Kinderkommission

Was ist die Kiko?

Um den Schutz der Kinder und Jugendlichen kümmert sich im Bundestag die Kinderkommission. Was die Kiko alles kann und warum sie wichtig ist.
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Was ist die Kinderkommission?

Im Fokus der Kinderkommission, kurz Kiko, liegen die Belange der Kinder. Den Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gibt es seit 1988. Die Kiko hat eine ganz spezielle Aufgabe: Sie vertritt die Interessen von Kindern und Jugendlichen im Parlament.

Jede Fraktion des Deutschen Bundestages entsendet eine Abgeordnete oder einen Abgeordneten in die Kinderkommission. Diese Abgeordneten sind in der Regel gleichzeitig Mitglieder des Familienausschusses. So können sie die Interessen der Kinder auch dort vertreten und besser auf das Parlament Einfluss nehmen. Es gibt also immer so viel Abgeordnete in der Kiko, wie es Fraktionen in einer Wahlperiode gibt.

Warum gibt es die Kinderkommission?

Kinder und Jugendliche benötigen besonderen Schutz. Sie sind darauf angewiesen, dass ihre Eltern sowie unter anderen auch Politiker sich um ihre Rechte und Interessen kümmern. Bevor die Kiko eingerichtet wurde, forderten viele, einen Kinderbeauftragten des Deutschen Bundestages einzusetzen. Nach und nach benannte jede Fraktion eine solche Person. Und so beschloss der Ältestenrat des Deutschen Bundestages im Frühjahr 1988 einfach, aus allen zusammen die Kinderkommission zu bilden.

Wie sieht die Arbeit der Kommission praktisch aus?

Für die Kinderkommission gelten in manchen Punkten andere Regeln als für die Bundestagsausschüsse. So wechseln sich etwa beim Vorsitz die Mitglieder ab, und zwar in der Reihenfolge der Fraktionsgröße. Für Entscheidungen ist ein sogenanntes "doppeltes Quorum mit Zweidrittelmehrheit" notwendig. Das bedeutet, dass zum einen zwei Drittel aller stimmberechtigten Mitglieder, die Fraktionen angehören, die insgesamt mindestens zwei Drittel der Mitglieder des Familienausschusses umfassen, der Entscheidung zustimmen müssen; zum zweiten müssen gleichzeitig zwei Drittel der Kommissionsmitglieder der Entscheidung zustimmen.

Was kann die Kiko?

Die Kinderkommission hat verschiedene Möglichkeiten, sich für die Interessen von Kindern und Jugendlichen einzusetzen. Dazu gehören unter anderem:

  • Gespräche mit Experten, um zu verschiedensten Themen Standpunkte zu entwickeln
  • Öffentlichkeitsarbeit zu Themen, die für Kinder und Jugendliche wichtig sind
  • Einforderung einer stärkeren Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Gesellschaft

Im Rahmen ihrer Möglichkeiten will die Kinderkommission auch Partner und Förderer der Verbände, Organisationen und Einrichtungen sein, die sich für die Interessen von Kindern und Jugendlichen einsetzen.

Was kann die Kiko nicht?

Die Kinderkommission ist ein Gremium des Gesetzgebers. Da in Deutschland das Prinzip der Gewaltenteilung gilt, darf sie sich nicht in Einzelfälle einmischen. So kann die Kiko beispielsweise keinen Streit um das Umgangsrecht entscheiden, keine Gerichtsentscheidungen aufheben oder die Entscheidungen von Jugendämtern beeinflussen.

Was braucht die Kiko?

Die Kinderkommission braucht die Unterstützung der besagten Verbände und Organisationen. Der Kommission ist es zudem wichtig, dass es auch in möglichst vielen Städten und in den Parlamenten der Bundesländer Kinderbeauftragte und Kinderkommissionen gibt, mit denen sie zusammenarbeiten kann.

Die Kinderkommission braucht außerdem die Rückmeldung von Kindern und Jugendlichen, die für ihre Interessen eintreten und aktiv ihre Umwelt mitgestalten wollen. Sie sollen der Kinderkommission sagen, in welchen Bereichen es aus ihrer Sicht Probleme gibt.

Und so könnt ihr die Kiko erreichen: kinderkommission@bundestag.de

(DBT/sh)

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