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Nachrichtendienste
Die Chefs von 007

06.10.2017 |

Ein spezielles Gremium des Bundestages soll die Geheimdienste im Auge behalten. Bisher arbeitete es auch selbst im Geheimen. Das hat sich nun geändert. Die Chefs von 007 und Co. wurden öffentlich befragt.

Symbol-Spion

Die Geheimdienste wollen von vielem etwas mehr (Geld, Befugnisse, Stellen) und von einem etwas weniger (Datenschutz). – © picture alliance/Ulrich Baumgarten

So etwas gab es noch nie: Das Gremium des Bundestages, das die Geheimdienste im Auge behalten soll, hat erstmals in seiner Geschichte öffentlich getagt. Exakt heißt dieser Zirkel "Parlamentarisches Kontrollgremium" (PKGr) und die Sitzung fand am Donnerstag, 5. Oktober 2017, statt. Da Geheimdienste nun mal geheim sind, war bislang auch bei den Sitzungen des PKGr die Öffentlichkeit außen vor. Doch ein neues Gesetz sieht vor, dass das Kontrollgremium nun einmal im Jahr die Chefs der drei deutschen Geheimdienste öffentlich befragen soll.

Und diese drei reisten zum Bundestag: der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Dr. Bruno Kahl, und der Präsidenten des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, Dr. Christof Gramm.

Verfassungsschutz: Mehr Befugnisse

Der Verfassungsschutz soll dafür sorgen, dass wir in Freiheit und demokratisch leben können, unser Land bestehen bleibt und sicher ist. Er steht für eine "wehrhafte Demokratie". Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, im Sinne eines "Frühwarnsystems" Gefahren für unsere Demokratie und die Sicherheit unseres Landes frühzeitig zu identifizieren, damit diese bekämpft werden können.

Verfassungsschutzchef Maaßen erklärte, die Sicherheitslage sei "komplexer" geworden und sieht für die Zukunft mehrere Bedrohungen: "Anstieg von gewaltbereitem Rechtsterrorismus, Linksextremismus sowie die Bedrohung durch Cyber-Angriffe und Spionage", die größte Gefahr sei aber islamistischer Terrorismus. Deshalb will er mehr Mittel und mehr Befugnisse – vor allem für seine Behörde, damit diese Anschläge möglichst im Vorfeld aufklären und verhindern kann. Außerdem verlangte er sinngemäß, den Datenschutz "jeweils entsprechend der Sicherheitslage" zu lockern.

BND: Mehr Stellen und Programme

Der BND ist der Auslandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland. Er beschafft Informationen aus dem Ausland oder über das Ausland, die für die deutsche Sicherheits- und Außenpolitik wichtig sind. Werden im Iran Atomwaffen hergestellt? Wie entwickelt sich die politische Situation in Nordkorea? Solchen und ähnlichen Fragen geht der BND nach.

BND-Chef Kahl verwies auf die großen Herausforderungen, die auf die Geheimdienste zukämen, weil sich Kommunikationsmittel und IT immer rasanter entwickeln. Damit die Dienste dabei mithalten können, bräuchten sie die Hilfe des Parlaments "in Form von Haushaltsmitteln, von Stellen, von Programmen, mit denen wir uns fit für die Zukunft machen können".

Militärgeheimdienst: Eine Sprache

Der Militärische Abschirmdienst ist der bundeswehreigene Geheimdienst, der im In- und Ausland arbeitet. Im Inland geht es heute vor allem um den Schutz der Bundeswehr vor Extremisten, etwa indem Soldaten und zivile Mitarbeiter, die zum Beispiel mit vertraulichen Unterlagen zu tun haben, überprüft werden. Im Ausland gehört die Sicherheitsüberprüfung einheimischer Mitarbeiter an den Einsatzorten, aber auch das Heranschaffen von Informationen über Gegner wie die Taliban in Afghanistan zu den Aufgaben.

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes verwies auf die unterschiedlichen Gesetze in den einzelnen Bundesländern, die eine sinnvolle Zusammenarbeit der Geheimdienste erschwerten. Dies gelte etwa für den Informationsfluss, aber auch für die Informationsgewinnung. Er forderte, entsprechende Regelungen aneinander anzupassen. Interessant war auch der Hinweis, dass sich die nachrichtendienstliche Fachterminologie "nicht immer durch eine Gemeinsamkeit des Sprachgebrauchs" auszeichne. Was nichts anderes bedeutet, als dass die Geheimdienste in Deutschland quasi verschiedene Sprachen sprechen und sich deshalb nicht immer verstehen.

(DBT/ah)

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