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Die Autorin

Lisa Winter

Lisa Winter (20)
studiert Politikwissenschaften und Publizistik

Bundespräsident
Neuer Hausherr gesucht

02.02.2016 |

1.260 Delegierte kommen am 12. Februar 2017 im Plenarsaal zusammen, um den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Mitte März endet die Präsidentschaft von Joachim Gauck und damit auch seine Zeit in Schloss Bellevue. Lisa hat sich schlau gemacht, was es mit dem Amt auf sich hat und wie so eine Wahl-Großveranstaltung abläuft.

Außenansicht Schloss Bellevue.

Das Schloss Bellevue im Berliner Tiergarten ist der erste Amtssitz des Bundespräsidenten. – © dpa

"Ich möchte für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren nicht eine Energie und Vitalität voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann", mit diesen Worten begründete Bundespräsident Joachim Gauck, dass er nicht zur Wiederwahl bereitsteht. Nun muss am 12. Februar ein neuer Bundespräsident her. Anders als 2016 bei der Bundespräsidentenwahl in Österreich, wird der oberste Deutsche allerdings nicht direkt vom Volk gewählt, das macht bei uns die Bundesversammlung. "Schuld" daran sind Theodor Heuss und – indirekt – auch Adolf Hitler.

Hitler als Präsident und Kanzler

Theodor Heuss, der erste Bundespräsident von 1949 bis 1959, setzte sich dafür ein, dass das Staatsoberhaupt nicht direkt vom Volk gewählt wird. Dadurch wollte er verhindern, dass sich die Wähler von falschen Versprechungen und Populismus verführen lassen – denn die größte Katastrophe der deutschen Geschichte rührt letztendlich aus einer Direktwahl her, die für die Deutschen verheerende Folgen hatte.

In der Weimarer Republik gab es auch schon einen Präsidenten. Das Staatsoberhaupt hieß damals noch Reichspräsident und hatte deutlich mehr Machtbefugnisse als heute unser Bundespräsident. 1933 hatte Paul von Hindenburg das Amt inne – und verstarb ein Jahr später. Sein Reichskanzler Adolf Hitler nutzte die Gunst der Stunde. Zur Umsetzung seiner Pläne brauchte er die Befugnisse des Kanzlers und des Präsidenten. Also ließ er die Bevölkerung darüber abstimmen, ob er zusätzlich auch das Amt des Reichspräsidenten ausüben dürfe. Ergebnis: 95 Prozent der Wahlberechtigten nahmen an der Volksabstimmung 1934 teil, davon sprachen sich fast 90 Prozent für Hitler im Amt des Reichspräsidenten aus.

Nicht viel Macht

Damit sich so etwas nicht wiederholt, wird der Bundespräsident nicht direkt gewählt, und deshalb hat er auch nicht viel zu bestimmen. Sein Amt ist vor allem repräsentativ. Er benennt zwar die Bundesrichter und auch die Bundesminister werden von ihm – auf Vorschlag des Bundeskanzlers – ernannt und entlassen. Außerdem schlägt er den Bundeskanzler vor, unterzeichnet in letzter Instanz Gesetze, dennoch ist seine politische Macht begrenzt. Der Bundespräsident ist eine, den Staat und das Volk repräsentierende, Autorität. Er verkörpert in Reden, Ansprachen im In- und Ausland die Bundesrepublik. Daher wird er auch manchmal etwas despektierlich "Ersatzkaiser" oder "Grüß-August" genannt.

Alle fünf Jahre treffen sich alle Bundestagsabgeordneten (momentan 630) und ebenso viele Vertreter der Bundesländer, um den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Im Februar 2017 wird die Versammlung deshalb 1.260 Mitglieder zählen. Die Vertreter der Länder werden von den Landesparlamenten gewählt. Wie viele Vertreter jedes Land in die Versammlung schicken darf, errechnet sich anhand von deren Bevölkerungszahl. Die Vertreter können nicht nur Landtagsabgeordnete oder Kommunalpolitiker sein, sondern auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, wie zum Beispiel Künstler oder Sportler. Im Namen der SPD sollen Schlagerbarde Roland Kaiser, Silbermond-Sängerin Stefanie Kloß und Musiker Peter Maffay nach Berlin reisen, für die CDU Komiker Hape Kerkeling und Schauspielerin Veronica Ferres, für die Grünen Fußball-Bundestrainer Jogi Löw und Komikerin Carolin Kebekus, für die Piraten Blogger Tilo Jung, den Leon interviewt hat.

