Serie: Zahl des Tages (13)

31.811 Drucksachen

30.07.2021 – Manchmal sagen Zahlen mehr als Worte: Die mitmischen.de-Zahl des Tages zeigt euch den Bundestag aus einem ganz anderen Blickwinkel – und nebenbei erfahrt ihr interessantes Schlaumeier-Wissen. Heute geht’s um ziemlich viel Papier aus dem Deutschen Bundestag – wobei die Inhalte natürlich auch digital vorliegen.
Die Grafik zeigt umherwirbelnde leere Papierseiten, darüber die Zahl 31.811
© DBT, Grafik: Ronny Pietsch

Gesetzentwürfe, Anträge, Beschlussempfehlungen und Berichte aus den Ausschüssen, Änderungs- und Entschließungsanträge, Große und Kleine Anfragen aus dem Parlament an die Bundesregierung und die entsprechenden Antworten dazu, Berichte und Unterrichtungen der Bundesregierung sowie Fragen für die Fragestunde im Plenum. Was haben diese Dinge gemeinsam?

All das sind Dokumente, die bei der Arbeit des Parlaments entstehen. Im Parlamentsdeutsch heißen diese Dokumente auch Vorlagen oder, sobald sie im Parlamentssekretariat geprüft wurden und eine Nummer bekommen haben: Bundestagsdrucksachen. Von diesen Drucksachen gab es in der ablaufenden 19. Legislaturperiode bisher insgesamt 31.811 – unsere Zahl des Tages. Ablaufend, klar, denn am 26. September ist Bundestagswahl.

Das ist die Zahl mit Stand vom 29. Juli 2021, 15:15 Uhr. Da die Legislaturperiode aber noch nicht ganz vorbei ist, können hier noch ein paar Dutzend oder gar über hundert Drucksachen hinzukommen. Schließlich stellen die Fraktionen zum Beispiel auch jetzt noch neue Fragen an die Bundesregierung, die wiederum weiterhin auch antwortet.

Wie entsteht eine Bundestagsdrucksache?

Wenn die Abgeordneten in großer Runde – also im Plenum – etwas diskutieren, steht am Anfang meistens eine Vorlage. Die heißt so, weil sie den Abgeordneten vorliegt, auch in Papierform. „Vorlage“ ist der Sammelbegriff für die genannten Dokumente von A wie Anfrage über G wie Gesetzentwurf, U wie Unterrichtung bis Z wie Zwischenbericht.

Diese werden zunächst in einem speziellen Büro – dem Parlamentssekretariat – geprüft und bekommen eine eigene fortlaufende Nummer, die sich aus der aktuellen Wahlperiode und der fortlaufenden Zahl ergibt: zum Beispiel 19/31.811, denn aktuell sind wir in der 19. Legislaturperiode seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 und beim 31.811. Dokument. Steht die Nummer drauf, erscheinen die Papiere als sogenannte Drucksache auf bundestag.de.

Ganz schön viel Papier, oder?

Früher wurden alle Drucksachen auch tatsächlich ausgedruckt. Das passiert heute seltener und nur bei Bedarf. Heute bekommen die Abgeordneten oder die Regierungsmitglieder die Vorlagen zumeist in elektronischer Form.

Wir sind jetzt schon bei über 31.000, das ist überdurchschnittlich viel  – in der Regel, heißt es auf bundestag.de, entstehen während einer vierjährigen Wahlperiode etwas über 12.000 Drucksachen. 

Das sind nicht nur 12.000 A4-Seiten, jedes einzelne Dokument kann sehr unterschiedlich lang sein: von einer oder zwei Seiten bis hin zu Drucksachen mit mehreren hundert oder sogar, wie beim jährlichen Haushaltsplan, über 3.000 Seiten.

Noch ein paar Zahlen mehr

Von den insgesamt 31.811 Drucksachen gab es zum Beispiel 11.363* Kleine Anfragen an die Bundesregierung. Eine Kleine Anfrage sind viele Einzelfragen von einer Fraktion oder mehreren Abgeordneten an die Bundesregierung. Im Gegensatz zur Großen Anfrage werden Kleine Anfragen allerdings nicht im Bundestag beraten sondern lediglich von der Bundesregierung schriftlich beantwortet.

„Meisterin“ der Kleinen Anfragen war in den letzten vier Jahren die FDP-Fraktion mit 3.647* Kleinen Anfragen, dicht gefolgt von der AfD-Fraktion mit 3.357* Kleinen Anfragen. Alle Drucksachen sowie auch Plenarprotokolle ab 1949 findet man online auf der Seite des Bundestages – und zwar im DIP, Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentsmaterialien.

*Stand 29.7., 21 Uhr

„Was ist eine Fraktion?“

Zum Schluss noch etwas zu Elefanten

Hätte jede der 31.811 Drucksachen der laufenden Legislaturperiode nur zwei Seiten und würde für alle 709 Abgeordnete ausgedruckt werden, käme man auf über 45 Millionen (45.107.998) Seiten Papier. Das wären etwas über 225 Tonnen (mit 5 Gramm pro Blatt gerechnet) – das entspricht dem Gewicht von circa 37,5 ausgewachsenen Elefanten. Und man bedenke, dass die meisten Drucksachen deutlich länger als nur zwei Seiten sind.

Übrigens: Das Dokument mit der Drucksachennummer 19/31.811 – unserer Zahl des Tages – ist eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Autobahnraststätten und mittelständischer Pächterstruktur.

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