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Vorgestellt: Nachhaltigkeitsbeirat
Nicht auf Kosten von morgen

01.08.2018 |

Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung soll aufpassen, dass wir nicht auf Kosten zukünftiger Generationen leben. Aber wie macht er das und welche Befugnisse hat er?

Braunkohletagebau

Das Umweltbundesamt warnt: Tagebau ist mit gravierenden Folgen für die Umwelt verbunden. Hier wird Braunkohle abgebaut. – © dpa

Wir fahren zu viel Auto, fliegen zu viel und verbrauchen zu viel Strom, was direkt in die Klimakatastrophe führt. Wir schmeißen tonnenweise Plastikmüll ins Meer und rotten die dort lebenden Fische aus, weil wir zu viele von ihnen essen. Wir gewinnen Bodenschätze, indem wir die Natur zerstören und Menschen ausbeuten. Nachhaltig ist das alles nicht, denn wir leben damit heute auf Kosten der Erdenbewohner von morgen. Damit sich das möglichst irgendwann mal ändert, hat auch der Bundestag ein eigenes Gremium, das sich um Nachhaltigkeit kümmert: den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung.

Wenn der Wachhund bellt

Den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung gibt es seit 2004, er wird seitdem in jeder Wahlperiode vom Bundestag eingesetzt. Sein Motto lautet "Heute nicht auf Kosten von morgen leben!", seine Vision ist eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Politik, die Verantwortung für die heute lebenden Menschen genauso wie für künftige Generationen übernimmt. Entscheidungen kann der Beirat nicht treffen, aber er hat eine "Wachhund-Funktion". Er schlägt Alarm, sobald ein Vorhaben die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung außer Acht lässt. Ziel soll sein, dass sämtliche Anträge, Verordnungen und Gesetzentwürfe den Leitlinien nachhaltiger Entwicklung entsprechen.

Ein Minister muss ran

Mit Anhörungen und Positionspapieren werden Debatten angestoßen und Maßnahmen zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie mit zu beraten. Der Beirat soll auch die gesellschaftliche Diskussion zur nachhaltigen Entwicklung in Schwung bringen und sich mit anderen europäischen Parlamenten austauschen. Übrigens kann das Gremium verlangen, dass ein Mitglied der Bundesregierung an seinen Beratungen teilnimmt.

17 Mitglieder sollt ihr sein

Gebildet wird das Gremium aus Abgeordneten aller Fraktionen, die Anzahl der Mitglieder des Nachhaltigkeitsbeirates hängt von der Zusammensetzung des Bundestages ab und variiert von Wahlperiode zu Wahlperiode. In der aktuellen Wahlperiode hat das Gremium 17 Mitglieder. Da die Wirkung des Beirates weit über einzelne Legislaturperioden hinausgeht, verfolgt er "eine weitreichend am Konsens orientierte Arbeitsweise", wie im Einsetzungsantrag der Fraktionen zum aktuellen Beirat zu lesen ist.

(ah)

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