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Die Autorin

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Ines Küster (21)
studiert Stadt- und Regionalplanung

Abstrakte Kunst

20.05.2014 |

In ein paar Tagen ist Europawahl. Und keinen interessiert's? In den Zeitungen stehen zwar viele Artikel, in denen die EU eine Rolle spielt. Aber vom Wahlkampf ist nicht viel zu merken. Wieso eigentlich?

Wahlplakate zur Europwahl

Viele Plakate, wenig Debatte: Wirklich Fahrt aufgenommen hat der Europwahlkampf bislang nicht. – © picture-alliance/ZB

In Deutschland wird am 25. Mai über das Europäische Parlament abgestimmt. An den Bäumen hängen zwar ein paar Wahlplakate. Ohne sie würde man aber kaum merken, dass eine wichtige Abstimmung bevorsteht. Das liegt nicht zuletzt an der schieren Größe der Wahl. Auf jeden der 96 deutschen Mitglieder des Europaparlaments kommen 800.000 Wähler. Keine Frage, eine große Masse an Bürgern zu erreichen, ist schwer. Die Spitzenkandidaten sind zwar täglich auf mehreren Veranstaltungen, aber das bekommen eben trotzdem nur wenige mit.

Wen interessiert's?

Der Bundestagsabgeordnete Steffen Bilger, Vorsitzender der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ist im engen Austausch mit den jungen Europakandidaten der Union: "In Deutschland haben viele Menschen – vor allem seit der Eurokrise – das Gefühl, dass das politische Europa mit ihnen nicht viel zu tun hat, aber Geld kostet. In den Medien war die Euro-Krise die letzten Jahre über sehr präsent. Europa wird also mehr mit Problemen als mit Positivem in Verbindung gebracht. Für Schüler, die mich in Berlin besuchen, ist der Kalte Krieg Geschichte. Das Bewusstsein für Europa als Friedensgarant gerade für Deutschland muss wieder geschärft werden. Da ist die aktuelle Ukraine-Krise auch eine Chance."

Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Barchmann, Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union und momentan unermüdlich im Europawahlkampf, erklärt: "Es gibt von der EU viel weniger örtliche Vertreter, die Wahlkreise sind viel größer, dadurch gerät vieles ins Hintertreffen." Dazu komme ein weiteres Problem: "Für viele Menschen ist die EU sehr abstrakt. Und verwirrend noch dazu. Es gibt den Europäischen Rat, die Kommission und dann noch das Parlament. Die Wähler können nicht genau unterscheiden, wer was entscheiden kann."

Umfragen wie das ZDF-Politbarometer zeigen, dass mehr als drei Viertel der Befragten sich nicht für die Wahl interessieren. Für Martin Fuchs, der öffentliche Institutionen und die Politik bei der Nutzung sozialer Medien berät und sich selbst als "Wahlbeobachter" tituliert, ist jedoch nicht nur das geringere Interesse der Wähler schuld am wenig intensiven Wahlkampf: "Für Parteien ist es wichtig, eine Regierung zu bilden und wer Kanzler wird. Aber dafür ist die Stärke einer Partei im Europäischen Parlament nicht ausschlaggebend."

Ist die Europawahl überhaupt von Bedeutung?

Wenn Achim Barchmann in seinem Wahlkreis unterwegs ist, erklärt er die Bedeutung der EU-Wahl so: "Wenn es um die Bedeutung der EU geht, sage ich den Menschen drei Sachen. Erstens hat Europa die Völker zusammengebracht und garantiert uns Frieden. Zweitens kommen 60 bis 80 Prozent unserer Gesetze von der EU und drittens sorgt Europa dafür, dass es uns wirtschaftlich gut geht."

