Schulen

Profi-Masken, Luftfilter und Tests?

04.12.2020 – Die Fraktionen im Bundestag sind sich einig: Schulschließungen wie im Frühjahr soll es so nicht noch einmal geben. Aber es gibt Streit darüber, welche Maßnahmen stattdessen umgesetzt werden sollen.
Schulklasse mit Masken
So läuft es in vielen Schulen: Eine Klasse mit Masken im Unterricht. © shutterstock/Syda Productions

Schüler, Lehrer und Eltern stellen sich aktuell die Frage: Kommt es aufgrund der Corona-Pandemie wieder zur Schließung aller Schulen? Nein, sie sollen offenbleiben, lautet das Credo aller sechs Fraktionen vor wenigen Tagen in einer Aktuellen Stunde im Bundestag – zumindest so lange dieses angesichts hoher Infektionszahlen als verantwortbar angesehen wird.

Doch gibt es unterschiedliche Ansichten darüber, wie das gelingen soll. Am vergangenen Freitag ging es im Plenum unter anderem darum, ob Luftfilter in den Klassenzimmern helfen können und wie die Digitalisierung von Schulen weiter unterstützt werden kann.

Luftfilter und Masken

Einige Fraktionen der Opposition fordern mit verschiedenen Anträgen, Luftfilter, Masken und Tests für die Schulen anzuschaffen. Die FDP-Fraktion möchte mit ihrem Antrag dafür sorgen, dass 250 Millionen Euro für mobile Luftfilteranlagen ausgegeben werden. Die Grünen wollen mit ihrem Antrag erreichen, dass 500 Millionen Euro bereitgestellt werden. Beide Anträge wurden an den Wirtschaftsausschuss des Parlaments überwiesen.

Die Linksfraktion möchten, dass neben den Luftfiltern auch qualitativ hochwertige Atemschutzmasken und Testverfahren für Schulen beschafft werden, so steht es in ihrem Antrag. Dieser wurde an den Ausschuss für Bildung und Forschung überwiesen.

Um was ging es noch?

Abgelehnt wurden in der Debatte, bei der es insgesamt um sechs Anträge rund um die Themen Schule und Bildung ging, zwei Anträge der FDP-Fraktion sowie ein Antrag der AfD-Fraktion. Die Titel der FDP-Anträge lauteten:„Weniger Bürokratie wagen – DigitalPakt Schule beschleunigen“ und "Pisa-Sofortprogramm – Reformagenda für eine Bildungsnation“. Der Titel des AfD-Antrags lautete: „Auf den Lehrer kommt es an – Nachhaltige Aufwertung des Schulwesens statt Ökonomisierung“.

CDU/CSU: Besser Masken als Luftreiniger

Mobile Luftreiniger könnten nur eine Notlösung sein, so Dietlind Tiemann von der CDU/CSU-Fraktion. Sie bezweifelte die Belastbarkeit von Studien, die die Effektivität dieser Geräte untersucht hatten, und plädierte dafür, Masken zu tragen. Tiemann wies darauf hin, dass es seit Ende Oktober bereits möglich sei, Mittel für stationäre Luftfilteranlagen zu beantragen.

AfD: „Schwerer Schaden“ für eine ganze Schülergeneration

Die AfD-Fraktion kritisierte die Bundesregierung, sie habe die Schulen im März zu spät und dann zu lange geschlossen. Der Abgeordnete Götz Frömmung meinte, dies hätte „einer ganzen Schülergeneration schweren Schaden zugefügt“. Auch hätten die Regierungen der Bundesländer und die Bundesregierung sich nur mit dem Prestigeprojekt „Digitalpakt“ beschäftigt und die wahren Probleme wie defekte Sanitäranlagen, zu kleine und marode Schulgebäude und zu wenig Lehrer außer Acht gelassen.

Zur Erläuterung: Mit dem "DigitalPakt Schule" wollen Bund und Länder für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik sorgen. Er startete im Mai 2019. Der Bund stellt über einen Zeitraum von fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro zur Verfügung, die Länder geben auch Geld dazu. Rein rechnerisch bedeutet dies für jede der rund 40.000 Schulen in Deutschland im Durchschnitt einen Betrag von 137.000 Euro.

SPD: Digitale Lehre vorantreiben

Für die SPD-Fraktion betonte Marja-Liisa Völlers, wie wichtig es sei, neben Lüftungskonzepten das digitale Lehren und Lernen voranzutreiben. Angebote digitaler Bildungsmaterialien müssten besser zusammengeführt werden. Völlers verwies auf einen Erfolg der SPD: Eine von ihr geforderte bundesweite Bildungsplattform, die für einheitliche Qualitätsstandards sorgen soll, sei nun vom Bund bewilligt. Völlers: „Damit lässt sich viel bewirken.“

FDP: Wie funktioniert Unterricht im Winter?

Katja Suding (FDP) kritisierte, dass Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU/CSU) nicht mehr als Lüften und Tragen von Stoffmasken als Lösungen zu bieten hätte. Luftfiltergeräte müssten nun her, um das Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus zu minimieren. Auch sei es „absolut inakzeptabel“, dass noch nicht klar sei, wie Unterricht im Winter überhaupt funktionieren könne.

Linke: Nicht nur die Autoindustrie unterstützen

Birke Buhl-Bischoff von der Linksfraktion forderte mehr Geld für Schutzmasken und für Luftfilteranlagen, aber auch für Schnelltests, um die mögliche Quarantänezeit von Schülern verkürzen zu können. Sie kritisierte, „das Wichtigste ist eben nicht, die Autoindustrie zu subventionieren“, sondern das Geld der Bildung von Kindern und Jugendlichen zukommen zu lassen.

Grüne: Schüler sollen mitreden

Margit Stumpp von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, Lehrer, Schüler und Eltern mehr in Entscheidungen einzubeziehen. Das nicht zu tun, sein „unverantwortlich und schafft Misstrauen statt Akzeptanz.“ Maßnahmen wie Klassenteilungen seien abhängig von der Situation vor Ort. Stumpp betonte, dass es eine richtige Entscheidung sei, Schulen im Teil-Lockdown offenzuhalten.

Mehr Informationen über die Anträge könnt ihr auf bundestag.de nachlesen und die ganze Debatte hier im Video nachschauen.

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