Serie: Zahl des Tages (29)

6 Fraktionen

18.08.2022 – Manchmal sagen Zahlen mehr als Worte: Die mitmischen.de-Zahl des Tages zeigt euch den Bundestag aus einem ganz anderen Blickwinkel – und nebenbei erfahrt ihr interessantes Schlaumeier-Wissen. Heute geht’s um die Fraktionen des Bundestages.
Grafik der Zahl 6 in Bunt auf den Sitzen des Bundestagsplenums
Derzeit gibt es sechs Fraktionen im Deutschen Bundestag. © DBT, Grafik: Ronny Pietsch

Hast du schon einmal eine Grafik des Plenarsaals gesehen, die zeigen soll, welche Partei wie stark im Bundestag vertreten ist? Meist sind dort Kästchen oder Punkte im Halbkreis angeordnet und zu Farben gruppiert. Die Bundestagsabgeordneten sitzen immer in Gruppen zusammen, das sind die sogenannten Fraktionen. Im aktuellen Bundestag gibt es davon 6 – unsere Zahl des Tages. Aber was ist eine Fraktion eigentlich genau?

Fraktionen – was sie können

Eine Fraktion ist ein Zusammenschluss mehrerer Abgeordneter im Bundestag, die gleiche oder ähnliche Meinungen und Ideen haben, wie wir in Deutschland zusammenleben sollen. Politikerinnen und Politiker einer Fraktion wollen gemeinsam ihre politischen Ziele durchsetzen. Um eine Fraktion im Bundestag bilden zu können, müssen sich mindestens fünf Prozent der Abgeordneten zusammenschließen. 

Derzeit gibt es, wie die Überschrift schon verrät, 6 Fraktionen: Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Wie man unschwer erkennen kann, sind das die Namen der im Bundestag vertretenen Parteien. Theoretisch könnte sich jedoch auch eine ganz andere Fraktion bilden. 

Die Zusammenarbeit in einer Fraktion hat viele Vorteile. Fraktionen können etwa Gesetzentwürfe einbringen, Große und Kleine Anfragen stellen oder eine Aktuelle Stunde beantragen – alles Dinge, die einzelne Abgeordnete nicht können bzw. nur, wenn sie dafür Mitstreiter in Fraktionsstärke, also mindestens fünf Prozent, finden.

Video: „Was ist eine Fraktion?“

© DBT/mitmischen.de

Wer sitzt wo? Die Sitzordnung

Die Sitzverteilung im Bundestag handeln die Fraktionen untereinander aus. Aus Sicht des Präsidiums, also dort, wo der Bundestagspräsident sitzt, ist sie wie folgt: Ganz links sitzen die Abgeordneten der Linken, dann die der SPD-Fraktion, daneben die der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dann die Abgeordneten der FDP-Fraktion , daneben die der CDU/CSU und ganz rechts sitzen die Abgeordneten der AfD-Fraktion.

Die Anordnung hat historische Bezüge: In der Zeit nach der Französischen Revolution, also zu Beginn des 19. Jahrhunderts, saßen rechts vom Präsidenten die Adeligen und ganz links die Arbeitenden. In diesem klassischen "Rechts-links-Schema" finden sich heutzutage viele Parteien und Abgeordnete jedoch nicht mehr wieder, gleichwohl müssen sie sich nach einer Wahl auf irgendeine Sitzordnung einigen.

Innerhalb einer Fraktion können sich die Abgeordneten dann hinsetzen, wo sie wollen. Einzig die Fraktionsführung hat feste Plätze in den ersten Reihen.

Einheitlich abstimmen – die Fraktionsdisziplin

In den Fraktionen gilt die sogenannte Fraktionsdisziplin. Sie garantiert, dass die gesamte Fraktion möglichst geschlossen (also gleich) abstimmt. Soll heißen: Alle stimmen für einen Gesetzentwurf, alle stimmen für einen Antrag oder eben dagegen. Beschlossen wird das Abstimmverhalten in den Fraktionssitzungen.

Die Fraktionsspitzen heben die Fraktionsdisziplin in seltenen Fällen intern auf  – zum Beispiel bei Entscheidungen, bei denen ethische oder moralische Gesichtspunkte eine große Rolle spielen. Ein Beispiel sind Gesetze zur Sterbehilfe.

Aber: Die Fraktionsdisziplin ist keine gesetzliche Vorschrift, Abgeordnete dürften rein rechtlich auch anders als ihre Fraktion abstimmen. Denn sie sind nur ihrem Gewissen verpflichtet, heißt es im Grundgesetz Artikel 38, Absatz 1. Es gilt das freie Mandat. Dieses nutzen auch immer mal wieder einzelne Abgeordnete und stimmen anders ab, als die Mehrheit ihrer Fraktion.

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