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Migranten
Alterstest für alle Jugendliche?

02.02.2018 |

Kinder und Jugendliche genießen besonderen Schutz. Deshalb gelten auch für minderjährige Migranten andere Regeln als für volljährige. Doch manchmal ist deren Alter unklar. Die AfD fordert jetzt medizinische Überprüfungen.

Röntgenaufnahme einer Hand

Röntgenbilder helfen, das Alter zu bestimmen. – © dpa

Endlich 18! In der Regel ist der 18. Geburtstag ja ein Grund zur Freude. Man darf dann plötzlich alles Mögliche, was man vorher als "Kind" nicht durfte. Allerdings bringt der Status "volljährig" auch einige Pflichten mit sich und es entfallen Vorzüge und Sonderbehandlungen, die bei Minderjährigen noch gelten.

Das trifft auch auf Migranten zu. Welches Alter ein junger Mensch hat, der ohne Papiere in Deutschland ankommt oder sie nicht zeigt, und ob das, was er angibt, wirklich stimmt, das lässt sich manchmal nur schwer feststellen. Einzige Möglichkeit: medizinische Untersuchungen. Die AfD fordert nun, dass diese ärztlichen Tests für alle mutmaßlich minderjährigen Flüchtlinge verpflichtend werden.

Warum ist das Alter wichtig?

Vor allem unbegleitete minderjährige Migranten genießen einen besonderen Schutz, unter anderem wegen der UN-Kinderrechtskonvention. Da sie unter 18 sind und Erziehungsberechtigte fehlen, kümmert sich in Deutschland die Jugendhilfe um sie. In der Regel werden sie, auch wenn sie kein Recht auf Asyl haben, geduldet. Das heißt: Sie werden in der Regel nicht abgeschoben. Zumindest nicht, bevor sie volljährig sind.

Sollten sie eine Straftat begehen und verurteilt werden, bekommen sie nach dem Jugendstrafrecht eine mildere Strafe als erwachsene Täter. Und: Es besteht unter Umständen die Möglichkeit, dass sie später ihre Eltern legal nachholen. Aus all diesen Gründen kommt es vor, dass junge Migranten falsche Angaben zu ihrem Alter machen.

"Qualifizierte Inaugenscheinnahme"

Bestehen Zweifel an der Altersangabe, kommt bereits aktuell die Sache mit der Altersfeststellung ins Spiel. Zuerst prüft das Jugendamt, ob Papiere da sind, aus denen sich das Alter des Migranten feststellen lässt, zum Beispiel ein Pass. Ist das nicht der Fall, greift die sogenannte "qualifizierte Inaugenscheinnahme". Das bedeutet nichts anderes, als dass der Mitarbeiter des Jugendamtes grob schätzt, ob der jugendliche Migrant jünger als 18 ist oder nicht. Wenn Zweifel bestehen, kann eine medizinische Untersuchung gefordert werden. Zwingend vorgeschrieben ist sie aber nicht.

Zähne, Hände, Schlüsselbeine

Das liegt auch daran, dass sie umstritten ist. Mittels Untersuchung der Zähne und Röntgenaufnahmen von Handwurzelknochen und Schlüsselbeinen lässt sich das Alter eines Menschen beurteilen, aber eben nicht auf den Tag genau feststellen. Auch die Entwicklung der Genitalien kann Hinweise liefern, die Untersuchung ist aber umstritten, Kritiker sagen, sie verletze die Menschenwürde. Einige hochrangige Mediziner sprechen sich auch gegen die Röntgenuntersuchungen aus, da sie ein schädlicher, aber medizinisch nicht notwendiger Eingriff seien (Röntgenstrahlung ist generell nicht gesund).

Was fordert die AfD ?

Die AfD verweist nun in ihrem Antrag auf einige eigentlich volljährige Gewalttäter, die mit Jugendstrafen davonkämen. Zudem thematisiert sie die aus ihrer Sicht hohen Betreuungskosten für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und die Schwindler unter ihnen.

Die Fraktion fordert daher: Ganzkörperuntersuchung einschließlich der Genitalien, Zahnuntersuchung und, wenn das nicht reicht, auch die Röntgenuntersuchungen. Und zwar zwingend für alle Flüchtlinge, die bei den Jugendämtern auf der Matte stehen oder einen Asylantrag stellen und möglicherweise älter als 18 sind, aber etwas anderes behaupten.

Auch andere Fraktionen dafür

Die Forderung, dass verbindlich das Alter festgestellt werden sollte, kam bei der Debatte über den AfD-Antrag am 12. Januar auch aus anderen Fraktionen. Die konkreten Maßnahmen, die die Rechtskonservativen verlangen, wollte jedoch kaum einer der Redner unterstützen. Nun wurde der Antrag in den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend überwiesen. Wenn ihr die Argumente der einzelnen Fraktionen hören wollt, schaut euch das Video an!

(DBT/ah)

Debatte im Bundestag

© DBT

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