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Landwirtschaft
SPD: Gentechnik raus

14.11.2017 |

An der Frage "Rein oder raus?" scheiden sich bei der Gentechnik schon lange die Geister. Die SPD will nun raus. Endgültig.

Genmais

Genfood, nein danke! In Deutschland sind die Vorbehalte gegen gentechnisch veränderte Organismen traditionell groß. – © dpa - Bildfunk

Mit einem Gesetzentwurf greift die SPD einen Dauerbrenner der Umweltbewegung auf: das Gentechnikverbot. Die Fraktion will gentechnisch veränderte Organismen (GVO) in Deutschland verbieten. Wie war das noch mal – sind die nicht eh schon verboten? Die "klare" Antwort lautet: Jein.

Was ist Gentechnik überhaupt?

Der Begriff Gentechnik beschreibt die Möglichkeiten und Verfahren, mit denen die Gene von Lebewesen künstlich verändert werden. Die Gene sind für die Eigenschaften der Lebewesen verantwortlich, sie sind sozusagen der Programmcode, der diese Eigenschaften festlegt. Eine ganz bestimmte Gensequenz regelt also, dass der Tiger Streifen hat. Gelingt es, diese Gensequenz zu manipulieren, lässt sich dann also vielleicht ein Tiger mit Punkten herstellen.

Tiger mit Punkten

So ein gepunkteter Tiger bringt natürlich wenig praktischen Nutzen. Sinnvoller wäre es schon, eine Maispflanze genetisch so zu verändern, dass sie bestimmten Schädlingen nicht mehr schmeckt. Im Unterschied zu gepunkteten Tigern gibt es solche gentechnisch veränderten Maissorten längst. Dass GVO für den Menschen, der sie isst, komplett unschädlich sind, ist allerdings bislang nicht zweifelsfrei bewiesen. Und genau deswegen hat die Gentechnik – besonders in Deutschland – viele Gegner.

Die Rechtslage ...

Die Rechtslage ist, wie die Gentechnik selbst, sehr kompliziert. Hier hat zuerst einmal die EU das Sagen. Wer eine bestimmte gentechnische Pflanze in der EU auf den Markt – beziehungsweise auf den Acker – bringen will, muss eine Zulassung beantragen. Momentan gibt es genau eine Maissorte und eine Kartoffelsorte, die diese Zulassung bekommen haben.

Das bedeutet aber nicht automatisch, dass sie auch in Deutschland angebaut werden dürfen, denn nach EU-Recht können die einzelnen Mitgliedsstaaten nationale Anbauverbote verhängen. Das ist die sogenannte Opt-Out-Regelung. Gegen den besagten Mais gibt es bei uns ein solches Opt-Out und damit ein Anbauverbot. Die Kartoffelsorte wird sowieso nicht mehr angebaut. Das bedeutet also: De facto sind deutsche Äcker momentan gentechnikfrei, es gibt allerdings auch kein Gesetz, das GVO generell verbietet.

Was die SPD will

Momentan gibt es im deutschen Gentechnik-Gesetz keinen Paragrafen, der sich mit Anbaubeschränkungen und -verboten befasst. Im Gesetzentwurf der SPD-Fraktion ist ein solcher nun vorgesehen, er würde die Verfahrensweise beim "Opt-Out" klarer regeln und festschreiben, dass es für das gesamte Bundesgebiet gilt. Erst im Frühjahr war ein Gesetzentwurf des Bundesagrarministers Christian Schmidt (CSU) im Bundestag an der SPD gescheitert. Danach hätten die einzelnen Bundesländer von einer bundesweiten Regelung abweichen können.

(DBT/ah)

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