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Steckbriefe
Vier Formen der Demokratie

Fast direkt: Schweizer stimmen bis zu vier Mal jährlich auch auf Bundesebene ab. – © dpa

29.11.17 / Der Begriff Demokratie kommt aus dem Altgriechischen und bedeutet "Herrschaft des Staatsvolkes". Als Demokratie werden demnach politische Systeme bezeichnet, bei denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. Es gibt aber unterschiedliche Umsetzungen dieser Grundidee.

Direkte oder auch plebiszitäre Demokratie

In einer direkten, auch "plebiszitär" genannten Demokratie geht alle politische Macht direkt vom Volk aus. Die Bürger stimmen also etwa über Gesetze selber ab – und lassen das nicht, wie in einer repräsentativen Demokratie, gewählte Abgeordnete tun. Allerdings gibt es keinen Staat, der das in Reinform umgesetzt hätte. Stattdessen wurden in vielen Ländern direktdemokratische Elemente der repräsentativen Demokratie "beigemischt".

Die direkte Demokratie wird so als Instrument für politische Beteiligung genutzt. Wahlberechtigte können so auch außerhalb von Wahlen politische Entscheidungen beeinflussen. Dabei hat kein Land einen so großen Anteil an direkter Demokratie wie die Schweiz. Über fünf Millionen stimmberechtigte Schweizer können bis zu vier Mal jährlich über Angelegenheiten auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene abstimmen.

In "Referenden" beschließen sie Gesetzesvorschläge, Verfassungsänderungen oder die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen. Den Antrieb "von unten“ geben "Volksinitiativen": Bürger organisieren sich und setzen Themen auf die politische Agenda. In Deutschland finden sich direktdemokratische Elemente auf Ebene der Bundesländer und Kommunen: Bürgermeisterwahlen erfolgen direkt und es finden gelegentlich Volksentscheide statt.

In den USA ist der Präsident Staatsoberhaupt und Regierungschef in einem. – © dpa

Präsidialdemokratie

Die präsidiale und die repräsentative Demokratie haben ein gemeinsames Merkmal: das Parlament. Es bringt Gesetze auf den Weg, entscheidet über Einnahmen und Ausgaben des Staates oder kontrolliert die Regierung. Der größte Unterschied liegt aber in dem Verhältnis zwischen legislativer und exekutiver Gewalt, also zwischen Parlament und Regierung.

In einer präsidialen Demokratie ist der Präsident Regierungschef und Staatsoberhaupt zugleich. Er wird vom Volk direkt gewählt und ist nur ihm gegenüber verpflichtet. In den USA erhalten beispielsweise Wahlmänner einen Wahlauftrag vom Volk und wählen den Präsidenten. Das US-amerikanische Parlament, der Kongress, kann den Präsidenten nicht entlassen. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre, eine Wiederwahl ist möglich. Wie sich der Kongress zusammensetzt, wird über separate Wahlen entschieden.

Während im deutschen parlamentarischen System der Kanzler als Regierungschef normalerweise "automatisch" über eine Mehrheit im Parlament verfügt, kann sich der US-Präsident auf die eigene Mehrheit im Kongress, selbst wenn er sie hat, nicht unbedingt verlassen. Die Fraktionsdisziplin ist nämlich hier weit weniger ausgeprägt als in Deutschland. So muss sich der Präsident für Gesetzesvorlagen, die er durchsetzen möchte, seine Mehrheit suchen und dabei auch gegen Widerstände kämpfen. Dennoch hat er mehr Macht, als zum Beispiel der deutsche Kanzler. Manche Entscheidungen kann er nämlich selbst treffen, ohne das Parlament zu fragen.

