Politik selbst in die Hand nehmen

© DBT/Schmidt

Das Planspiel "Jugend und Parlament" gibt jungen Menschen jedes Jahr die Möglichkeit, selbst Politik zu machen. Rund 300 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet kommen nach Berlin und erhalten vier Tage lang hautnah einen Einblick in die Arbeit des Deutschen Bundestages. Vom 5. bis 8. Juni 2010 ist es wieder soweit: Politikbegeisterte Jugendliche schlüpfen in die Rolle von Bundestagsabgeordneten...

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden über die beziehungsweise den Bundestagsabgeordnete/n ihres Wahlkreises zum Planspiel eingeladen. Gleich nach ihrer Ankunft in der Hauptstadt schlüpfen die Nachwuchspolitiker in spe in die Rollen fiktiver Abgeordneter. Mit neuem Namen, neuer Biographie und neuer politischer Gesinnung ausgestattet, befassen sie sich mit verschiedenen politischen Themen. Um den Teilnehmerinnen und Teilnehmern das Hineinversetzen in ihre neuen Rollen zu erleichtern, erhalten sie komplette Rollenprofile. Darin enthalten sind beispielsweise Name, Alter und politische Ausrichtung.

Vorsitzende fiktiver Fraktionen
Anstatt den realen Fraktionen des Bundestages treten die Jugendlichen in den vier Tagen Parteien bei, die an die real existierenden angelehnt sind: Konservative Volkspartei (KVP), Arbeiterpartei Deutschlands (APD), Liberale Reformpartei (LRP), Partei der sozialen Gerechtigkeit (PSG) und Ökologisch-sozialen Partei (ÖSP). Zunächst gilt es, die einzelnen Gremien – Fraktionen, Landesgruppen, Ausschüsse - zusammenzusetzen und die jeweiligen Vorsitzenden zu wählen. Anschließend debattieren die neuen "Abgeordneten" die fiktiven Gesetzesvorlagen und arbeiten an einer gemeinsamen Linie, die sie dann gegenüber den anderen Fraktionen vertreten müssen.

Auswahl der Themen
Die fiktiven Entwürfe für die parlamentarischen Beratungen sind so zugeschnitten, dass sie Anlass für kontroverse Diskussionen nicht nur zwischen der Koalition und der Opposition, sondern auch innerhalb der einzelnen Fraktionen geben. Wie die einzelnen Vorhaben konkret aussehen, erfahren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu Beginn des Planspiels, damit sie möglichst den gleichen Ausgangspunkt haben.

Ablauf des Planspiels
Das Planspiel orientiert sich weitgehend an dem tatsächlichen Ablauf eines typischen Gesetzgebungsverfahrens im Deutschen Bundestag. Das heißt, es ist in folgende Abschnitte eingeteilt:

• Erste Fraktionssitzung
  Hier sollen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in die persönlichen Positionen einarbeiten und die Aufgabenverteilung innerhalb der Fraktion vornehmen.
• Arbeitsgruppensitzungen
  In den beiden großen Fraktionen (KVP und APD) gibt es jeweils zwölf Arbeitsgruppen, in den drei kleineren Fraktionen (LRP, PSG, ÖSP) jeweils vier Arbeitskreise. Aufgabe der Arbeitsgruppen und Arbeitskreise ist es, die Meinungsbildung innerhalb der eigenen Fraktion vorzubereiten.
• Zweite Fraktionssitzung
  Die einzelnen Fraktionen legen sich nach Möglichkeit auf eine gemeinsame Verhandlungslinie fest. Gegebenenfalls können Gespräche zwischen den Fraktionsvorsitzenden stattfinden, um auszuloten, inwiefern ein bestimmter Vorschlag mehrheitsfähig ist.
• Plenum und Erste Lesung
  Das Parlament konstituiert sich, es setzt die Ausschüsse ein und überweist die Gesetzesentwürfe beziehungsweise Vorhaben zur Beratung an die jeweiligen Ausschüsse.
• Verhandlungen in den Ausschüssen
  Jeder Gesetzesentwurf wird an die jeweils sachlich zuständigen Ausschüsse überwiesen. Die mitberatenden Ausschüsse erarbeiten je eine Stellungnahme zu dem Entwurf und leiten diese den federführenden Ausschüssen zu. Die federführenden Ausschüsse verfassen dann auf Grundlage der Stellungnahmen und der Verhandlungen der eigenen Mitglieder Beschlussempfehlungen, die dem Plenum vorgelegt werden.
• Dritte Fraktionssitzung
  Jede Fraktion berät die Ergebnisse der Ausschussarbeiten und erarbeitet eine gemeinsame Position zu diesen. Zwischen den Fraktionen finden letzte Verhandlungen statt, um eventuell die notwendigen Mehrheiten in Abstimmung mit einer anderen Fraktion herzustellen.
• Plenardebatten
  Die zweite Plenardebatte besteht aus der Zweiten und der Dritten Lesung zu jedem der Themen. Während der Zweiten Lesung wird die Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses eingebracht. Die Sprecher der verschiedenen Fraktionen erhalten Gelegenheit, zu den Beschlussempfehlungen Stellung zu nehmen. Auch können Alternativ- oder Änderungsvorschläge eingebracht werden, über die dann gegebenenfalls abzustimmen ist. In der Dritten Lesung stimmt das Plenum schließlich über die Beschlussvorlagen ab.

Du bist neugierig geworden? Dann wende dich an die oder den Bundestagsabgeordnete/-n deines Wahlkreises und versuche einen Platz bei "Jugend und Parlament 2010" zu ergattern. Viel Erfolg!


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