Verantwortung für Kinder und Jugendliche

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Mit ihrer konstituierenden Sitzung hat die Kinderkommission des 17. Deutschen Bundestages ihre Arbeit aufgenommen. Seit 1988 setzt sich das Gremium für die Interessen von Kindern und Jugendlichen ein. Damit hat der Bundestag das Gremium zum siebenten Mal in Folge eingesetzt.

"Da muss ich aufpassen, dass mein Jüngster sich den nicht gleich schnappt", sagt der neue Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages, Eckhard Pols (CDU/CSU), mit Blick auf den Adler. Pols weiß, wovon er spricht: der Lüneburger ist Vater von vier Kindern. Von der scheidenden Vorsitzenden Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen) nimmt er den Plüschadler in Empfang, das Maskottchen der KiKo, das die oder den jeweiligen Vorsitzenden während seiner Amtszeit begleitet - "ein Wanderpokal, der Glück bringen soll", wie Deligöz erklärt.

Der Adler, erläutert Deligöz, mahne aber auch Verantwortung für Kinder und Jugendliche an. "Es ist eine tolle Aufgabe", blickt die Abgeordnete auf ihre Zeit bei der KiKo zurück. Für sie seien die Termine der KiKo oft ein Höhepunkt ihrer Arbeit gewesen, nicht zuletzt durch die "Vor-Ort-Einsätze": Als Kinderlotsen seien sie unterwegs gewesen, hätten sich vor LKW gestellt und Schulranzen getragen, berichtet Deligöz. Und obwohl es manchmal spielerisch zugehe, arbeite die KiKo ernsthaft und kraftvoll und spreche mit einer klaren Stimme.

Eine Lobby für Kinder
"Es gibt viel zu tun", erklärt Eckhard Pols zur Konstituierung, deshalb freue er sich, dass sich die Kinderkommission auch in dieser Legislaturperiode weiterhin für die Interessen und Rechte von Kindern einsetze: "Die Bedürfnisse von Kindern können somit in Gesetzen und politischen Entscheidungen zur Geltung gebracht werden." Genau das ist die Aufgabe der KiKo: Kinderpolitik stärker ins politische und gesellschaftliche Bewusstsein rücken, und bei jeder politischen Entscheidung die Frage stellen, ob die Folgen dieser Politik gut für Kinder sind. Die KiKo sieht die Kinderpolitik als Querschnittsaufgabe, die sich durch alle Bereiche der Politik zieht.

Neue und bekannte Mitglieder
Neben Eckhard Pols gibt es noch zwei weitere neue Gesichter in der KiKo: Nicole Bracht-Bendt (FDP) und Katja Dörner (Bündnis 90/Die Grünen). Wie in der 16. Wahlperiode sind auch Marlene Rupprecht (SPD) und Diana Golze (Die Linke.) wieder dabei.

Marlene Rupprecht, ordentliches Mitglied der KiKo seit 2002, unterstreicht bei der Konstituierung noch einmal die Besonderheiten der Kinderkommission, etwa das Einstimmigkeitsprinzip: Obwohl in diesem Gremium Abgeordnete aller Fraktionen arbeiten, handelt die KiKo im Gegensatz zu den Bundestagsausschüssen immer einstimmig. Weitere Besonderheiten sind der wechselnde Vorsitz - die KiKo-Mitglieder wechseln sich alle neun Monate mit dem Vorsitz ab - und die Tatsache, dass unabhängig von Fraktionsstärken im Parlament jede Fraktion mit genau einer oder einem Abgeordneten vertreten ist.

Breites Arbeitsprogramm
Zudem legt die Kinderkommission zu Beginn der Wahlperiode ein Arbeitsprogramm mit Themen vor, mit denen sich die einzelnen Mitglieder in den folgenden Monaten befassen wollen. In der konstituierenden Sitzung gab es schon mehrere Vorschläge für Arbeitsthemen, darunter Kinder und Gewalt, Kinder und Alkohol, Kinder mit Behinderungen, Kinderrechte ins Grundgesetz, Kinder und Trauer, Kinder und Kultur, Kinderarmut und Kinder und Gesundheit. Am 10. Februar 2010, wenn die Kinderkommission zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommt, wollen sich die Mitglieder auf konkrete Schwerpunkte des Arbeitsprogramms einigen.

"Anwältin der Kinder"
Eingesetzt wurde die KiKo erstmalig im Frühjahr 1988 als ein parlamentarisches Gremium, das sich um die Belange von Kindern und Jugendlichen kümmert. Vorher hatte jede Fraktion eine oder einen Kinderbeauftragten gestellt. In der Kinderkommission sind die Fachleute stattdessen gemeinsam tätig. Um die Interessen der Kinder wahrzunehmen, kann die KiKo verschiedene Instrumente einsetzen: Zum Beispiel lädt sie Experten ein, um Lösungsansätze zu schwierigen Themen zu finden. Durch Öffentlichkeitsarbeit will die KiKo allgemein und dauerhaft auf Themen aufmerksam machen, die für Kinder und Jugendliche von Interesse sind. Die KiKo fordert zudem eine stärkere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Gesellschaft.

Vorbehalt gegen die Kinderrechtskonvention zurücknehmen
Nach den Worten von Sibylle Laurischk (FDP), der Vorsitzenden des Familienausschusses, soll die Kinderkommission die Stellung von Kindern und Jugendlichen in der Gesellschaft und deren Rechte stärken, sie aber auch stärker im Bewusstsein der Erwachsenen verankern. Außerdem müsse Deutschland seinen Vorbehalt gegen die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen zurücknehmen, erklärt die Abgeordnete bei der Konstituierung der KiKo. mitmischen.de hält dich über die Aktivitäten der KiKo auf dem Laufenden!