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Tim Oswald (17)
ist Schüler

Demokratie
Das Privileg der Stimme

29.11.2017 |

Jamaika-Aus, Groko oder Neuwahl: Ist unsere Demokratie in der Krise? Eher in einer Bewährungsprobe, urteilt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Tim hat sich unsere Staatsform genauer angeschaut und erklärt, wo es hakt und warum wir es dennoch besser haben, als viele andere Menschen.

Menschen mit zugeklebtem Mund

Studenten demonstrierten Ende September in Berlin mit zugeklebtem Mund für noch mehr Demokratie. Nur etwas mehr als die Hälfte aller Staaten ist (theoretisch) demokratisch. – © dpa/picture alliance/gespiegelt

Demokratie ist auch mühsam, daran erinnerte Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble (Union) während der Plenardebatte am 21. November. Sie erfordere Mut, gegenseitiges Nachgeben und Verantwortung. Sie funktioniere nur mit lebhaften Diskussionen mit dem Zweck, Mehrheiten zu finden. Und manchmal braucht das auch Zeit.

Die Öffentlichkeit solle Verständnis für die Komplexität der Aufgabe haben, warb der Parlamentspräsident, Kompromisse und Mehrheitsentscheidungen gingen nicht im Hauruckverfahren. Über die außergewöhnliche Situation in Deutschland mit dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen und der Unsicherheit, wie es jetzt weiter geht, sagt er: "Es ist eine Bewährungsprobe, aber es ist keine Staatskrise."

Das Knäuel lösen

Will heißen: Die hitzigen Debatten über Minderheitsregierung, Neuwahlen, Wiederauflage der Großen Koalition (Groko) und Köpfe an den Parteispitzen mögen die Bürger, manche Politiker und das Ausland verunsichern. Doch unsere 70 Jahre alte Demokratie wird ganz sicher zu einer Lösung führen. Ausdröseln wird sich das Knäuel, aber es dauert halt. Das politische System in Deutschland sei zwar vielleicht nicht perfekt, sagt denn auch der Demokratieforscher Dr. Matthias Micus im mitmischen.de-Interview, aber den Vergleich mit dem Ausland brauche es nicht zu scheuen.

Ist direkter besser?

Gleichwohl wächst nach der Hochphase der Demokratien in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts in den letzten Jahren immer mehr Kritik an der Herrschaftsform der (repräsentativen) Demokratie, auch hier in Deutschland. Während auf der einen Seite kritisiert wird, dass Demokratie extrem zeitaufwendig ist und zu häufig nicht schnell genug auf die neuen Herausforderungen reagieren kann, werden auf der anderen Seite Rufe nach mehr direkter Demokratie lauter. Dies wird häufig im Zusammenhang mit Volksentscheiden vorgebracht, ein Verfahren, bei dem jeder Bürger über ein bestimmtes Gesetz oder Vorhaben abstimmen darf. Kritiker befürchten jedoch, dass dieses Populisten und Extremisten in die Hände spielen und den politischen Diskurs unterwandern würde.

Athen vor 2.500 Jahren

Aber was bedeutet Demokratie überhaupt? Wie der Name schon vermuten lässt, wurde die Herrschaftsform von den Griechen erfunden. Vor etwa 2500 Jahren begann man in Athen demokratische Prinzipien einzuführen. Die in Athen etablierte Demokratie war im wahrsten Sinne des Wortes eine Herrschaft des Volkes, da alle Bürger, zu diesem Zeitpunkt alle freien Männer, auf dem Marktplatz zusammenkamen um zu debattieren und zu wählen.

Diese Marktplatzdemokratie wird auch direkte Demokratie genannt, da jeder Bürger direkt am politischen Entscheidungsprozess beteiligt ist. Diese Form der direkten Demokratie wird heute jedoch kaum noch praktiziert und rief bereits im antiken Athen Kritiker, wie Platon oder Aristoteles, auf den Plan, die Demokratie mit "Pöbelherrschaft" gleichsetzten. Mit dem Untergang des antiken Griechenlandes brach für die Demokratie ein dunkles Zeitalter an und der Begriff Demokratie war über viele Jahrhunderte negativ besetzt, während Europa von Monarchien, das heißt Herrschaft durch Könige oder von Aristokratien, die Herrschaft von wenigen, regiert wurde.

