Antrag

Kultur auf dem Land stärken

06.02.2020 – Abends weggehen, einen Kinofilm oder ein Konzert besuchen – das ist auf dem Land deutlich schwieriger als in der Stadt. Der Bundestag hat am 29. Januar einen Antrag verabschiedet, der das ändern soll.
Kunst und Kultur auf dem Land werden oft unterschätzt - zu Unrecht. © dpa

Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland lebt in Kleinstädten oder Dörfern. Die kulturellen Angebote konzentrieren sich aber meist auf die Städte. Kino, Bibliothek oder Theater haben es auf dem Land sehr viel schwerer: weniger Publikum, weniger Geld, weniger Infrastruktur. Dieser Situation wollen die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD mit dem Antrag „Kultur in ländlichen Räumen stärken – Teilhabe ermöglichen“ entgegenwirken.

Dazu wollen sie eine Kommission mit dem Namen „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ einsetzen. Die Mitglieder dieser Kommission sollen Vorschläge erarbeiten, wie die kulturellen Möglichkeiten für Menschen auf dem Land verbessert werden können. Außerdem soll eine "Kulturministerkonferenz" eingerichtet werden. Dieses neue Gremium soll aus den Ministerinnen und Ministern bestehen, die in den Ländern für das Thema Kultur zuständig sind. Sie sollen sich regelmäßig zu kulturellen Fragen austauschen und abstimmen. Der Antrag sieht noch weitere Programme und Förderungen vor, um die Kultur auf dem Land zu stärken.

Koalitionsfraktionen: „Bekenntnis zur Kultur in ländlichen Räumen“

Gitta Connemann (CDU/CSU) betonte, wie wichtig es sei, dass Menschen sich ehrenamtlich für Kultur auf dem Land einsetzen. Deren Arbeit solle mit einem Gesetz zur Stärkung des Ehrenamts unterstützt werden (hier lest ihr mehr über das geplante Gesetz). Mit dem vorliegenden Antrag gehe es um eine finanzielle Förderung. „Allein 2020 werden fast 80 Millionen Euro an Bundeskulturmitteln in die Fläche fließen“, sagte Connemann. „Das ist unser gemeinsames Bekenntnis zur Kultur in ländlichen Räumen“. Mit den vorliegenden Maßnahmen würde die Kultur auf dem Land nachhaltig unterstützt. Das sei für die Koalitionsfraktionen eine „Herzensangelegenheit“, bekräftigte auch Martin Rabanus (SPD).

AfD: „Ideologisches Kulturprogramm“

Der Abgeordnete Marc Jongen (AfD) bezeichnete die Vorschläge der Koalitionsfraktionen als „ideologisches Kulturprogramm“ und warnte, der ländliche Raum solle nach Willen von Union und SPD der Stadt angeglichen werden. Er forderte, die Kulturhoheit der Länder zu erhalten. Kultur solle sich auf dem Land eigenständig entwickeln. Die AfD-Fraktion begrüße zwar das grundsätzliche Anliegen der Koalition, lehne den Antrag aber ab. „Obwohl die ländliche Kultur eine angemessene staatliche Förderung verdient hätte, müssen wir leider dagegen stimmen“, sagte Jongen.

FDP: „Hilft nicht weiter“

Katja Suding von der FDP-Fraktion bezeichnete die Auflistung der Maßnahmen der Koalitionsfraktion als „gut und schön“. Allerdings helfe diese den kulturell Engagierten vor Ort „nicht so wirklich weiter“. Stattdessen solle man sich darauf konzentrieren, was tatsächlich gebraucht würde, zum Beispiel eine bessere Verkehrsinfrastruktur und Netzabdeckung sowie Planbarkeit und Nachhaltigkeit in der Projektförderung.

Linke: „Neue Formen solidarischen Zusammenhaltes“

„Kultur im ländlichen Raum darf nicht den Rechtspopulisten überlassen werden“, sagte Brigitte Freihold, Abgeordnete der Fraktion Die Linke.Für sie seien deshalb Projekte im ländlichen Raum wichtig, die kulturelle Bildungsangebote organisieren, sich aber auch gegen Nationalismus, Antisemitismus und Antiziganismus, also die Diskriminierung von Sinti und Roma, wenden. Diese Projekte seien nicht Teil der etablierten Kulturlandschaft und würden deshalb bei den Vorschlägen der Koalitionsfraktionen nicht berücksichtigt. Stattdessen forderte Freihold, finanzielle Fonds zur Unterstützung dieser Projekte auszudehnen.

Grüne: „Keinerlei Ideen und Konzepte“

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisierte der Abgeordnete Erhard Grundl den Antrag der Koalition. „Was uns hier vorgelegt wird, ist ein Schaufensterantrag, der vor Selbstlob strotzt und keinerlei neue Ideen und Konzepte aufzeigt“, sagte er. Für Grundl sei die Finanzierung intransparent und gefährde die Kulturarbeit. Er forderte die Koalitionsfraktionen auf, ein Gesamtkonzept für Kulturstärkung im ländlichen Raum vorzulegen, das finanziell durchgeplant sei. Dann würde seine Koalition dem Antrag zustimmen.

Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD angenommen. Die AfD stimmte dagegen, alle anderen Oppositionsfraktionen enthielten sich.

Die Debatte könnt ihr hier im Video nachvollziehen:

(tl)

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