Ein Meer von Meldungen, Woche für Woche. Wir tragen die spannendsten Nachrichten aus den Bereichen Politik, Parlament und Jugend für dich zusammen und präsentieren sie hier - täglich neu und auf den Punkt gebracht.
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen Vereins Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat (HDJ) bestätigt. Mit ihrer Entscheidung wiesen die Richter am Mittwoch in Leipzig die Klage der HDJ gegen die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums aus dem März 2009 ab.
Überdurchschnittlich viele Jugendliche brechen im Bereich Hotel- und Gaststättengewerbe ihre Ausbildung ab. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor.
Der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund beträgt in der Bundesrepublik fast ein Fünftel der Bevölkerung. Dies geht aus dem "Achten Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland" hervor, den die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer (CDU), dem Deutschen Bundestag als Unterrichtung vorgelegt hat.
Bei einer breit angelegten Bildungsstudie der Bertelsmann Stiftung hat Deutschland im europaweiten Vergleich nur mittelmäßig abgeschnitten. Die Bundesrepublik bleibe beim Lernklima deutlich hinter Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Finnland zurück, berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel" unter Berufung auf die Studie.
Den internationalen Kampf gegen den Klimawandel vorantreiben, um so dessen negative Auswirkungen auf die Artenvielfalt in der Ostsee wie den Rückgang mancher Fischbestände einzudämmen: Diese Forderung gehört zu den Schwerpunktthemen der 19. Ostseeparlamentarierkonferenz, die vom 29. bis zum 31. August 2010 auf den finnischen Åland-Inseln stattfindet.
Der Agrarausschuss hat am Mittwoch, 25. August, einvernehmlich den am 8. September tagenden Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat aufgefordert, zu einer Lösung im Streit um das Schulobstprogramm zu gelangen. Das von der EU initiierte Programm sieht vor, an Schulen kostenlos Obst an Schüler zu verteilen. Dafür stehen für das Schuljahr 2009/2010 allein für Deutschland 20 Millionen Euro an EU-Mittel bereit. Mit der gleichen Summe müssen die Teilnehmerländer das Programm kofinanzieren. Über diesen Anteil gibt es Streit zwischen Bund und Ländern.
Fünf Unternehmen und ein Ministerium starten in den kommenden Monaten in Deutschland ein Pilotprojekt mit anonymen Bewerbungen, wie die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) mitteilte. Das Verfahren solle für Chancengleichheit und Vielfalt sorgen.
Die Bundesregierung hat ihr Engagement im Bereich der humanitären Hilfe in den Jahren 2006 bis 2009 deutlich gestärkt. Das berichtet sie in einer Unterrichtung an den Bundestag über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2006 bis 2009. So sei unter anderem das Volumen der finanziellen Leistungen gestiegen.