Das deutsche Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident. – © dpa

Parlamentarische Demokratie

In parlamentarischen Demokratien sind gesetzgebende und ausführende Gewalt, also Parlament und Regierung miteinander verschränkt. Über die Bundestagswahl werden alle vier Jahre die Abgeordneten des Bundestages bestimmt. Das Parlament wiederum wählt den Regierungschef, also den Bundeskanzler. Die Regierung kann nur existieren, wenn eine Mehrheit im Parlament hinter ihr steht.

Bei fehlendem Vertrauen kann das Parlament die Regierung vorzeitig aus dem Amt entlassen. Damit sich die Regierung nicht bei jeder Entscheidung ihrer Mehrheit vergewissern muss, stehen die Regierungsfraktionen im Parlament möglichst geschlossen hinter ihr, man nennt das auch "Fraktionsdisziplin".

Die Opposition versucht, ihre Vorstellungen als bessere Alternative zur Regierungsarbeit darzustellen und auf Schwächen oder Fehler der Regierung hinzuweisen. In einem föderalen Bundesstaat wie Deutschland haben Bundesländer ihre eigene Verfassung und treffen eigenständig politische Entscheidungen. Die Verteilung von Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern ist in der Verfassung festgeschrieben. Das deutsche Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident. Er repräsentiert den Staat, hat aber sonst nur wenig politische Macht.

Die Macht der Queen ist in etwa vergleichbar mit der des Bundespräsidenten. – © dpa

Konstitutionelle Monarchie

Die konstitutionelle Monarchie ist eine Sonderform der parlamentarischen Demokratie. Staatsoberhaupt ist der König. Die Aufgaben des Königs sind in der Regel in einer Verfassung festgelegt. Ein vom Volk gewähltes Parlament beschließt die Gesetze und bestimmt die Richtung der Politik. Der König beziehungsweise die Königin stimmt sich zwar mit den Gewählten ab, hat aber vorwiegend die Aufgabe, Gesetze zu unterzeichnen, Minister zu ernennen und den Staat bei offiziellen Anlässen zu repräsentieren.

Die Machtfülle der britischen Queen ist in etwa mit der des deutschen Bundespräsidenten zu vergleichen. Der Regierungschef ist der Premierminister. Er hat eine starke Stellung in seinem Kabinett und der Partei. Das sogenannte "Westminster"-Modell in Großbritannien sieht ein Zweikammerparlament vor, es besteht aus Ober- und Unterhaus. Den beiden Kammern sind unterschiedliche Aufgaben zugewiesen.

Das Zentrum der Macht liegt im Unterhaus (House of Commons), die Parlamentsmitglieder werden nach dem Mehrheitsprinzip vom Volk gewählt. Die Mitglieder des Oberhauses (House of Lords), haben ein Einspruchsrecht gegen bestimmte Gesetzesvorhaben und können deren Aufschiebung bewirken. Im Oberhaus sind Erbsitze für Adel und Bischöfe vorgesehen, zudem werden ehemalige Politiker, Wirtschaftsvertreter, Künstler und Wissenschaftler auf Vorschlag der Regierung auf Lebenszeit ernannt.

Auch in der Republik Italien gibt es zwei Kammern, das Abgeordnetenhaus und der Senat sind hier aber nahezu gleichberechtigt. Die Senatoren werden auf regionaler Basis gewählt, im Senat sitzen außerdem bis zu fünf vom Staatspräsidenten auf Lebenszeit ernannte Senatoren.

Kommentare

 

Fränken schrieb am 28.09.2018 13:13

Diese Beschreibung ist Kindergarten. Demokratie ist erfüllt, wenn über die Hälfte der Bürger alle Gesetze befürwortet. Die Prüfung ergibt folgendes: Die Bürger sind im Sozialsystem nicht gleichberechtigt. Dies würde nicht von der Mehrheit der Bürger befürwortet. Ursache dafür ist die Mehheit der Beamten im parlamentarischen Rat, der keine Gleichberechtigung dert Bürger festgelegt und keine Volksabstimmung über das Grundgesetz zugelassen hat. Fränken

 

 

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