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Radschnellwege
Mehr Strecken mit Speed

29.03.2017 |

Radwege ohne Ampeln, Kreuzungen, Fußgänger und Hunde sind wohl der Traum eines jeden Radfahrers. Davon soll es bald mehr geben. Was Experten zum Gesetzentwurf der Bundesregierung sagen.

Radschnellweg

Einige wenige Radschnellwege haben wir auch schon. Der hier verbindet den Göttinger Bahnhof mit dem Nordcampus der Uni. – © dpa

Die Deutschen hätten die Autobahn erfunden, sagt man. Das kann man so und so sehen. Fakt ist: Heute beneiden uns viele um unsere Autoschnellstraßen. Den Radschnellweg haben wir aber auf keinen Fall erfunden, das waren die Niederländer und sie nannten ihn "Fietssnelweg". Nun soll es das auch hierzulande geben, aber die Entwicklung der deutschen Fietssnelwegen kommt nicht so recht vom Fleck. Ein neues Gesetz soll jetzt Schwung in die Sache bringen. Der Verkehrsausschuss befasste sich am 27. März mit der Angelegenheit.

Worum es geht?

Der Vergleich Autobahn – Radschnellweg ist nicht so weit hergeholt. Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) beschreibt die Radler-Highways so: "Ihr besonderes Merkmal ist die Möglichkeit einer gleich bleibenden Fahrgeschwindigkeit mit relativ geringem Energiebedarf, was durch Kreuzungsfreiheit, Geradlinigkeit bzw. große Kurvenradien, durch gute Oberflächenbeschaffenheit und größere Radwegbreiten erreicht wird."

Gedacht sind sie nicht etwa als Spielwiese für Rennradler oder Radwanderer. Zielgruppe sind vor allem Pendler, die so die Möglichkeit bekommen sollen "mit dem Fahrrad zur Arbeitsstelle zu fahren, Staus zu vermeiden und den Verkehr insgesamt zu verflüssigen". So schreibt es die Bundesregierung in ihrem Gesetzentwurf. Willkommener Nebeneffekte ist eine sauberere Luft. Die Radschnellwege seien vor allem für "städtische Räume und Metropolregionen interessant", heißt es in dem Entwurf.

Finanzspritzen vom Bund

Ein Problem gibt es allerdings: Für Radwege sind die Bundesländer oder die Gemeinden zuständig, womöglich kommen die Fietssnelwegen deshalb nicht so recht voran – die Länder sagen, ihnen fehle das Geld. Bislang gibt es erste Ansätze nur in der Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg und im Ruhrgebiet. Mit dem neuen Gesetz will die Bundesregierung nun die Planung der Strecken beschleunigen und Bundesfinanzspritzen ermöglichen.

Stefan Gerwens, Geschäftsführer des Vereins Pro Mobilität, findet das gut. In der Anhörung ließ er durchblicken, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren einfach zu lange dauerten. Die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken nannte die geplanten Gesetzesänderungen einen "positiven Weg, der uns in der Praxis helfen wird", die Dinge zu beschleunigen. Sie sieht hier vor allem die Möglichkeit, dass die Gerichte irgendwelche Klagen gegen Bauvorhaben schneller verhandeln.

Ärger mit der Mindestlänge

Karsten Sommer, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist nicht ganz so begeistert. Dass es so lange dauert, bis ein Großprojekt umgesetzt wird, hänge nämlich nicht nur von den Gerichten ab, sondern vor allem von den langwierigen Arbeitsabläufen bei der Planung. Die mögliche Verkürzung von Gerichtsverfahren bringe da wenig, so der Anwalt. Außerdem meinte er: "Der Rechtsschutz muss es uns wert sein, ein oder anderthalb Jahre bis zur Klärung zu warten."

Peter Rottner vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sah das ganz ähnlich und machte noch einen weiteren Schuldigen aus. Wegen der "Geldnot der öffentlichen Kassen" dauere alles so lange. Angela Kohls vom ADFC fand es deshalb gut, dass der Bund nun etwas dazugeben will. Allerdings meinte sie, dass die in Aussicht gestellten 270 Millionen Euro für einen Zeitraum von elf Jahren zu wenig seien.

25 Millionen davon hat die Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2017 eingeplant. Streit gibt es auch darum, wie lang solch ein bundesfinanzierter Radschnellweg sein muss. Die Bundesregierung meint: mindestens zehn Kilometer. Dem Bundesrat, der hier auch ein Wörtchen mitzureden hat, ist das zu viel. Er möchte Geld vom Bund schon für Fietssnelwegen, die nur fünf Kilometer lang sind.

(DBT/ah)

Kommentare

 

Mathias schrieb am 03.04.2017 07:37

Hmm ich stelle mir gerade vor wie ich morgens 35 km zu arbeit radel. Schon jetzt gibt es viel zu viel Radler in Heidelberg die JEDE Verkehrsregeln missachten.

 

 

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