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Digitalisierung
Deutschland auf der Standspur

07.02.2018 |

Immer mehr Menschen in Deutschland nutzen Apps wie Instagram – läuft also mit der Digitalisierung bei uns. Oder etwa nicht? Ganz und gar nicht, finden die Grünen und fordern eine Digitalisierungsstrategie mit schnellem Internet und digitalen Schulen.

Online-Shopping auf dem Smartphone

Online shoppen klappt gut, ansonsten besteht noch Nachholbedarf in Sachen Digitalisierung, sagen die Grünen – © picture alliance

Mehr als "online sein"

Es ist schon richtig – Instagram bedienen zu können, hat auch mit Digitalisierung zu tun. Doch Digitalisierung meint nicht nur Apps und Smartphones, sondern eben auch schnelles Internet in allen Regionen, neue Technologien in der Industrie oder Unterricht ohne Tafel und Kreide.

Die Grünen meinen hier bestehe Nachholbedarf und gegen dieses Defizit müsse unbedingt etwas getan werden. Sie fordern in einem Antrag eine Digitalisierungsstrategie. Wie soll die aussehen?

Gefangen im Mittelmaß

Deutschland ist zwar innovativ – aber in Sachen Digitalisierung nur Mittelmaß. Das sagt zumindest der Innovationsindikator, eine Studie verschiedener Wirtschafts- und Wissenschaftseinrichtungen wie der Fraunhofer Gesellschaft. In diesem Ranking landen wir unter 35 Ländern auf Platz 17. Aber was ist überhaupt Digitalisierung? Und wo hapert es?

Immerhin angeschlossen

Bei der Nutzung des Internets liegen die Deutschen vorn: Wir shoppen online und die allermeisten haben zumindest einen Internetanschluss. Doch da fangen die Probleme schon an. Angeschlossen heißt oft: Es gibt Internet, aber zu gebrauchen ist es eigentlich nicht. Denn der Breitbandausbau, also schnelles Internet, lässt vor allem auf dem Lande immer noch zu wünschen übrig.

Gut bei Industrie 4.0

Neben der digitalen Infrastruktur hapere es aber auch bei Forschung, Technologie und Bildung, kritisieren die Grünen. Deutsche Schulen würden zu einem großen Teilen immer noch analog funktionieren. Auch eine Studie der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) belegt: In der öffentlichen Verwaltung gibt es Fax statt digitales Büro – beim Thema E-Government belegt Deutschland einen der hinteren Plätze. Ganz gut stehen wir hingegen in Sachen Industrie 4.0 da - wenn es also um neue Arten von Produktionen und die Vernetzung von Mensch und Maschinen geht.

Vielleicht ein Bundesdigitalrat?

In ihrem Antrag definieren die Grünen Schwerpunkte, die als erstes angegangen werden müssten, wie vor allem schnelles Internet für alle oder digitale Bildungsangebote. Auch ein Problem: In der digitalen Wirtschaft sind Frauen und Mädchen immer noch unterrepräsentiert. Die Fraktion verlangt von der Bundesregierung, diese stärker zu fördern.

Die Grünen wollen die Sache strategisch angehen: Sie fordern, sämtliche Maßnahmen zur Digitalisierung auf Bundesebene zu bündeln und könnten sich dafür einen "Bundesdigitalrat" vorstellen, der die Federführung übernehmen sollte.

Die Bürger mitnehmen

Digitalisierung ist aber auch eine Frage des Vertrauens, vor allem in die Sicherheit unserer Daten. Zu diesem Vertrauen gehörten auch mehr Datenschutz und mehr IT-Sicherheit. Außerdem regen die Grünen Konferenzen und Diskussionsforen an, bei denen sich die Bevölkerung informieren kann.

Grüne und FDP: Digitales Entwicklungsland

In der Debatte im Bundestag sagt Anna Christmann (Bündnis 90/Die Grünen), Deutschland sei in Sachen Digitalisierung immer noch ein "Entwicklungsland". Dies sei vor allem Schuld der großen Koalition: Die digitale Agenda – immerhin gibt es dafür einen eigenen Bundestagsausschuss – habe als Gesamtstrategie nichts getaugt. Deshalb fordern die Grünen klare Zuständigkeiten.

Abstimmungsprobleme zwischen Ressorts, die sich mit der Digitalisierung befassen kritisierte auch Manuel Höferlin (FDP). Seine Fraktion schlug die Einführung eines Digitalisierungsministeriums vor.

CDU sieht alle in der Pflicht

Der CDU-Abgeordnete Axel Knoerig sieht die Digitalisierung als Querschnittsaufgabe. Er räumte zwar Probleme bei der Breitbandversorgung ein, sieht aber auch Unternehmen in der Pflicht, diesen Ausbau mit zu unterstützen.

SPD: Raus aus der "Kreidezeit"

Die "Schulen aus der Kreidezeit" hinauszuführen, dafür machte sich in der Debatte Falko Mohrs von der SPD stark. Zudem forderte er, beim Ausbau des Netzes auf neue Technologien wie Glasfaserkabel zu setzen.

Linke: Internet als Grundrecht

"Glasfaser statt Kupfer" forderte auch die Fraktion Die Linke. Anke Domscheit-Berg verlangte, schnelles Internet zum Grundrecht für alle Bürger zu machen.

AfD warnt vor den Folgen

Uwe Kamann (AfD) kritisierte vor allem die Folgen des Digitalen Wandels. „Eine Volkswirtschaft, die es nicht schafft, rechtzeitig die notwendigen Weichen zu stellen, nimmt leichtfertig in Kauf, dass der Kampf um die verbleibenden Arbeitsplätze die Gesellschaft spaltet", warnte er.

Wie geht’s weiter?

Nach der Debatte im Bundestag am 1. Februar 2018 wurde der Antrag mit den Stimmen von Union und SPD an den Wirtschaftsausschuss überwiesen – und nicht etwa an den für Digitale Agenda, wie alle anderen Fraktionen gefordert hatten. Wenn ihr genauer wissen wollt, was die einzelnen Fraktionen im Bundestag von der Digitalisierung halten, dann schaut doch hier ins Video rein.

(DBT/ah)

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