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Bundestagspräsident
Häuptling im Hohen Haus

30.10.2017 |

Auch ein Parlament braucht jemanden, der die Dinge, die sich darin abspielen, im Griff hat. Im Bundestag macht diesen Job der Bundestagspräsident. Was aber hat der genau zu tun? Wir klären auf.

Indianerhäuptling

Der Bundestagspräsident ist der sozusagen Oberhäuptling der Parlamentarier – © dpa - Bildarchiv

Der Bundestagspräsident ist zum einen der Chef im Bundestag, zum anderen hat er aber auch das zweithöchste Amt im Staate inne, gleich nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler. Denn der Bundestagspräsident steht ja immerhin an der Spitze des gesetzgebenden Gremiums, das außerdem das einzige Verfassungsorgan ist, das vom Volk direkt gewählt wird.

Die Aufgaben des Bundestagspräsidenten

Aber was genau macht der Bundestagspräsident eigentlich? Ganz einfach:

  • er hat die Leitungs- und Ordnungsgewalt in den Plenarsitzungen des Bundestages,
  • er repräsentiert den Bundestag und vertritt ihn nach außen,
  • er übt das Hausrecht und die Polizeigewalt in den Räumen des Bundestages aus,
  • er führt den Vorsitz in den Führungs- und Lenkungsgremien des Bundestages,
  • er ist Dienstherr aller Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung.

Leitung der Sitzungen

Okay, einfach war das nicht – klingt etwas bürokratisch. Hier die Erläuterungen: Eine der wichtigsten und wohl auch bekanntesten Aufgaben des Bundestagspräsidenten ist die Leitung der Parlamentssitzungen. Er eröffnet und schließt die Sitzungen, ruft die Tagesordnungspunkte auf und erteilt den Rednerinnen und Rednern das Wort. Außerdem sorgt der Präsident für die Einhaltung der parlamentarischen Ordnung während der Sitzungen.

Er kann und muss auch eingreifen. Sollte ein Abgeordneter im Laufe einer hitzigen Diskussion gegen die Regeln verstoßen, kann der Präsident ihm das Wort entziehen oder ihn sogar für maximal 30 Sitzungstage von den Verhandlungen ausschließen. Ganz wichtig dabei: Als Leiter der Plenarsitzung muss er immer neutral und unparteiisch sein. Er darf sich also auch nicht auf die Seite seiner eigenen Fraktion schlagen.

Die Vizepräsidenten

Bei der Leitung der Debatten bekommt der Präsident Unterstützung, nämlich von seinen Vizepräsidenten: Mit denen wechselt er sich in der Regel alle zwei Stunden ab – ein Sitzungstag kann nämlich schon mal von morgens um 9 Uhr bis tief in die Nacht gehen. Der Vize, der gerade dran ist, ist für diese Zeit der "amtierende Präsident" und hat damit die gleichen Rechte wie der Chef des Hohen Hauses.

Vertretung nach außen …

Der Bundestagspräsident vertritt das Parlament auch nach außen: Er wird zu Staatsempfängen eingeladen, hält Reden bei wichtigen politischen und gesellschaftlichen Anlässen und achtet auf die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder.

… und nach innen

Der Präsident steht auch an der Spitze der Bundestagsverwaltung. Er ist der oberste Dienstherr der rund 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundestages und übt die Polizeigewalt und das Hausrecht in den Gebäuden des Parlaments aus. Der Bundestag hat übrigens eine eigene Polizei.

In den Sitzungswochen tritt das Präsidium – also der Präsident und seine Vizes – regelmäßig zusammen, um Angelegenheiten zur Leitung des Hauses zu besprechen. Dabei ist auch der "Direktor beim Deutschen Bundestag" anwesend, der die Verwaltung des Bundestages leitet.

Das ist nun alles ganz schön viel Arbeit für einen einzelnen Menschen. Deswegen wird der Bundestagspräsident nicht nur von seinen Vizepräsidenten unterstützt, sondern auch vom Ältestenrat.

Wie wird man Bundestagspräsident?

Der Bundestagspräsident wird für die Dauer der Wahlperiode von den Abgeordneten gewählt. Das passiert in der konstituierenden Sitzung des Bundestages, also direkt in der ersten Sitzung des neuen Parlaments nach einer Bundestagswahl. Für den 19. Deutschen Bundestags fand diese am 24. Oktober 2017 statt.

Traditionell wird der Bundestagspräsident von der stärksten Fraktion im Parlament gestellt und erhält in der Regel bei der geheimen Wahl auch Stimmen von vielen Abgeordneten der anderen Fraktionen. Erreicht der Kandidat jedoch die absolute Mehrheit der Stimmen aller Abgeordneten nicht im ersten Wahlgang, dann kommt es zu einem zweiten Wahlgang, unter Umständen mit neuen Bewerbern. Erhält auch diesmal kein Bewerber die absolute Mehrheit, kommen die beiden Bewerber mit den höchsten Stimmenzahlen in einen dritten Wahlgang, bei dem die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet dann das Los. Ist man einmal Chef des Bundestages, bleibt man es auch bis zum Ende der Legislaturperiode – der Präsident des Parlamentes kann nämlich nicht abgewählt werden. Für die 19. Legislaturperiode haben die Abgeordneten Dr. Wolfgang Schäuble (CDU/CSU) zum Bundestagspräsidenten gewählt.

(DBT/ah)

Kommentare

 

:( schrieb am 25.02.2018 22:41

Bitte dieses Foto könnte offensiv sein, weil Deutsche keine indigene Völker sind

 

 

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