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Menschenrechte in Deutschland: ein Weg mit Hindernissen

Die Menschenrechte erscheinen uns heute in Deutschland geradezu selbstverständlich. Das war nicht immer so. Bis es viele Menschenrechte als Grundrechte in die deutsche Verfassung schafften, gab es viele Rückschläge.

Altes Gemälde der ersten deutschen Nationalversammlung in der Frankfurter Paulskirche aus dem Jahr 1848

Die deutsche Nationalversammlung 1848 in der Paulskirche zu Frankfurt am Main. – © dpa/akg images


Inspiriert von der Französischen Revolution

Im europäischen Vergleich war Deutschland spät dran: Während Frankreich schon 1798 die "Déclaration des Droits de l'Homme et du Citoyen" verabschiedete, beschloss die Frankfurter Nationalversammlung erst 1849 das "Gesetz betreffend die Grundrechte des deutschen Volkes", das jedem Deutschen die Freiheits- und Gleichheitsrechte garantierte. Doch das Gesetz wurde schon zwei Jahre später wieder aufgehoben, nach dem Scheitern der Revolution von 1848/49.

Das deutsche Kaiserreich verzichtete dann fast vollständig auf einen menschenrechtlichen Verfassungszusatz, allerdings gab es einige Grundrechtsregelungen wenigsten in einfachen Gesetzen – nur halt nicht in der Verfassung.

Zweiter Versuch: die Weimarer Republik

Eine Wende gab es erst nach dem Ersten Weltkrieg 1918: Die Weimarer Republik war geboren. Ganze 56 Artikel bannten die "Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen" 1919 auf Papier. Eigentlich ein Grund zur Freude – der Haken an der Sache war Artikel 48 der Reichsverfassung ("Notverordnungsartikel"). Dieser befähigte den Reichspräsidenten, bei Gefahr für die Republik Notgesetze zu verabschieden, die auch die Grundrechte verletzen konnten.

Dunkle Zeiten: das Dritte Reich

Mit jenem Artikel 48 konnte Hitler 1933 die "Notverordnung zum Schutz von Staat und Volk" verabschieden, die ihm den Freibrief für die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten und millionenfaches Töten und Leid gab. Die Grundrechte verloren Gesetzeskraft und die Voraussetzung für eine Diktatur war gegeben. Wer sich wehrte – wie etwa die Geschwister Scholl – wurde verfolgt und zum Tode verurteilt.

Neustart: Gründung der Vereinten Nationen

Die Erfahrungen aus der Barbarei des Nationalsozialismus und des Zweiten Weltkrieges führten zur Gründung der Vereinten Nationen (UN), deren Hauptziel universelle Menschenrechte waren. 1948 verabschiedeten sie die "Allgemeine Konvention für Menschenrechte", eines der wohl wichtigsten Dokumente der Weltgeschichte. Heute zählen die UN 192 Mitgliedstaaten, die mit ihrem Beitritt automatisch die Menschenrechtskonvention anerkannt haben. Trotzdem ist diese für sich genommen nicht rechtsverbindlich.

Geteiltes Deutschland

100 Jahre nach der Frankfurter Nationalversammlung wurde bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschland großer Wert auf eine verfassungsrechtliche Verankerung der Menschenrechte gelegt. Im Grundgesetz von 1949 beschreiben Artikel 1 bis 19, 20, 33, 38, 101, 103 und 104 etwa die Würde des Menschen, Gleichberechtigung und Freiheitsrechte. Die "Ewigkeitsklausel" (Artikel 79) schützt Artikel 1 und Artikel 20 sogar vor Verfassungsänderungen. Denn die Erfahrungen aus der Zeit des Nazi-Regimes wollte man unter keinen Umständen erneut machen.

Die Entwicklung in der DDR war zweigeteilt: Zwar beinhalteten alle Verfassungen die Menschenrechte, doch in der Realität wurden sie oft umgangen. So zensierte das Politbüro die Medien und das Ministerium für Staatssicherheit wandte menschenverachtende Methoden an. Die Todesstrafe gab es in der DDR bis 1987. Diese Menschenrechtsverletzungen waren schließlich Anlass zur friedlichen Revolution, wegen der Deutschland seit 1990 wiedervereint ist. Seitdem gilt das Grundgesetz im ganzen Land.

Das 21. Jahrhundert: neue Herausforderungen

Durch seine Mitgliedschaft in der Euopäischen Union verpflichtet sich Deutschland dazu, die Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte anzuerkennen und sich weltweit für diese einzusetzen.


Kommentare

 

Jaydee schrieb am 24.10.2011 15:50

Hats off to whoever wrote this up and poestd it.

 

Precious schrieb am 25.10.2011 12:38

Super inofmratvie writing; keep it up.

 

Marylada schrieb am 28.10.2011 02:54

Wait, I cannot fathom it being so straigthforarwd.

 

 

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