Inhalt

Sieben Länder
Wie direkt geht Demokratie?

12.09.2017 |

Anfang September trafen sich in Rom die Parlamentspräsidenten von sieben Staaten. Der Bundestagspräsident sprach dabei über direkte Demokratie – ihr größter Fan ist er nicht.

Flaggen der G7

Die G7-Staaten vertreten zwar nur rund 10 Prozent der Weltbevölkerung, schaffen aber knapp 50 Prozent der weltweit hergestellten Waren und erbrachten Dienstleistungen. – © dpa

Am 8. September trafen sich die Parlamentspräsidenten der G7-Staaten in Rom zu einer Konferenz. Neben den Chefs der Parlamente von Frankreich, Japan, Kanada, den Italien, Großbritannien und des Europäischen Parlaments war auch der deutsche Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (Union) dabei und er sprach über die Demokratie. Genauer gesagt über einen Teilbereich, der in letzter Zeit immer wieder gefordert wird: die direkte Demokratie.

Direkte Demokratie – was ist das?

Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes. Da ein Volk aus ziemlich vielen Menschen besteht und die nicht alle gleichzeitig herrschen können, hat sich in vielen Ländern der Welt die sogenannte repräsentative Demokratie herausgebildet, so auch in Deutschland. Die Macht wird dabei von den Repräsentanten des Volkes ausgeübt, also von den gewählten Volksvertretern, die dann im Parlament die Interessen ihrer Wähler vertreten sollen.

Viele politische Kräfte von links bis rechtsaußen sind der Meinung, dass diese Volksvertreter das Volk in den Länderparlamenten, im Bundestag und im Europäischen Parlament nicht immer gut vertreten. Sie fordern deshalb mehr Möglichkeiten für die Bürger, direkt ins politische Geschehen eingreifen zu können, nicht nur alle paar Jahre bei den Wahlen.

Mechanismen der direkten Demokratie sind zum Beispiel Volksentscheide, bei denen alle Bürger ja oder nein zu einer bestimmten politischen Fragestellung sagen können. Was die Mehrheit will, und sei sie noch so knapp, wird dann umgesetzt, zum Beispiel der Brexit, also der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.

Zu wenig Interesse

Auch Lammert sieht, so sagte er in Rom, den weit verbreiteten Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung. Allerdings sieht er diesen Wunsch im Widerspruch zur geringen Bereitschaft der meisten Menschen, sich tatsächlich konkret einzubringen. So seien entsprechende Angebote des Bundestages nur von wenigen hundert Interessierten wahrgenommen worden. Das betrifft zum Beispiel verschiedene Online-Angebote, bei denen die User ihre Meinung zu wichtigen politischen Themen einbringen können. An der Diskussion um ein Endlager für den Restmüll aus den deutschen Atomkraftwerken beteiligten sich beispielsweise gerade mal 42 Menschen.

Zu wenig Fachwissen

Lammert sieht in den verschiedenen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung eine interessante Ergänzung, aber keinen tauglichen Ersatz für die Entscheidungen im Parlament. Außerdem hat er ein generelles Problem mit Entscheidungen, die über direkte Bürgerbeteiligung (also zum Beispiel über Volksentscheide) getroffen werden. Er glaubt, dass hier weniger Kompetenz im Spiel ist, als bei Entscheidungen von Volksvertretern, die sich lange und ausführlich mit allen Aspekten einer politischen Entscheidung befassen. Außerdem ließen sich solche direkt-demokratischen Entscheidungen schlecht korrigieren, wenn sie sich als falsch erweisen, und die Verantwortung will dafür dann auch keiner mehr übernehmen. Der Brexit mag für all das ein gutes Beispiel sein.

(DBT/ah)

Kommentare

 
 

Dein Kommentar



Artikel bewerten: