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Flüchtlinge
433.000 durften bleiben

05.10.2017 |

Im Jahr 2015 kamen sehr viele Migranten nach Deutschland. Was geschah danach? Und wie viele müssen wieder gehen? Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage liefert ein paar Zahlen.

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Die wenigsten Migranten bekommen Asyl, viele können dennoch vorerst bleiben. – © picture alliance/chromorange

2015 kamen rund eine Million Ausländer nach Deutschland. Über die Balkanroute reisen inzwischen kaum noch Migranten zu uns und auch über das Mittelmeer werden es immer weniger. Die Linksfraktion wollte jetzt in zwei kleinen Anfragen wissen, wie viele Migranten 2016 und 2017 kamen – und wie viele davon wieder gehen mussten.

Wer bekommt Asyl?

In der ersten Anfrage geht es zwar thematisch um "Unklare Daten des Ausländerzentralregisters zu Ausreisepflichtigen", aber wir erfahren auch einige andere Zahlen. So sind in Deutschland im vergangenen Jahr 2.120 Menschen als asylberechtigt anerkannt worden. Das Grundrecht auf Asyl ist im Grundgesetz geregelt. Es steht politisch Verfolgten zu, die durch staatliche oder staatsähnliche Akteure persönlich verfolgt werden, etwa durch die Parteien in einem Bürgerkrieg. Wer jedoch aus einem sicheren Drittstaat eingereist ist, bekommt kein Asyl hierzulande. Als sichere Drittstaaten zählen unter anderem alle EU-Mitgliedstaaten.

Wer Flüchlingsschutz?

254.016 der Migranten erhielten in 2016 Flüchtlingsschutz. Die Anerkennung als Flüchtling beruht auf der Genfer Flüchtlingskonvention, die Deutschland unterzeichnet hat. Um diesen Status zu erhalten kann die Verfolgung auch von Terrorgruppen oder Clans ausgehen, wenn das Herkunftsland keinen wirksamen Schutz bietet. Verfolgungsgründe könne etwa die ethnische Zugehörigkeit sein, die Religion, die Nationalität, die politische Überzeugung oder die Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe. Die Anerkennung als Flüchtling ist ausgeschlossen, wenn es sichere Regionen im Herkunftsland gibt, in denen der Antragsteller internen Schutz finden kann.

Wer darf noch bleiben?

153.700 Migranten erhielten in 2016 sogenannten subsidiären Schutz. Dieser wird gewährt, wenn der Person im Herkunftsland die Todesstrafe, Folter oder unmenschliche beziehungsweise erniedrigende Behandlung oder Bestrafung droht. Diese Gefahren müssen nicht an bestimmte Merkmale – beispielsweise die ethnische Zugehörigkeit – wie bei anerkannten Flüchtlingen anknüpfen. Sie können sich auch aus willkürlicher Gewalt, etwa in einem Bürgerkrieg, ergeben.

In 24.084 Fällen erließen die Behörden in 2016 ein Abschiebungsverbot. Das kann festgestellt werden, wenn es an einer oder mehreren Voraussetzungen für Asyl, Flüchtlingsschutz oder subsidiären Schutz fehlt. Und zwar dann, wenn eine Abschiebung trotzdem eine Menschenrechtsverletzung zur Folge hätte oder wenn im Zielstaat für den Asylsuchenden eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht. Beispiel: Die Person hat eine schwere Erkrankung, die sich im Herkunftsland deutlich verschlechtern würde.

Wer die verschiedenen Formen von Schutz genauer nachlesen möchte, hier ist es gut erklärt.

Schutzform hin oder her, es waren also 2016 rund 433.000 Menschen, die nach Deutschland kamen und erst mal bleiben dürfen. Demgegenüber stehen rund 174.000 Ablehnungen. Von Januar bis April 2017 sehen die Zahlen wie folgt aus: Rund 120.000 dürfen erst mal bleiben, rund 106.000 müssen wieder gehen.

12.500 mal abgeschoben

Aus der Antwort der Bundesregierung zu einer weiteren Kleinen Anfrage der Linken geht außerdem hervor, dass im ersten Halbjahr 2017 rund 12.500 Menschen aus Deutschland tatsächlich abgeschoben wurden. Deutlich größer war die Zahl der Menschen, die freiwillig wieder ausreisten, nämlich rund 23.000.

Damit gibt es viele Asylsuchende, die zwar nicht bleiben dürfen, aber trotzdem noch da sind. Das erklärt sich zum Beispiel dadurch, dass man in einem Rechtstaat wie Deutschland Entscheidungen der Behörden juristisch anfechten kann. Solange über den Einspruch nicht entschieden ist, darf auch nicht abgeschoben werden.

(DBT/ah)

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