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Bundeswehr
Soldat mit 17?

13.03.2018 |

Minderjährige können eine Ausbildung bei der Bundeswehr machen. Linke und Grüne wollen dies ändern und sprechen zum Teil von "Kindersoldaten". Die übrigen vier Fraktionen sehen das anders.

Rekruten der Bundeswehr bei der Vereidigung

Mit 17 Soldat? In Deutschland ist das zulässig. – © picture alliance / dpa

Fertig mit der Schule und was nun? Hm, man könnte zum Beispiel einen Beruf lernen. Zum Beispiel... Soldat! Schon während der "Lehre" Feuerwaffen als Handwerkszeug, da stutzt so mancher. Minderjährige als Rekruten sorgt derzeit für für Widerspruch im Bundestag. Grüne und Linke machten in Anträgen klar, dass Minderjährige ihrer Meinung nach nichts in den Streitkräften zu suchen haben. Anderer Meinung sind hingegen die anderen vier Fraktionen.

Wie ist die Lage?

Aktuell nimmt die Bundeswehr Minderjährige für eine militärische Ausbildung auf. Die gesetzlichen Vertreter, also in der Regel die Eltern, müssen einem Diensteintritt zustimmen. Minderjährige dürften nicht an Auslandseinsätzen teilnehmen, der Gebrauch von Waffen ist nach Angaben der Bundeswehr auf die Ausbildung beschränkt. Darüber hinaus unterscheide sich ihre Ausbildung aber nicht von der Volljähriger.

Was Linke und Grüne fordern

Nicht okay findet das Die Linke, die ein Gesetz fordert, in dem das Mindestalter für Bundeswehrangehörige auf 18 Jahre hochgesetzt wird. Die Fraktion verweist darauf, dass die Zahl der Minderjährigen in letzter Zeit kontinuierlich angestiegen sei – und dass Deutschland damit nicht besonders glaubwürdig erscheint, wenn es sich international gegen Kindersoldaten einsetzt. Das sehen auch die Grünen so.

"Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht 2011 hat sich die Zahl der Minderjährigen, die den Dienst bei der Bundeswehr antreten, laut Aussagen der Bundesregierung von 689 auf 1.907 im Jahr 2016 erhöht", heißt es in dem Antrag der Linken. Nach Auskunft der Bundeswehr waren 2017 genau 2.128 Soldaten bei Dienstantritt unter 18. Die Mehrheit dieser Rekruten sei am Ende ihrer sechsmonatigen Probezeit volljährig gewesen.

Norbert Müller (Die Linke) empörte sich in der Debatte darüber, dass schon Kinder von der Bundeswehr umworben würden – etwa in der Jugendzeitschrift "Bravo", in Schülerzeitschriften und bei Ferienprogrammen. Er zitierte den Wehrbeauftragten des Bundestages, der Minderjährige höchstens im Ausnahmefall in der Truppe sehen möchte.

Union: Sind keine Kindersoldaten

Kerstin Vieregge (CDU/CSU) erklärte, die Union freue sich über jeden jungen Menschen, der zur Bundeswehr geht. Sinngemäß meinte sie, die Rekruten hätten einen Schulabschluss und die Eltern müssten dem Dienst in der Bundeswehr zustimmen, deshalb verbiete sich "der Vergleich zur Rekrutierung von Kindersoldaten beispielsweise in Bürgerkriegskonflikten in Zentralafrika".

SPD: Bitte ohne Waffe

Martin Gerster (SPD) meinte, im Wettbewerb um Nachwuchs müsse die Bundeswehr als Arbeitgeber auch Minderjährige ansprechen dürfen. Seine Fraktion will diesen aber keine Waffe in die Hand geben, bis sie dann volljährig sind. Ansonsten verwies er auf zahlreiche deutsche Projekte, die gegen den Einsatz von Kindersoldaten in Afrika gerichtet sind.

AfD: Rüstzeug fürs Leben

Jan Ralf Nolte (AfD) erklärte, dass der Vergleich mit Kindersoldaten "Quatsch" sei, berichtete über kurdische Kindersoldaten und sagte, dass Die Linke ja mit der kurdischen Arbeiterpartei (PKK) sympathisiere. Dann erklärte er, die Bundeswehr vermittele auch Werte und statte die Jugendlichen mit dem "Rüstzeug für das gesamte weitere Leben" aus.

FDP: Freie Entscheidung

Grigorios Aggelidis (FDP) sprach von der freien Entscheidung der jugendlichen Bundeswehrbewerber und dass die zu respektieren sei. Linken und Grünen unterstellte er, prinzipiell etwas gegen die Bundeswehr zu haben. Ansonsten argumentierte der Abgeordnete ähnlich wie sein Kollege von der Union.

Grüne: Kein Dschungelcamp

Beate Walter-Rosenheimer (Bündnis 90/Die Grünen) stellte klar, dass sich ihre Fraktion nicht gegen die Bundeswehr richte und dass sie minderjährige Rekruten auch nicht mit Kindersoldaten gleichsetze. Aber die Bundeswehr sei eben kein normaler Arbeitgeber und auch "kein Dschungelcamp" und "kein Computerspiel", sondern auch wegen der "Häufung von sexueller Belästigung und rechtsextremen Strömungen" nicht das richtige Umfeld für Minderjährige.

Falls ihr die Argumente der Abgeordneten noch einmal ausführlicher hören wollt, findet ihr das Video der Debatte übrigens hier.

(DBT/ah)

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