Inhalt

Afghanistan
Abschiebestopp abgelehnt

14.06.2017 |

Der Anschlag in Kabul gab dem Bundestag Anlass, noch einmal über die Sicherheitslage in Afghanistan zu diskutieren. Die Koalition war sich allerdings einig: Einen Abschiebestopp wird es vorerst nicht geben.

Proteste gegen Abschiebungen

Nach dem Anschlag in Kabul gab es in Berlin Proteste gegen Abschiebungen nach Afghanistan – © picture alliance / NurPhoto

Ende Mai explodierte vor der deutschen Botschaft in Kabul eine Autobombe, rund 150 Menschen starben. Deshalb stimmte der Bundestag am 1. Juni nun für eine neue Lagebeurteilung für Afghanistan. In dem Antrag beziehen sich die Koalitionsfraktionen auf die Aussagen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Beide hatten in Folge des Terroranschlages beschlossen, eine neue Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan vorzunehmen.

Was die "Lagebeurteilung" bedeutet

Bis das geschehen ist, sollen Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan die Ausnahme bleiben. Zwangsweise zurückgeschickt werden vorerst nur noch Straftäter, sogenannte Gefährder und Leute, die "hartnäckig ihre Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern". Wer freiwillig zurück will, soll weiterhin unterstützt werden.

Linke will kompletten Abschiebestopp

Die Linke meinte dazu, von freiwilliger Rückkehr könne keine Rede sein. Vielmehr würden Menschen unter Druck gesetzt und mit einer gewaltsamen Abschiebung bedroht. Die Fraktion forderte deshalb einen kompletten Abschiebestopp. Sie ist der Meinung, nicht mal Straftäter könne man in ein Land wie Afghanistan zurückschicken.

Grüne: Nicht mal 50 Prozent bekommen Asyl

Auch die Grünen verlangten, Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen und verwiesen auf einen Bericht der UN (Die Vereinten Nationen, VN, englisch United Nations, UN). Darin steht, dass dort seit Beginn des Jahres rund 60.000 Menschen aus ihren Dörfern vertrieben worden sind und innerhalb ihres Landes auf der Flucht sind. In ihrem Antrag verweist die Fraktion außerdem darauf, dass trotz der schlechten Sicherheitslage in dem Land nicht mal mehr die Hälfte der Antragsteller aus Afghanistan in Deutschland Asyl bekommt.

Die Forderungen der Opposition nach einem kompletten Abschiebestopp lehnten die Abgeordneten mit den Stimmen von Union uns SPD ab.

(DBT/ah)

Kommentare

 
 

Dein Kommentar



Artikel bewerten: