Medizin Sichere Medikamente für alle

Kopfschmerzen, Bauchkrämpfe, Übelkeit – wer sich nicht gut fühlt, geht entweder zum Arzt oder direkt in die Apotheke und besorgt sich Mittel für die Heilung. Da die wenigsten von uns ausgebildete Mediziner sind, bleibt uns nicht viel anderes übrig, als darauf zu vertrauen, dass die Pillen, Salben und Tropfen, die der Apotheker uns verkauft, auch helfen und nicht schaden.

Um diese Sicherheit noch besser zu gewährleisten, hat die Bundesregierung einen „Entwurf eines Gesetzes für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung“ vorgelegt, der jetzt im Bundestag beschlossen wurde. Dagegen waren AFD, FDP und die Linken. Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich.

Das Gesetz wird voraussichtlich im Juli 2019 in Kraft treten.

Welche Maßnahmen sind geplant?

Der Gesetzentwurf umfasst stolze 104 Seiten. Das heißt, dass eine lange Reihe von Maßnahmen darin beschrieben sind. Unter anderem sollen diverse Gesetze und Verordnungen geändert werden. Dabei geht es zum Teil um spezielle medizinische Bereiche wie Blut-Transfusionen. Hier soll die Sicherheit der Patienten verbessert werden. Die Änderungen betreffen aber auch die Arbeitsbereiche einzelner Akteure wie Apotheker, Heilpraktiker und Pharmaunternehmen. Zum Teil sind auch Anpassungen bei Preisen und Datenschutzregelungen vorgesehen.

Eine wichtige Neuerung ist, dass die Bundesregierung Medikamente-Hersteller aus Ländern außerhalb der EU stärker kontrollieren will. Zudem müssen Patienten in Zukunft nichts mehr zuzahlen, wenn Pharmaunternehmen aus Nicht-EU-Ländern Arzneimittel zurückrufen müssen, weil etwas damit nicht stimmt. Die Krankenkasse muss sich dann das Geld beim Hersteller zurückholen.

In manchen Fällen will die Bundesregierung auch Apotheken stärker überwachen. Zum Beispiel wenn sie so wichtige Heilmittel wie Krebs-Medikamente an Patienten geben oder sogar selber herstellen.

Ideen der Fraktionen

Die Fraktionen haben ihre Vorschläge in verschiedenen Anträgen und eigenen Gesetzentwürfen eingebracht. Die Linke etwa wollte den Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtern, der nach Meinung der Fraktion zu oft von Krankenkassen behindert werde.

Ähnliches forderten die Grünen. Außerdem haben sie eine gesetzliche Ergänzung vorgeschlagen, die darauf abzielte, dass Warnhinweise vor möglichen Nebenwirkungen auf den Beipackzetteln von Medikamenten genannt werden, auch wenn die Hersteller anderer Meinung sind und dagegen vor Gericht Widerspruch einlegen.

Die AfD plädierte in einem ihrer Anträge dafür, weniger auf Medikamente aus dem Ausland zurückzugreifen. Denn, so behauptete der AfD-Abgeordnete Detlev Spangenberg, „die Sicherheitsprobleme kommen aus dem Ausland”.

Die Anträge der Oppositionsfraktionen wurden allerdings allesamt abgelehnt.

Die Debatte inklusive der Rede von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn könnt ihr euch hier anschauen: