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Sitzungsfreie Zeit
Endlich Urlaub

09.07.2018 |

Wann machen Politiker Urlaub? In der sogenannten "parlamentarischen Sommerpause". Da steht der Parlamentsbetrieb still – wenn es nicht gerade Sondersitzungen gibt...

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Auch Abgeordnete brauchen mal Urlaub. Während der Parlamentsferien liegen sie aber nicht die ganze Zeit am Strand. – © picture alliance / blickwinkel

Der Begriff "parlamentarische Sommerpause" meint nichts anderes als die sitzungsfreien Wochen des Bundestages meist im Juli und August. Das sind jene Wochen im Jahr, in denen keine regulären Sitzungen des Parlaments stattfinden, also der Plenarsaal leer bleibt und die Arbeit an aktuellen parlamentarischen Initiativen in den Ausschüssen ruht. Es werden in der Zeit normalerweise keine Gesetzentwürfe diskutiert, keine Anträge entschieden und entsprechend werden auch keine Gesetze verabschiedet. Das bedeutet aber noch lange nicht, dass die Abgeordneten in dieser Zeit gar nichts zu tun haben.

Auch im Sommer im Dienst

Die Abgeordneten halten sich nämlich in dieser Zeit überwiegend in ihren Wahlkreisen auf und nehmen dort Termine wahr, da sie an ihren Heimatorten häufig noch weitere Ämter bekleiden. Natürlich gönnen sich viele Abgeordneten in dieser Zeit auch ein bisschen Urlaub und damit etwas Ruhe von der Politik.

Die Sommerpause beruht auf einer alten Tradition. Ihren Ursprung hat sie bereits im Deutschen Kaiserreich. Dort wurde sie noch vom Kaier verordnet. Auch in der Weimarer Republik gab es jedes Jahr eine Sommerunterbrechung, erstmals mit der Begründung der Erholungsbedürftigkeit der Abgeordneten. Der Bundestag führte diese Tradition ab 1950 fort.

Pause mit Ausnahmen

Die Sommerpause dauert in der Regel rund zwei Monate. In diesem Jahr beginnt sie am 9. Juli und endet am 7. September 2018. Doch die Pause kann auch schon mal unterbrochen werden. Denn manchmal gibt es dringende Probleme zu lösen, die sich einfach nicht aufschieben lassen. Dann beruft der Bundestagspräsident eine Sondersitzung ein und alle Abgeordneten müssen nach Berlin kommen – und ihren Urlaub unterbrechen. So ist es in Artikel 39 Absatz 3 des Grundgesetzes festgeschrieben.

Die Reichstagskuppel dürft ihr im Sommer übrigens trotzdem besuchen, auch wenn keine Plenarsitzungen stattfinden. Kuppel und Dachterrasse sind in der Regel täglich von 8 bis 24 Uhr geöffnet, letzter Einlass ist um 21.45 Uhr. Allerdings müsst ihr euch dafür anmelden, nähere Infos dazu hier.

(DBT/ah)

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