. Juni 2011 in Warschau ihren Nachbarschaftsvertrag bekräftigt und neue Felder der künftigen Zusammenarbeit benannt. Das ergänzte Programm anlässlich des 20. Jahrestages der Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrages enthält 92 Projekte, die in den nächsten Jahren angegangen werden sollen.

Man einigte sich unter anderem auf gemeinsame Prioritäten in der Außen- und Europapolitik. Zudem wolle man die politische Zusammenarbeit innerhalb des Weimarer Dreiecks ausdehnen. Das Weimarer Dreieck ist eine lose außenpolitische Kooperation zwischen Deutschland, Polen und Frankreich. Darin sollen auch Kultur- sowie Umweltpolitik künftig eine große Rolle spielen.

Auch dem Bedürfnis von Jugendlichen nach einem Austausch mit den Nachbarländern will die Bundesregierung nachkommen. So werden im Rahmen des Weimarer Dreiecks jährlich rund 80 Maßnahmen mit etwa 3.000 Teilnehmern durch das Deutsch-Polnische und das Deutsch-Französische Jugendwerk gefördert.

Im Herbst diesen Jahres wollen die beiden Regierungen Deutschlands und Polens Bilanz ziehen. Ein Bestandsaufnahme wie sie die Kleine Anfrage forderte, muss erst noch abgewartet werden. Schon jetzt bewertet die Bundesregierung die bisherige Zusammenarbeit mit Polen in den verschiedenen Bereichen insgesamt als positiv.