Inhalt

Arbeitszeit
Stopp bei 40 Stunden?

06.02.2018 |

Das meint jedenfalls die Linke zum Thema Arbeitszeit. Sie will damit auch erreichen, dass es weniger unbezahlte Überstunden gibt. Die Fraktionen im Bundestag haben zu diesem Thema sehr unterschiedliche Vorstellungen.

Demonstration der IG Metall

Die IG Metall trillerte kürzlich für das Recht auf weniger Arbeit - mit Erfolg – © dpa

In Ausnahmefällen nur 28 statt 40 Stunden in der Woche arbeiten? Genau das hat die IG Metall, die Gewerkschaft der Metall- und Elektroindustrie, jetzt durchgesetzt. Arbeitnehmer, die zum Beispiel einen Angehörigen pflegen und deshalb weniger Zeit haben, können ab 2019 ihre Vollzeit verkürzen. Zuerst einmal hat die Gewerkschaft ihre Forderung in Baden-Württemberg durchgesetzt, sie wird aber wahrscheinlich in ganz Deutschland übernommen. Allerdings gilt das nur für Beschäftigte, die nach einem Tarifvertrag arbeiten - alle anderen müssen oft sogar länger als 40 Stunden ran. Die Linke will das ändern und die wöchentliche Höchstarbeitszeit reduzieren. Dafür gab es viel Kritik im Bundestag.

Was die Linke will

Um Willkür und Ausbeutung einen Riegel vorzuschieben, ist die maximale Arbeitszeit in Deutschland begrenzt. In Paragraph 3 des Arbeitszeitgesetzes steht: Von Ausnahmen abgesehen soll in der Regel niemand länger als acht Stunden am Tag arbeiten. Überstunden sind okay, aber die muss man wieder abfeiern können, um auf einen Durchschnitt von acht Stunden zu kommen, heißt es sinngemäß im Gesetz. Wer das zusammenrechnet, erkennt: Acht Stunden mal fünf Arbeitstage macht maximal 40 Stunden Arbeit in der Woche. Allerdings geht das Gesetz nicht von der Fünf- sondern von der Sechstagewoche aus. Damit liegt die gesetzlich erlaubte Höchstarbeitszeit in Deutschland bei 48 Stunden. Die Linke will diese Höchstarbeitszeit nun auf 40 Stunden herunterfahren und damit die "echte" 40-Stunden-Woche einführen. Gleichzeitig soll es aber auch eine Mindeststundenanzahl geben, um zu verhindern, dass Mini-Jobs mit zu geringen Stundenzahlen entstehen. Arbeitsverträge mit weniger als 22 Stunden wären dann nicht mehr möglich – es sei denn, der Arbeitnehmer wünscht es ausdrücklich so.

Linke: "eine Million Vollzeitstellen mehr"

Jutta Krellmann begründete bei der Debatte am 1. Februar den Antrag ihrer Fraktion wie folgt: Das Leben der Beschäftigten werde weitgehend von der Arbeit und damit vom Arbeitgeber bestimmt. Die Menschen müssten zu allen möglichen Tages- und Nachtzeiten arbeiten, egal ob an Feiertagen oder am Wochenende, wenn die Auftragslage es gerade verlange. Damit würden pro Jahr 1,7 Milliarden Überstunden anfallen - die Hälfte davon unbezahlt. Wenn man diese zu viel gearbeiteten Stunden nun umverteilen würde, so Krellmann, "dann hätten wir laut Bundesregierung eine Million Vollzeitstellen mehr".

Union: Manche wollen mehr arbeiten

Wilfried Oellers (CDU/CSU) argumentierte, dass im "Interesse der geordneten Betriebsabläufe", den Arbeitgebern mit der 40-Stunden-Woche nicht gedient werde – mitunter aber auch den Arbeitnehmern nicht, die gerne mehr arbeiten würden, um mehr Geld zu verdienen. Außerdem würden derzeit viele Fachkräfte fehlen, auch deswegen dürften Arbeitszeitregelungen nicht strikter werden. Oellers warf der Linken zudem vor, sie wolle den Menschen mit den 22 Stunden Mindestarbeitszeit vorschreiben, wie lange sie mindestens arbeiten müssen.

SPD: Sache der Gewerkschaften

Dagmar Schmidt (SPD) meinte, die Arbeitszeit sei "ein wichtiger Faktor für unsere Lebensqualität." Auch sie prangerte die unbezahlten Überstunden an; die gesetzlichen Regeln für die Höchstarbeitszeit will sie aber nicht verändern. Sie argumentierte, dass Unternehmen und Gewerkschaften dieses Problem miteinander aushandeln müssten. Dafür müssten die Gewerkschaften und auch die Betriebsräte gestärkt werden. Schmidts Fraktionskollegin Gabriele Hiller-Ohm warnte aber auch, die Höchstarbeitszeit dürfe nicht angehoben werden, wie manche Politiker in Union und FDP fordern würden.

AfD: Alles noch flexibler

Uwe Witt (AfD) vermutete, dass der Linken "die tatsächlichen Probleme der kleinen und
mittelständischen Unternehmen und der dort beschäftigten Arbeitnehmer nur durch die rote Brille des Kommunismus bekannt" seien. Er forderte, die Arbeitszeitregelungen noch viel flexibler zu gestalten, sodass Menschen auch mehr arbeiten könnten. In diesem Zusammenhang kritisierte Witt, dass die Arbeitslosenzahlen geschönt seien: In Wirklichkeit seien in Deutschland fast fünf Millionen Menschen arbeitslos, statt der offiziellen 2,4 Millionen.

FDP: Arbeitswelt 4.0

Carl-Julius Cronenberg (FDP) war der Ansicht, dass die Forderungen der Linken zu mehr Fremdbestimmung führen werden. Millionen Menschen wünschten sich mehr Arbeitsstunden, so der Abgeordnete. Er forderte mehr Flexibilität, "weniger Bürokratie, mehr Eigenverantwortung, passende Rahmenbedingungen für eine Arbeitswelt 4.0". Auch er verwies darauf, dass diese Frage eine Sache zwischen Unternehmen und den Gewerkschaften sei.

Grüne: Starrer Rahmen hilft nicht

Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Die Grünen) sagte: "Das Verhältnis zwischen Arbeitszeit und freier Zeit treibt die Menschen um, insbesondere junge Menschen." Sie vermutete, dass die Linke und ihre Fraktion das gleiche meinten, aber unterschiedlich an die Sache herangingen. Sie forderte, die Beschäftigten müssten sich ihre Arbeitszeit flexibel selbst einteilen können. Als Vorbild nannte sie den am Anfang erwähnten Erfolg der IG Metall.

Der Antrag wir nun in den Ausschüssen weiterberaten. Wenn ihr wissen wollt, wie die Redner im Einzelnen argumentiert haben, schaut hier ins Video rein.

(DBT/ah)

Kommentare

 
 

Dein Kommentar



Artikel bewerten: