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Antisemitismus
Bewusstsein schärfen

05.02.2018 |

Brennende Israel-Flaggen bei Demonstrationen und "Jude" als Schimpfwort auf dem Schulhof: Antisemitismus hat viele Gesichter. In einem Antrag haben vier Fraktionen die Feindschaft gegen Juden verurteilt und Vorschläge gemacht, wie man in Deutschland dagegen vorgehen kann.

kleiner Jubge mit Boycott-Schild

US-Präsident Trump verlegte Ende 2017 die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem. Sowohl Israel, als auch Palästina beanspruchen die Stadt als Hauptstadt. – © picture alliance/dpa

Brennende Flaggen

Im Dezember 2017 brannten in Berlin Flaggen. Nicht irgendwelche Flaggen, sondern solche mit dem Davidsstern, der als Symbol für das Judentum gilt und auch auf der israelischen Flagge zu sehen ist. US-Präsident Trump hatte kurz zuvor bekanntgegeben, die amerikanische Botschaft in Israel nach Jerusalem zu verlegen. In eine Stadt also, die nicht nur von den Israelis, sondern auch von den Palästinensern als Hauptstadt eines eigenen Staates beansprucht wird. Israel freute sich über Trumps Entscheidung - die Palästinenser nicht.

Deshalb protestierten viele in Berlin lebende Palästinenser mit Gleichgesinnten und steckten Flaggen mit dem Davidsstern in Brand – für Abgeordnete im Bundestag ein Zeichen für einen erstarkenden Antisemitismus in Berlin und ganz Deutschland. In einem gemeinsamen Antrag forderten Union, SPD, FDP und Grüne, sich Judenfeindlichkeit entschlossen entgegenzustellen.

Was ist Antisemitismus?

Den Begriff Antisemitismus verwendet man heute für alle historischen Formen von einer Feindschaft gegen Juden. Es gibt aber unterschiedliche Erscheinungsformen, die sich im Laufe der Zeit verändert und beeinflusst haben. So gab es schon im Altertum eine religiöse Feindschaft zwischen Judentum und Christentum. Im Mittelalter durften Juden hauptsächlich nur im Finanz- und Handelsbereich arbeiteten, zum Beispiel als Geldwechsler, und so entwickelte sich auch eine ökonomische Feindschaft gegen sie. Im 19. Jahrhundert kam die Vorstellung einer Rassentheorie hinzu, die Menschen in "höhere" und "niedrigere" Rassen einteilte und Juden als "minderwertig" darstellte. Unter der Führung der Nationalsozialisten wurden in Deutschland zwischen 1933-1945 hunderttausende Juden verfolgt und ermordet.

Was steht im Antrag?

Die vier Fraktionen verurteilen in ihrem Antrag jede Form von Antisemitismus, also Judenfeindlichkeit. Das umfasse auch alle antisemitischen Äußerungen und Übergriffe. Und auch solche, die als vermeintliche Kritik an der Politik des Staates Israel formuliert werden, tatsächlich aber einzig und allein Ausdruck des Hasses auf jüdische Menschen und ihre Religion seien, heißt es. Außerdem soll ein Antisemitismusbeauftragter her. Der soll Maßnahmen der Bundesregierung, die Antisemitismus bekämpfen, koordinieren.

Union: Bewusstsein für Antisemitismus schärfen

Volker Kauder (CDU/CSU) betonte, dass die Deutschen, die im Zweiten Weltkrieg rund sechs Millionen Juden ermordeten, nun eine besondere Verantwortung für Juden und für den Staat Israel hätten. Deshalb sei die israelische Flagge eben nicht irgendeine Flagge, sie hätte eine besondere Bedeutung. Kauder wies darauf hin, dass Antisemitismus nicht nur von Rechtsextremen ausgeht, sondern auch von vielen Zuwanderern. Der Abgeordnete will sich daher mit seiner Fraktion für einen Antisemitismusbeauftragte einsetzen - er soll vor allem bei jungen Menschen das Bewusstsein für Antisemitismus schärfen.

SPD: Judenhass auf dem Schulhof

Die SPD-Abgeordnete Kerstin Griese wies darauf hin, dass das Wort Jude mittlerweile "eines der häufigsten Schimpfwörter auf deutschen Schulhöfen" sei. Sie erzählte von einer Schülerin aus Dresden, die sich gegen solche Phänomene zur Wehr gesetzt und dafür einen Preis für Zivilcourage bekommen hatte. Der Hitlergruß und Bilder von Holocaust-Opfern gehörten an ihrer Schule anscheinend zur gängigen Folklore. Griese erklärte, Kritik an Israel sei zwar legitim, nicht aber, diese Ablehnung auf ein ganzes Volk zu übertragen. Die Abgeordnete sprach sich außerdem für mehr deutsch-israelischen Jugendaustausch aus. Viele Jugendliche seien daran sehr interessiert.

AfD: Islam ist Hauptfeind der Juden

Auch für die AfD nannte deren Abgeordnete Beatrix von Storch den Antisemitismus einen "Angriff auf die Grundlagen unserer westlichen Zivilisation". Der Hauptfeind der Juden und Israels sei heutzutage der Islam. Vor der neuen Qualität der Angriffe in Westeuropa dürfe man nicht "die Augen verschließen".

FDP und Grüne geißeln rechten Antisemitismus

Dr. Stefan Ruppert (FDP) warf der AfD vor, die Antisemiten nur unter den Zuwanderern auszumachen, nicht aber "in den eigenen Reihen". Der Antisemitismus käme zuerst von rechts. Einen Antisemitismusbeauftragten sieht er jedoch kritisch - es sei Aufgabe aller, sich dem Antisemitismus entgegen zustellen.

Ähnlich äußerte sich Katrin Göring-Eckart von den Grünen. Sie wies darauf hin, dass der AfD-Politiker Björn Höcke das Holocaust-Mahnmal in Berlin auf "unflätigste Art verunglimpft" habe. Sie betonte aber, dass Antisemitismus von allen Seiten der Gesellschaft komme. Man könne nicht sagen "es gehe doch nur um Israelkritik, wenn man Antisemitismus meint oder gar Verschwörungstheorien folgt".

Linke: Enthaltung aus formalen Gründen

Die Linksfraktion lobte Teile des Antrags, kritisierte aber das Verfahren und enthielt sich bei der Abstimmung. Petra Pau sagt, ihre Fraktion habe eine Diskussion im Parlament gewollt, während die antragstellenden Fraktionen eine sofortige Abstimmung gefordert hätten. Die Fraktion sprach sich ausdrücklich für einen Antisemitismusbeauftragten aus. Jedoch hätte Die Linke den Antrag erstmal gern an den Innenausschuss überwiesen, damit dort noch an ein paar Mängeln gearbeitet würde.

Wenn ihr genauer wissen wollt wie die Fraktionen argumentierten, schaut euch doch das Video der Debatte an.

(DBT/ah)

Kommentare

 

Linker Truther schrieb am 09.02.2018 12:35

Nur ein Beispiel und viele Gesichter? Muss ich das verstehen? Man muss zwischen Staat und Menschen unterscheiden. Wenn man Israel kritisiert, kritisiert man den Staat und die Regierung und nicht die Menschen!

 

 

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