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Die Autorin

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Lou Antoinette Godvliet (18)
Psychologiestudentin aus Wuppertal

Demokratieforscher
"Parteien müssen sich unterscheiden"

29.11.2017 |

Während die Welt immer komplexer werde, würden sich Parteien immer ähnlicher, sagt Dr. Matthias Micus. Der Demokratieforscher über Alternativlosigkeit, den Wandel der Parteienlandschaft und aufpeitschende Reden.

Mann schaut in die Kamera

Populismus ist nicht grundweg schlecht, sagt Dr. Matthias Micus. Warum, das erklärt er im Interview. – © privat

Ist die Demokratie die beste Herrschaftsform?

Die Demokratie ist das effektivste Instrument, eine Willkürherrschaft zu verhindern. Sie macht Willkür mehr oder weniger unmöglich. Erstens, weil sie Volksherrschaft ist, also die Bevölkerung und mithin eine große Anzahl von Menschen an der politischen Willensbildung beteiligt ist. Zweitens durch Wahlen, vermittels derer die Regierenden gewaltlos abgesetzt und Mehrheitsverhältnisse, wenn sie nicht halten, was sich von ihnen versprochen wurde, verändert werden können. Drittens schließlich, indem durch die Gewaltenteilung eine stetige wechselseitige Kontrolle der Entscheidungsträger und eine strukturelle Begrenzung ihrer Macht stattfindet.

Was sagt die Tatsache, wer im Parlament vertreten ist, über unser Parteiensystem aus?

Parteien sind Bindeglieder zwischen Gesellschaft und Staat. Wenn von den im Parlament vertretenen Parteien bestimmte Meinungen oder Ansichten, die in nennenswerten Teilen der Bevölkerung vertreten werden, nicht repräsentiert sind, dann deutet das auf einen Defekt der Bindegliedfunktion und eine Entkoppelung der Parteien von der Gesellschaft hin. Der Wandel der Gesellschaft muss sich auch in einem Wandel der Parteien beziehungsweise des Parteiensystems niederschlagen.

Wenn sich also Veränderungen in den gesellschaftlichen Stimmungen, Wahrnehmungen, Mentalitäten in der Neugründung von Parteien widerspiegeln, dann spricht das grundsätzlich dafür, dass das Parteiensystem intakt ist. Dies ungeachtet dessen, ob man die Veränderungen gut und richtig findet oder ablehnt.

Im Übrigen ist auch Populismus nicht rundweg schlecht. Er kann sogar positive Wirkungen zeitigen, wo er Themen aufgreift und in die öffentliche Debatte trägt, die von den etablierten Parteien vernachlässigt oder unterschätzt werden. Gleichzeitig stellt Populismus aber auch eine Gefahr dar, er ist ein Spiel mit dem Feuer.

Inwiefern?

Wir bezeichnen das als umgekehrte Psychoanalyse: Die Populisten sprechen Probleme an, aber nicht um sie zu lösen, sondern um sie zu verschärfen. Insofern ist eine starke populistische Partei für eine Demokratie eine Gefahr, weil sie den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet und die einzelnen Gruppen gegeneinander ausspielt.

Wie kommt es, dass es in vielen Ländern derzeit eine Skepsis gegenüber Demokratien zu geben scheint?

In den letzten 20 Jahren hat die Spaltung der Gesellschaft zugenommen. Die Differenz zwischen den wohlhabenden und den sozial schwachen ist gewachsen, sodass letztere zunehmend das Gefühl haben, abgehängt zu sein, ausgegrenzt zu werden, mit ihren Alltagserfahrungen keine Rolle mehr zu spielen. Bei denen, die sich selbst nicht zu den Gewinnern zählen, hat sich ein tiefer Frust aufgebaut.

Zumal im Zuge der Globalisierung die wichtigen Probleme und Themenstellungen immer komplexer geworden sind, wodurch das Gefühl entsteht, den Überblick zu verlieren, überfordert zu sein, nicht nachvollziehen zu können, was genau falsch läuft und wie sich Verbesserungen erreichen lassen. Das wiederum führt dazu, dass sich die Neigung verbreitet, an Verschwörungen zu glauben. Die Eliten, die Regierenden, die Herrschenden geraten unter einen diffusen Generalverdacht, hinter jeder Ungerechtigkeit wird ein finsterer Plan gewittert, gerade weil die tatsächlichen Ursachen nur schwer oder gar nicht benennbar sind.

