Sondersitzung

Mittwoch: Klickt euch live rein!

23.08.2021 – Sondersitzung im Bundestag: Es geht um Hochwasser, Corona und Afghanistan. Bundeskanzlerin Merkel gibt eine Regierungserklärung ab – klickt euch am Mittwoch live rein!
Bild eines Kalenderblattes des Monats August
Am 25. August treffen sich die Abgeordneten zu einer Sondersitzung. © DBT (Grafik: Ronny Pietsch)

Es gibt aktuelle Themen, die keinen Aufschub dulden – parlamentarische Sommerpause hin oder her. Hierüber sprechen die Abgeordneten des Bundestages am Mittwoch in einer Sondersitzung. Los geht's um 12 Uhr:

Afghanistan

Zu Beginn diskutieren die Abgeordneten über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte zur militärischen Evakuierung aus Afghanistan. Zunächst wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Regierungserklärung zur Lage abgeben, dann folgt eine 90-minütige Debatte. Ein dazu von der Bundesregierung vorgelegter Antrag soll im Anschluss an die Aussprache namentlich abgestimmt werden.

Damit soll ein Beschluss der Bundesregierung vom 18. August bestätigt werden. Sie hatte Einsatzkräfte entsandt, um die Evakuierung deutscher Staatsangehöriger, Personal der internationalen Gemeinschaft und etwa Helfer aus Afghanistan zu unterstützen.

Ob auch über einen von der Linksfraktion angekündigten Antrag mit dem Titel „Evakuierung jetzt – NATO-Interventionspolitik in Afghanistan stoppen“ entschieden wird, oder ob er zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen wird, ist noch offen. 

Hintergrund ist die aktuelle politische Lage in dem Land in Asien: Die Taliban, eine islamistische Terrorgruppe, hat dort erneut die Macht übernommen und die bisherige Regierung gestürzt. Bis 2001 herrschten die Kämpfer der Taliban in Afghanistan und wurden damals von den USA militärisch entmachtet. Auch Deutschland engagierte sich seitdem im Rahmen des Verteidigungsbündnisses Nato militärisch und beteiligte sich am Wiederaufbau des Landes.

Bisher waren insgesamt 160.000 deutsche Soldaten in Afghanistan im Einsatz, 59 von ihnen sind dabei ums Leben gekommen (Stand von August 2021). Nach der Entscheidung der USA zum Abzug ihrer Truppen leitete auch die Nato und somit auch Deutschland im Frühjahr das Ende ihres Einsatzes am Hindukusch ein.

Nach der Machtübernahme durch die Taliban ist die Lage im Land „unübersichtlich“ wie es im Antrag der Bundesregierung heißt. Die Taliban wollen Staatsangehörige anderer Länder nicht ausreisen lassen. Viele Menschen, die sich dort zum Beispiel für Menschenrechte einsetzen, fürchten nun um ihre Sicherheit.

Die Flutkatastrophe

Ein weiteres Thema sind die Folgen der Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands. Anfang Juli hatte starker Regen besonders in den Bundesländern Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, aber auch in den Nachbarländern Niederlande und Belgien, zu enormen Überschwemmungen geführt. Aus kleinen Flüssen und Bächen wurden reißende Ströme, die ganze Ortschaften zerstörten.

Gegenstand der Beratung ist ein von CDU/CSU und SPD eingebrachter Gesetzentwurf „zur Errichtung eines Sondervermögens ‚Aufbauhilfe 2021'“. Die Bundesregierung will 30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau von Wohnhäusern, Unternehmen, Straßen, Brücken, Leitungen und Schienenwegen zur Verfügung stellen.

Corona

Außerdem werden die Abgeordneten darüber beraten, wie lange es noch eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite geben soll“. Dieser Begriff wurde mit Beginn der Coronapandemie im März 2020 im Infektionsschutzgesetz eingeführt. Durch dieses Gesetz kann die Bundesregierung schnell bundeseinheitliche Maßnahmen auf den Weg bringen, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. Nun sollen die Abgeordneten darüber entscheiden, ob die Situation so weiter bestehen soll.

Ihr könnt die Debatte am Mittwoch live auf mitmischen.de und natürlich auch auf bundestag.de verfolgen.

(lh)

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