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Der Autor

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Samuel Nepomuk Schwarz (20)
studiert Kunstgeschichte und Theaterwissenschaft

Abgeordneter
"Registrierpflicht kommt – später"

17.02.2017 |

Gustav Herzog sitzt im Verkehrsausschuss und weiß über Drohnen Bescheid. Samuel hat ihn gefragt, was Drohnenpiloten in Zukunft dürfen und was nicht. Und er hat erfahren: Bei Verstoß droht Bußgeld.


Gustav Herzog (SPD) weiß, wie viel Spaß Drohnen bringen können, aber sie verlangen auch Regeln. – © privat

Haben Sie persönlich schon einmal eine Drohne gesteuert?

Tatsächlich, einmal!

Wo können Drohnen noch genutzt werden – jenseits des Spaßfaktors?

Ich denke, dass die Nutzung von Drohnen, neben dem Spaßfaktor in der Freizeitgestaltung, viele Bereichen vereinfacht hat. Zum Beispiel können mit Hilfe von Drohnen Schäden an Brücken und Häusern viel gezielter festgestellt und untersucht werden. Etwas, das vor der Nutzung von Drohnen sehr aufwendig und mit einem erheblichen Risiko für den Menschen verbunden war. Aber auch als Hilfsmittel für Einsatzkräfte und als Arbeitsgerät in der Landwirtschaft bieten Drohnen vielfältige Möglichkeiten.

Und welche Gefahren gehen von diesen "unbemannten " aus?

Zum einen eine materielle Gefährdung, wie sie zum Beispiel entsteht, wenn eine Drohne einem anderen Luftfahrzeug zu nahe kommt – bei so einer unsachgemäßen Verwendung können die Schäden an Material und Personen erheblich sein. Die zweite Gefährdung besteht in der möglichen Verletzung der Privatsphäre und des Datenschutzes, durch illegal hergestellte Fotos und Videos aus der Luft. Beide Gefährdungen wollen wir durch diese Verordnung einschränken.

Sie sprechen die "Verordnung zur Regelung des Betriebs von unbemannten Fluggeräten" an. Was soll sich ändern?

Wir versuchen, drei Interessen unter einen Hut zu bekommen! Erstens das Interesse der Flugsportfreunde an ihrem Sport. Zweitens die gewerbliche Nutzung der Drohnen. Drittens wollen wir die materiellen- und Datenschutzrechte der Menschen schützen.

Warum braucht es überhaupt Verordnungen für Drohnen, aber nicht für verhältnismäßig unkontrollierte Flugobjekte, wie Frisbees oder Bumerangs?

Das hängt vor allem mit ihrer Flughöhe, Gewicht und Reichweite zusammen. Auch ein noch so geübter Werfer wird nicht die Entfernung einer Drohne erreichen. Bislang gilt für Drohnen das gleiche Regelwerk wie für den Flugmodellsport. Jedoch stellt es einen großen Unterschied dar, ob man ein Modellflugzeug steuert oder mit einer hochtechnisierten Drohne fliegt. Darin liegt die Notwendigkeit dieser Verordnung.

Warum gibt es die Verordnung erst jetzt? Drohnen gibt es doch schon länger ...

Weil besagter Interessenabgleich so schwierig war. Vor vier, fünf Jahren waren Drohnen noch kein großes Thema. Doch sie haben sich rasant weiterentwickelt und das wird in den nächsten Jahren sicher so weitergehen. Deshalb muss nun eine Verordnung her. Wir gehen davon aus, dass aufgrund der wachsenden technischen Möglichkeiten diese Verordnung in wenigen Jahren wieder verändert werden muss.

Wer muss seine Drohne kennzeichnen und werden diese Kennzeichen von einer Behörde ausgestellt oder kann man sie privat vornehmen?

Jeder kann diese Plakette selbst anbringen. Sie muss an jeder Drohne, die mehr als 250 Gramm wiegt, angebracht werden und wird ungefähr 10 Euro kosten. Bislang ist nur ein sichtbarer Aufkleber, allerdings feuerfest und dauerhaft angebracht mit Name und Anschrift vorgesehen. Wir gehen aber davon aus, dass in ein paar Jahren eine elektronische Markierung notwendig wird und ein Drohnenregister.

Was muss ich tun, um einen "Drohnenführerschein" zu bekommen?

Einen Nachweis "besonderer Kenntnisse" – umgangssprachlich "Drohnenführerschein" – benötigen Sie erst für Dohnen über zwei Kilogramm. Es werden wohl ein Test und ein polizeiliches Führungszeugnis notwendig sein, doch wie genau dieser Nachweis aussieht, war im Verkehrsausschuss noch nicht Thema. Die Prüfung selber wird zum Beispiel bei Luftfahrtverbänden oder anderen anerkannten Stellen stattfinden. Wenn Sie Ihre Drohne auf einem Modellfluggelände fliegen lassen, bedarf es übrigens keines Nachweises. Modellflieger in Vereinen haben in der Regel eine entsprechende Ausbildung erfahren.

Die Verordnung legt klar fest, dass die Flughöhe von 100 Metern nicht überschritten werden darf. Disqualifiziert diese Einschränkung die Drohne nicht für viele gewerbliche Einsätze?

Für das Überschreiten der Flughöhe und das Fliegen außerhalb der Sichtweite des Piloten wird es Ausnahmereglungen geben. Je nach Nutzung kann sie für den Einzelfall oder für zwei Jahre beantragt werden.

Das Fliegen im Umfeld von Flughäfen oder über Menschenansammlungen oder Privatgrundstücken ist untersagt. Wie will der Gesetzgeber die Verordnung technisch durchsetzen?

Es gibt entsprechende Geräte, mit denen wir Drohnen frühzeitig erkennen und dann identifizieren können. Bei einer Verletzung dieser sensiblen Bereiche fallen Bußgelder an.

Kann diese Kennzeichnungspflicht vor Unfällen beziehungsweise Störungen schützen?

Das ist genau wie beim Auto fahren. Sie können durch Geschwindigkeitsbegrenzungen nicht verhindern, dass schneller gefahren wird. Mit dieser Verordnung schaffen wir ein Regelwerk für Behörden und Zivilpersonen. Aber ein Gesetz kann die unrechtmäßige Nutzung nicht verhindern. Um eine Bedrohung auszuschließen, müsste man wohl mit Störsendern arbeiten. Vermutlich wäre dies aber in Anbetracht der Risiken nicht verhältnismäßig.

Könnte eine Registrierpflicht – also ein Drohnenregister, in dem alle Drohnen vermerkt sind, zur Sicherheit beitragen?

Ja! Ich gehe davon aus, dass es mittelfristig auf europäischer Ebene zu einer Registrierpflicht kommt.

Über Gustav Herzog:

Der 58-jährige gelernte Chemielaborant sitzt seit 1998 für die SPD im Bundestag. Deren Parteibuch hat der Pfälzer seit 1975, er vertritt den Wahlkreis Kaiserslautern. In dieser Legislaturperiode ist er Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur.

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