4 Wochen bis zur Wahl

Es hängen Wahlplakate in den Straßen und die ersten Wahlbenachrichtigungen für die Wähler und Wählerinnen stecken in den Briefkästen. In vier Wochen ist es soweit: Am 26. September 2021 wird entschieden, wer auf den vielen blauen Stühlen im Plenum des Deutschen Bundestages für die nächsten vier Jahre sitzen wird.

Ein Sprichwort sagt: Der erste Eindruck zählt, der letzte Eindruck bleibt. Das gilt auch für die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Deshalb werden jetzt die 47 Parteien, die dieses Jahr zur Bundestagswahl antreten, noch aktiver, um unentschlossene Wähler und Wählerinnen zu überzeugen und zu mobilisieren. Was passiert in diesen vier Wochen – unserer Zahl das Tages?

Diesen Sommer haben die Parteien einiges zu tun, „Wahlwerbung“ steht ganz oben auf dem Plan. An Infoständen können sich Bürger und Bürgerinnen über Wahlprogramme oder Parteigrundsätze informieren. Auch die Abgeordneten des Bundestages sind während der Parlamentarischen Sommerpause in ihren Wahlkreisen unterwegs und verteilen Flyer, nehmen an öffentlichen Veranstaltungen teil oder führen Bürgergespräche.

In diesem Jahr war es zunächst aufgrund der Corona-Pandemie schwieriger, Infostände, Bürgergespräche oder Wahlwerbung an der Haustür durchzuführen. Inzwischen ist hier wieder mehr möglich. Viele Parteien oder Direktkandidaten investieren dennoch mehr Energie in den digitalen Wahlkampf und versuchen, Stimmen über soziale Netzwerke zu gewinnen.

In den Straßen zeigt eines ganz offensichtlich, dass Wahlen anstehen: die Plakatwerbung. Für die Genehmigung von Wahlplakaten sind die Gemeinden zuständig, die Regeln sind unterschiedlich, aber normalerweise dürfen Parteien ab etwa acht Wochen vor der Bundestagswahl ihre Plakate kleben und aufhängen. Auch TV-Debatten der Spitzenkandidaten und große Wahlveranstaltungen einiger Parteien fanden und finden derzeit statt.

Für ihre Wahlwerbung sind die Parteien selbst verantwortlich. Sie müssen sich dabei an die geltenden Gesetze halten, etwa wenn es darum geht, den öffentlichen Raum für Infostände oder Plakatierungen zu nutzen (muss genehmigt werden) oder Werbespots bei Rundfunkanstalten (es gibt Vorgaben für Sendezeiten) zu schalten.

Hier ist eine kleine Checkliste mit Tipps für und vor der Bundestagswahl:

• Schau dir das Video „Wie funktioniert die Bundestagswahl?“ an.
• Scroll dich durch unser Wahl-Spezial auf mitmischen.de und lese zum Beispiel unsere Kurzen Auszüge aus den Wahlprogrammen der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien oder Interviews mit jungen Leuten, die in den Bundestag wollen.
• Verfolg die TV-Debatten der Kanzlerkandidaten bei RTL und ntv am 29. August, bei ARD und ZDF am 12. September oder bei ProSieben, Kabeleins und Sat.1 am 19. September.
• Check die aktuellen Umfrageergebnisse und bespreche sie mit deinen Freunden, zu finden beispielsweise beim ZDF-Politbarometer.
• Erkenne Fakten statt Fake News: bundeswahlleiter.de stellt falsche Informationen richtig.

Egal, ob du schon wählen darfst oder nicht, und egal, ob du noch unentschlossen oder schon entschieden bist, wen du wählen wirst: Gerade jetzt ist es spannend, die Medien zu verfolgen oder Parteien und Kandidaten auf ihren Kanälen zu folgen.

Gehörst du zu den Wahlberechtigten, erhältst du in diesen Tagen deine Wahlbenachrichtigung. Seit etwa zwei Wochen – also seit dem 15. August – werden diese verschickt. Ist die Wahlbenachrichtigung noch nicht da, muss sie bis spätestens 21 Tage vor dem Wahltermin – also bis zum 5. September – in deinem Briefkasten liegen.

Wenn du schon weißt, dass du am Wahltag nicht wählen kannst oder möchtest, kannst du Briefwahl beantragen. Das geht schriftlich über ein Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung oder manchmal auch per E-Mail oder Onlineantrag. Hauptsache ist, du beantragst die Briefwahl spätestens bis zum 24. September 2021.

Wie die Briefwahl funktioniert, erfährst du in diesem Video: