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Petitionen
Einfach beschweren

08.09.2017 |

Ihr denkt, irgendwas läuft überhaupt nicht so, wie es sollte? Dann beschwert euch doch beim Bundestag! Für schlechte Schulnoten ist der natürlich nicht zuständig. Bei anderen Missständen könnte eine Petition Sinn ergeben.

Megaphon

Irgendwas geht euch gegen den Strich? Dann könntet ihr euch unter Umständen beim Bundestag beschweren. – © dpa/picture alliance

Ihr wollt, dass sich die Bundesregierung für die Lösung der Krise in Venezuela einsetzt? Ihr möchtet, dass Leute, die eine schulische Ausbildung machen, "angemessene Unterstützung" durch das BAföG bekommen? Ihr findet es unfair, dass man sich mit 14 die Haare nicht färben darf, wenn die Eltern dagegen sind? Dann könntet ihr es mit einer Petition beim Bundestag versuchen.

Wer darf?

Alle Bürger haben das Grundrecht, einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen eine Petition einzureichen - also eine Bitte oder Beschwerde beim Bundestag oder bei einem der Länderparlamente. Dieses Recht ist ein im Grundgesetz verbrieftes Bürgerrecht. Das Grundgesetz will also, dass wir meckern und beispielsweise auf Missstände aufmerksam machen.

In einer Petition kann etwa eine Gesetzesänderung angeregt werden. Der Petitionsausschuss des Bundestages berät über die Anliegen, die die Gesetzgebungskompetenz des Bundes betreffen. Und auch dann, wenn es um Bereiche beziehungsweise Einrichtungen der Bundesverwaltung geht. Für die oben genannten Beispiele dürfte das zutreffen. Die sind übrigens nicht ausgedacht, sondern standen im August tatsächlich zur Debatte.

Beschweren per Internet

Seit 2005 können Petitionen übrigens auch über das Internet eingereicht werden, als sogenannte Online-Petitionen oder E-Petitionen. Und im Internet gibt es auch die Möglichkeit, öffentliche Petitionen zu starten, die kann jeder Bürger dann mitzeichnen, ganz nach dem "Gefällt mir"-Prinzip. Für jede öffentliche Petition, die eingereicht wird, ist außerdem ein Diskussionsforum eingerichtet. Darin können Interessierte und Mitzeichner die Petition und die damit verbundene Thematik online diskutieren.

Wie das alles genau funktioniert, haben wir im Hintergrund-Artikel zu Petitionen (Beschwerde 2.0) erklärt.

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