Wahlablauf

Dieses Mal dürfen elf Parteien Abgesandte in die Bundesversammlung schicken – und damit deutlich mehr, als derzeit im Bundestag vertreten sind. Die Verteilung wird dabei wie folgt aussehen: die CDU darf 428 Delegierte entsenden, die SPD 348, die Grünen 147, die CSU 111, die Linke 95, die FDP 36 und die AfD kann 35 Delegierte entsenden, die Piraten elf. Die restlichen 13 Stimmen verteilen sich auf die Freien Wähler, ein Mitglied des Südschleswigschen Wählerverbandes und die fraktionslose Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach. Hier könnt ihr nachschauen, wie viele Delegierte euer Bundesland entsenden darf.

Die Wahl des Bundespräsidenten findet geheim statt. Im ersten und zweiten Wahlgang benötigt ein Kandidat die absolute Mehrheit, das heißt, mehr als die Hälfte der Stimmen aller Mitglieder der Bundesversammlung, um die Wahl für sich zu entscheiden. Erreicht im ersten oder zweiten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit, ist ab dem dritten Wahlgang eine relative Mehrheit für einen Wahlsieg ausreichend. Jedes Mitglied der Bundesversammlung kann Kandidaten vorschlagen. Für den zweiten und dritten Wahlgang können neue Wahlvorschläge eingebracht werden. Gewählt werden kann jeder deutsche Staatsbürger, der das 40. Lebensjahr vollendet hat.

Komplizierte Kandidatensuche

Der Bundestagspräsident gibt am Ende der Wahl das Ergebnis bekannt und erklärt nach einer kurzen Ansprache die Versammlung für beendet. Nach Ablauf der Amtszeit des alten Bundespräsidenten übernimmt sein Nachfolger das Amt. Gaucks Amtszeit endet am 17. März. Oder er übernimmt es sofort, wenn sein Vorgänger zurückgetreten ist, wie im Falle von Gaucks Vorgänger Christian Wulff. Der neugewählte Bundespräsident leistet bei Amtsantritt einen Eid.

Die momentane Mehrheitsverteilung in der Bundesversammlung machte die Suche nach einem geeigneten Nachfolger für Gauck lange Zeit kompliziert. Denn nach derzeitigen Berechnungen hätte keine Partei eine Mehrheit für einen eigenen Kandidaten. Ein schwarz-gelbes Bündnis aus CDU, CSU und FDP hätte nur für eine relative Mehrheit, nicht für eine absolute Mehrheit gereicht. Gleiches gilt für ein rot-rot-grünes Bündnis aus SPD, Grünen und Linken. Auch dieses Bündnis hätte erst im dritten Wahlgang eine Chance. Um im ersten oder zweiten Wahlgang einen Präsidenten zu wählen, musste also entweder ein gemeinsamer Kandidat von CDU und Grünen her oder aber von der Großen Koalition.

Steinmeier for president

Nach wochenlangen Diskussionen haben sich SPD und CDU schließlich auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt. Mitte November kürten die CDU, CSU und SPD Frank-Walter Steinmeier zu ihrem Bundespräsidentenkandidaten, den zuvor SPD-Chef Sigmar Gabriel vorgeschlagen hatte. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sagte, Steinmeier sei der richtige Kandidat in dieser Zeit.

Die Linke bringt mit dem Armutsforscher Christoph Butterwegge symbolisch einen eigenen Kandidaten in Stellung, auch die Freien Wähler und die AfD haben eigene Kandidaten benannt. Eine Chance hat Butterwegge kaum, genauso wenig wie Alexander Hold, der für die Freien Wähler antritt. Die AfD schickt den Ex-CDU-Mann Albrecht Glaser ins Rennen, der wohl auch kaum genug Stimmen einsammeln dürfte.

Die Wahl am 12. Februar wird ab 12 Uhr live auf bundestag.de übertragen. Wie es an diesem Tag genau ablaufen wird, könnt ihr euch auch in diesem Video anschauen.

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