Die Demokratie als abstraktes Prinzip wird infolgedessen zwar immer noch weit überwiegend bejaht, sobald sich die Fragen konkreter auf die bestehenden demokratischen Institutionen und Verfahren beziehen, sinkt die Zustimmung deutlich.

Was sollten die Parteien ihrer Meinung nach dagegen tun?

Ich glaube, dass die Parteien vor allem wieder unterscheidbarer werden müssen. Eines der großen Probleme der etablierten Parteien ist ihr Zusammenrücken in die Mitte, entsprechend der Parole: Wer Wahlen gewinnen will, muss die Mitte gewinnen, weil sich der Großteil der Wählerschaft ihr zurechnet. So ist die CDU nach links und die Grünen sind nach rechts gerückt.

Es ging zuletzt bisweilen sogar überhaupt nicht mehr um links oder rechts, sondern nur noch um richtig oder falsch. Dies impliziert, dass es nicht verschiedene Lösungsvorschläge gibt, die vom Standpunkt des Betrachters abhängen und insofern gleichermaßen begründbar sind – sondern es gibt alternativlos nur einen richtigen Lösungsweg, alles andere basiert auf falschen Annahmen, auf Irrtümern.

Die Bedeutung der Alternativlosigkeit aber widerspricht dem demokratischen Pluralismus konkurrierender Meinungen, die in einem geordneten Verfahren zum Ausgleich gebracht und in Kompromissen zusammengeführt werden müssen.

Wie kann man Menschen für "die Politik" gewinnen?

Viele Menschen sind der Politik entfremdet, Politik gilt als etwas, das weit weg ist und mit dem eigenen Leben nichts zu tun hat. Insofern muss man inaktive Menschen zunächst einmal für niedrigschwellige Engagementformen gewinnen, etwa für die Mitarbeit in Projekten, die sich auf die eigene Nachbarschaft oder das eigene Stadtviertel beziehen.

Durch Engagement gewinnt man Selbstvertrauen und das Gefühl von Selbstwirksamkeit. Außerdem erwirbt man Partizipationskompetenzen: Wie wird ein Anliegen wirksam vorgetragen; wie vernetzt man sich und gewinnt Unterstützer; was ist bei der Umsetzung zu beachten? Dieses lebensnahe Engagement kann in einem nächsten Schritt dann in eine komplexere, kontroversere, im engeren Sinne politische Beteiligung einmünden.

Sehen Sie im Bundestag einen Reformbedarf?

Das Parlament muss sicher wieder stärker zum zentralen Forum politischer Debatten gemacht werden. Wer sich in den letzten Jahren Bundestagsdebatten anschaute, hörte oftmals langweilige Reden, die ohne Leidenschaft vorgetragen wurden und obendrein alle ähnlich klangen. Ansonsten würde ich aber schon sagen, dass das politische System in Deutschland zwar vielleicht nicht perfekt ist, aber den Vergleich mit dem Ausland nicht zu scheuen braucht. Derzeit bilden sich einige Unterschiede etwa zwischen dem deutschen parlamentarischen und dem präsidentiellen Regierungssystem der USA recht deutlich in den Personen ab: Angela Merkel ist solide, berechenbar und verlässlich. Donald Trump ist polarisierend, auftrumpfend, unbeherrscht.

Dennoch können natürlich ungeachtet der Systemfrage direktdemokratische Verfahren schon erleichtert werden, insbesondere auf der Bundesebene. In Form einer maßvollen, evolutionären Weiterentwicklung der parlamentarischen Repräsentativdemokratie hätte ich nichts dagegen. Wenn ich mich aber auch hier entscheiden müsste zwischen einer repräsentativen und einer plebiszitären Demokratie, würde ich wiederum für die repräsentative Demokratie plädieren, weil sie abermals sehr viel nüchterner, insofern aber auch erheblich kalkulierbarer ist. Bevölkerungsmehrheiten sind in ihren Entscheidungen sehr viel sprunghafter als politische Delegationseliten – und rationale Argumente geraten gegenüber emotional aufpeitschenden Reden allzu rasch ins Hintertreffen.

Über Dr. Matthias Micus:

Der 40-Jährige wohnt in Göttingen. Er studierte Politikwissenschaften, Soziologie und Geschichte. Er promovierte im Fach Politikwissenschaften und wurde anschließend Akademischer Rat im Institut für Demokratieforschung in Göttingen. Gegenwärtig leitet Dr. Micus die Forschungsstelle zur Analyse politisch-religiöser Extremismen in Niedersachsen.

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