Neustart für die Demokratie

Als im 18. Jahrhundert das Zeitalter der Aufklärung in Europa und Nordamerika anbrach, begannen die Menschen die damals vorherrschenden Herrschaftsformen, vor allem die der Monarchie, zu hinterfragen. Mit der amerikanischen und französischen Revolution am Ende des 18. Jahrhunderts brach eine neue Blütezeit der Demokratie sowohl in der neuen, als auch in der alten Welt an.

Dieses Mal jedoch nicht in Form einer direkten Demokratie, sondern in Form einer repräsentativen Demokratie, bei der vom Volk gewählte Vertreter (Repräsentanten) in Versammlungen zusammentreten, um die Interessen ihrer Wähler zu vertreten und Gesetze zu erlassen. Kommt euch bekannt vor? Dies führte letztlich auch zu ersten demokratischen Bewegungen in Deutschland, die ihren Höhepunkt in der Märzrevolution 1848/49 und der Frankfurter Nationalversammlung 1848 fand, dem ersten deutschen Parlament.

Achterbahnfahrt in Deutschland

Im Gegensatz zu anderen demokratischen Bewegungen gab es die Frankfurter Nationalversammlung nur für sehr kurze Zeit und bis zum Ende des ersten Weltkrieges stand es schlecht um die Demokratie in Deutschland, sie war schlicht und ergreifend nicht vorhanden. Die Weimarer Republik von 1919 kann daher als erste wahre deutsche Demokratie angesehen werden. Das damalige Parlament, der Reichstag, wurde von allen Deutschen – auch Frauen – die älter als 20 Jahre waren, gewählt.

Doch eine schlecht durchdachte Verfassung ermöglichten schließlich den Aufstieg Adolf Hitlers und die erste deutsche parlamentarische Demokratie endete mit der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933. Erst mit dem Entstehen der Bundesrepublik Deutschland vier Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, 1949, gab es wieder eine Demokratie in Deutschland. Im Osten Deutschlands, der DDR, mussten die Menschen jedoch noch bis zur Wiedervereinigung 1990 warten, um an freien, demokratischen Wahlen teilnehmen zu dürfen.

Demokratie ist nicht gleich Demokratie

Artikel 20 Absatz 1 des Grundgesetzes definiert die Bundesrepublik Deutschland als Demokratie. Es gilt eine, ebenfalls vom Grundgesetz gesicherte, freiheitliche, demokratische Grundordnung. Unter diese fallen nach Interpretation durch das Bundesverfassungsgericht unter anderem: Die Achtung der Menschenrechte, Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Unabhängigkeit der Gerichte und das Recht auf Opposition und Chancengleichheit für alle politischen Parteien.

Die parlamentarische Demokratie, die wir in Deutschland haben, bei der gewählte Volksvertreter in Parlamenten zusammenkommen um die demokratischen Teilhaberechte der Bürger auszuleben, ist nur eine Form der Demokratie. Welche weiteren es gibt, hat Lisa für euch zusammengestellt.

63 Prozent

Weltweit werden laut der Nicht-Regierungsorganisation Freedom House übrigens 123 Demokratien gezählt. Dies entspricht etwa 63 Prozent aller Staaten der Welt. Hierbei ist jedoch zu bedenken, dass viele Staaten zwar de jure, das heißt rechtlich gesehen, Demokratien sind, de facto, also tatsächlich, jedoch selten auf dem gleichen demokratischen Niveau wie Deutschland oder andere europäische Staaten sind. So sind manchmal die Gerichte nicht wirklich unabhängig oder verhalten sich Ämter nicht neutral.

Insofern ist es ein Privileg, in einer repräsentativen Demokratie zu leben, die im weltweiten Vergleich ziemlich gut funktioniert. Und auch Wolfgang Schäuble betonte in einem Interview Anfang November: "Gerade in unserer von Kommunikation geprägten Welt, in der partikulare Interessen (Interessen einzelner Gruppen, Anm. d. Red.) sich stark verbreiten können, wird eine stabile, von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit geprägte Demokratie ohne das Prinzip der Repräsentation nicht funktionieren. Davon bin ich zutiefst überzeugt."

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