"Niemand darf wegschauen. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, Kinder und Jugendliche zu schützen, zu fördern und zu beteiligen. Sie müssen in der Gesellschaft ihren Platz haben. Es liegt an uns, dass Kinder Zukunft mitgestalten können", sagt die Vorsitzende der Kinderkommission des Bundestages (KiKo) Nicole Bracht-Bendt (FDP).
22 Jahre ist es her, dass die Generalversammlung der Vereinten Nationen die UN-Konvention über die Rechte des Kindes verabschiedet hat. In 54 Artikeln garantiert sie Kindern auf der ganzen Welt dieselben Mindeststandards. 192 UN-Mitgliedsstaaten – mit Ausnahme der USA und Somalias – haben sie anerkannt, mehr als jede andere UN-Konvention.
Trotzdem fehlen Millionen von Kindern grundlegende Dinge wie sauberes Wasser, Nahrung, medizinische Hilfe oder schlicht ein Dach über den Kopf. Solche Probleme haben Kinder in Deutschland zum Glück nicht. Dennoch kann die Bundesrepublik aus Sicht der KiKo noch einiges tun, um die Rechte der Kinder zu stärken, zum Beispiel bei den Beteiligungsrechten, aber auch beim Schutz vor Vernachlässigung und Missbrauch.
Die Kinderrechte stehen seit der Gründung der KiKo im Mittelpunkt ihrer Arbeit. Die Grundlage dafür bildet die UN-Kinderrechtskonvention. Mit welchen Einzelthemen dazu sie sich in der aktuellen Wahlperiode auseinandergesetzt hat, erfahrt ihr hier.
Adoptionen
Bei allen Adoptionen muss das Wohl des Kindes im Mittelpunkt stehen. Die KiKo macht sich deshalb gegen unbegleitete Adoptionen stark: Eine staatlich anerkannte Fachstelle solle Adoptionen begleiten. Nach Meinung der KiKo sollten die gesetzlichen Regelungen zudem die Zuständigkeiten bei Auslandsadoptionen klar festlegen. Die Kommission hält hier ein extra Kompetenzzentrum und eine internationale Adoptionsstatistik für sinnvoll sowie die Vermittlung, Zulassung und Aufsicht zu trennen.
Sinti und Roma
Jedes Kind hat ein Recht auf Bildung. Doch die Zahl der Roma-Kinder in Deutschland, die keine Schule besuchen, ist alarmierend. Deshalb muss nach Meinung der KiKo das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern überprüft und gemeinsam nach einer Lösung gesucht werden, wie sich die Schulpflicht für alle Kinder durchsetzen lässt. Die Kommission unterstützt zudem Forderungen nach einer Bildungskommission, bei der Vertreter der Sinti und Roma mitwirken. Ein Aktionsplan sollte außerdem deren generelle Situation in Deutschland verbessern.
Kinderarbeit
Kinder haben das Recht, vor wirtschaftlicher Ausbeutung geschützt zu werden. Arbeiten, die Kinder gesundheitlich gefährden oder ihrem Recht auf Bildung entgegenstehen, will die KiKo bekämpfen. Ein weltweites Verbot von Kinderarbeit ist das Ziel. Die KiKo fordert alle Akteure auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene dazu auf, trotz der hochkomplizierten Zusammenhänge gemeinsam gegen Kinderarbeit vorzugehen.
Kindersoldaten
Waffen gehören nicht in Kinderhände. Trotzdem werden Minderjährige in vielen Konfliktregionen dazu gezwungen, als Kindersoldaten zu kämpfen. Gegen diese Ausbeutung von Jungen und Mädchen engagieren sich die Vereinten Nationen seit Jahren. Deutschland unterstützt sie dabei. Die KiKo ist der Auffassung, dass niemand, der jünger als 18 ist, rekrutiert werden darf.
Kinderrechte ins Grundgesetz
Inzwischen haben fast alle Bundesländer die Kinderrechte in ihre Verfassung aufgenommen. Die Kinderkommission möchte, dass Kinder ihre Rechte einklagen können. Zurzeit wird die Stärkung der Kinderrechte im Grundgesetz diskutiert. Dabei sollen nach Wunsch der KiKo die drei Säulen Beteiligung, Förderung und Schutz berücksichtigt werden.