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Bundestagswahl 2017
Wie funktioniert die Wahl?

06.01.2017 |

Bei jeder Bundestagswahl können die Wähler eine Erst- und eine Zweitstimme vergeben. Mit welchem Kreuz was in ihrer Macht steht, erfahrt ihr hier.

Jemand setzt auf einem Stimmzettel ein Kreuz.

Zwei Kreuzchen gehören auf den Stimmzettel. – © dpa/Anke Fleig, Sven Simon

Mandat für vier Jahre

Das Volk entscheidet normalerweise alle vier Jahre über die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages. Die Abgeordneten erhalten von den Bürgern ein Mandat. Sie sind also die Vertreter des Volkes für eine Wahlperiode. Das letzte Mal traten die rund 62 Millionen der Wahlberechtigten in Deutschland am 22. September 2013 an die Wahlurnen und bestimmten die Zusammensetzung des 18. Bundestages. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,5 Prozent. Der Wahltermin für 2017 ist der 24. September.

Frei, geheim, gleich...

Im Grundgesetz steht, dass die Abgeordneten in "allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl" gewählt werden. "Allgemein" ist die Wahl, weil alle deutschen Staatsbürger ohne Rücksicht auf Einkommen, Stand oder Vermögen wählen dürfen, wenn sie am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind. "Unmittelbar" sind die Wahlen, weil die Abgeordneten direkt und ohne zwischengeschaltete Wahlmänner von den Bürgern bestimmt werden.

Unter "freien" Wahlen versteht man, dass keinerlei Druck auf die Wähler ausgeübt werden darf. "Gleich" bedeutet, dass jede abgegebene Stimme grundsätzlich das gleiche Gewicht hat. "Geheim" besagt schließlich, dass jeder so wählen können muss, dass die Wahlentscheidung anonym bleibt. Es müssen beispielsweise Wahlkabinen aufgestellt werden.

Die Briefwahl

Diese Wahlrechtsgrundsätze sind manchmal gar nicht so einfach umzusetzen, bei der Briefwahl gibt es zum Beispiel keine Wahlkabinen, gewählt wird zu Hause und der Staat kann nicht sicherstellen, dass wirklich niemand beim Ankreuzen über die Schulter schaut. Dass die Briefwahl trotzdem zulässig ist, liegt daran, dass mit ihr der Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl gestärkt wird, denn ohne Briefwahl könnten einige Menschen überhaupt nicht wählen, zum Beispiel weil sie am Wahltag im Urlaub oder krank sind.

Die Erststimme...

Bei der Bundestagswahl müssen die Wähler zwei Entscheidungen treffen: Mit der Erststimme wählen sie, wer sie ganz persönlich in Berlin vertreten soll. Jeder Kandidat, der in seinem Wahlkreis die Mehrheit der Stimmen erhält, kommt so mit einem Direktmandat in den Bundestag. Deutschland ist in 299 Wahlkreise eingeteilt, die von den abgeordneten Parlamentariern vertreten werden.

... und die Zweitstimme

Die Zweitstimme ist entscheidend für die Sitzverteilung im Parlament. Sie legt fest, mit wie vielen Abgeordneten eine Partei insgesamt in den Bundestag einzieht. Je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Sitze stehen ihr im Bundestag zu. Neben den direkt gewählten Kandidaten kommen die Politiker in den Bundestag, die vor der Wahl von den Parteien auf den Landeslisten veröffentlicht wurden.

Landeslisten

Von den mindestens 598 Bundestagsmandaten werden 299 über die sogenannten Landeslisten vergeben. Die Listen können nur von Parteien eingereicht werden. Sie bestimmen die Reihenfolge, in der die Kandidaten die Bundestagssitze bekommen, die ihrer Partei in einem Bundesland zustehen. Die Festlegung der Reihenfolge erfolgt im Vorfeld auf Parteitagen. Scheidet ein Abgeordneter aus dem Parlament aus, so rückt von der Landesliste der Partei, für die er in den Bundestag gewählt wurde, der nächste noch nicht berücksichtigte Kandidat nach. Ist auf der Landesliste kein Kandidat mehr verfügbar, bleibt der Abgeordnetensitz unbesetzt.

Fünf-Prozent-Hürde

Nicht jede Partei, die auf dem Wahlzettel steht, kommt in den Bundestag. Dafür sorgt die Fünf-Prozent-Sperrklausel: Jede Partei muss bundesweit mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten, um im Bundestag vertreten zu sein. Direktkandidaten, die ihren Wahlkreis gewinnen, kommen zwar unabhängig von der Fünf-Prozent-Klausel ins Parlament. Die Zweitstimmen, die ihre Partei unterhalb von fünf Prozent errungen hat, werden dann aber nicht in Mandate umgemünzt. Einzige Ausnahme: Die Partei erhält bei den Erststimmen mindestens drei Direktmandate. Dann wird auch das Zweitstimmenergebnis der Partei unterhalb von fünf Prozent bei der Sitzvergabe berücksichtigt.

Überhangmandate

Über die Erst- und Zweitstimmen werden insgesamt 598 Bundestagsmandate vergeben. Dazu können aber noch die sogenannten Überhangmandate kommen. Sie entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktkandidaten in den Bundestag entsenden darf, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis eigentlich zustehen würden. Würde eine Partei nach ihrem Anteil an Zweitstimmen in einem Bundesland zum Beispiel 15 Sitze bekommen, hat aber in 17 Wahlkreisen des Bundeslandes mit ihren Kandidaten die Mehrheit der Stimmen gewonnen, bekommt sie nicht nur 15, sondern eben 17 Sitze im Parlament – macht zwei Überhangmandate.

Scheidet ein Abgeordneter aus, der durch ein Überhangmandat einen Sitz im Deutschen Bundestag erhalten hat, wird dieses durch den nächsten Kandidaten auf der Landesliste der jeweiligen Partei im jeweiligen Bundesland nachbesetzt.

Ausgleichsmandate

Und dann gibt es noch die Ausgleichsmandate. Durch sie soll wieder geradegerückt werden, was durch die Überhangmandate durcheinandergeraten ist. Denn schließlich sollen die Partein entsprechend den Prozenten (Zweitstimme) im Bundestag vertreten sein. Stehen einer Partei demnach z.B. 20 Prozent der Sitze zu, muss das auch so bleiben. Dazu wird die Gesamtzahl der Sitze des Bundestages so lange vergößert, bis das Verhältnis entsprechend der Zweitstimmen wieder gewahrt ist. Die so entstandenen Mandate nennt man Ausgleichsmandate. Sie gleichen die Überhangmandate aus.

(av/mimi)

(Erstmals veröffentlicht: 20.06.2011)

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