Das Europäische Parlament kann zwar nicht alleine über die europäischen Gesetze entscheiden, es hat aber bei drei Viertel aller EU-Gesetzgebungsverfahren ein Mitspracherecht und ist in fast allen Politikbereichen gleichberechtigt mit dem Europäischen Rat. Das Parlament wählt die Mitglieder der Europäischen Kommission, übt Beratungs-, Anhörungs- und Kontrollrechte aus und hat auch Einfluss auf den Beitritt neuer Mitgliedsländer und auf die Ausgaben der EU. Seit dem Vertrag von Maastricht, der 1992 unterzeichnet wurde, haben alle EU- Bürger neben ihrer Staatsbürgerschaft auch eine Unionsbürgerschaft, zu der das Wahlrecht gehört.

Und wie macht man das nun mit dem Wahlkampf?

In diesem Jahr hat die Zusammensetzung des Parlaments zum ersten Mal Einfluss auf die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten und die Parteien haben bereits Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt. "Dass jetzt Personen mehr im Vordergrund stehen ist sehr, sehr gut. Die Wähler können sich die Spitzenkandidaten angucken und sich überlegen, wen sie unterstützen möchten", meint Achim Barchmann. Über Personen lassen sich Themen gut transportieren, das sieht auch Social-Media-Experte Martin Fuchs so. Die Personalisierung spiele auch für den Online-Wahlkampf eine Rolle. Tatsächlich setzt das EU-Parlament bei dieser Wahl verstärkt auf Facebook, Twitter und andere Soziale Netzwerke, in der Hoffnung, einen direkten Draht zum Wähler aufzubauen.

Fuchs sieht die Aktivitäten dennoch kritisch: "Ein Parlament mit Facebook-Seite ist unsexy. Da weiß ich gar nicht, ob mir ein Mitarbeiter oder ein Praktikant oder wer ganz anderes antwortet. Und bei Social Media geht es schließlich um den Kontakt mit Menschen." Viele Politiker seien im Internet vertreten, doch es sei haarsträubend, wie diese Medien genutzt werden: "Die Politiker müssen die Kultur von Social Media verstehen und das viel mehr dazu nutzen, um Dinge mit einfachen Worten zu erklären und Informationen in Infografiken und Videos aufzubereiten."

Online oder offline: Welche Themen spielen eine Rolle?

Auch wenn Deutschland von der Euro-Krise kaum getroffen wurde, ist die Jugendarbeitslosigkeit in vielen anderen Ländern sehr hoch. In der kommenden Legislaturperiode wird es darum gehen, den jungen Menschen eine Beschäftigung zu ermöglichen und die Anerkennung von Abschlüssen zu erleichtern. Außerdem wird man eine Antwort auf die Frage finden müssen, wie mit den Flüchtlingen umgegangen wird, die nach Europa kommen. Durch die Krise in der Ukraine muss auch die Beziehung zu Russland neu geklärt werden und mit den USA geht es um die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen. Steffen Bilger sagt dazu: "Ich habe noch nicht feststellen können, dass die Themen, die Jugendliche bei der Europawahl interessieren, sich groß von denen im Bundestagswahlkampf unterscheiden." Freihandelsabkommen wie ACTA, TTIP und solche Themen interessierten nicht die Breite der Jugendlichen, es gehe mehr um Zukunftschancen, Energiepolitik, Zukunft des Euro oder auch andere klassische Themen. Und wie es mit denen weitergeht, darauf wird auch das Wahlergebnis einen Einfluss haben.

Und für's nächste Mal hat Martin Fuchs schon jetzt einen Tipp für die Politiker: "Der Wahlkampf für die Europawahl 2019 beginnt am 26. Mai 2014. Es sei extrem wichtig, dass man erkläre, was in Brüssel und Straßburg passiert. "Und das muss man immer wieder tun und nicht nur kurz vor der Wahl. Die EU findet nicht nur alle fünf Jahre statt", sagt Fuchs.

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Video-Umfrage: EUer Kontinent?

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© Janis Westphal


Am Wochenende wählen die EU-Mitgliedsstaaten ein neues Parlament. Aber was bedeutet Europa für euch? Janis ist mit seiner Videokamera los und hat sich in Berlin umgehört.