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Wirtschaft
Exportrenner Marktwirtschaft

11.04.2018 |

Was plant die neue Regierung in den kommenden vier Jahren? mitmischen.de hat sich die Regierungserklärungen der Minister im Bundestag genau angeschaut. Schwerpunkt: Wirtschaft.

© DBT

Peter Altmaier (CDU) heißt der neue Wirtschaftsminister und auch er trat in der vergangenen Sitzungswoche vor dem Parlament zur Regierungserklärung an. Die gestaltete er am 22. März in weiten Teilen als Loblied auf eine deutsche Erfindung, die er gern zum Exportschlager machen würde: die soziale Marktwirtschaft. Denn ihr verdankten wir, so der Minister, "den einzigartigen Erfolg von 70 Jahren deutscher Nachkriegspolitik im Hinblick auf Wohlstand und Wachstum", doch der Reihe nach.

Angebot und Nachfrage

Die Markwirtschaft ist ein Wirtschaftssystem. Solche Systeme sollen möglichst großen Wohlstand schaffen, Menschen in Arbeit bringen und mit ausreichend Nahrungsmitteln versorgen. Auf der Welt wurden schon viele unterschiedliche Wirtschaftssysteme entwickelt und erprobt. In einer Marktwirtschaft gehören Unternehmen, Fabriken und Maschinen privaten Eigentümern. Wie teuer die produzierten Autos, Betten oder Taschen sind, regelt der Markt, also Angebot und Nachfrage. Das Gegenstück zu diesem Konzept ist übirgens die Planwirtschaft: Dem Staat gehören die Unternehmen, er bestimmt Preise, Produkte und Löhne.

Der Staat setzt in der Marktwirtschaft nur Rahmenbedingungen fest, greift selbst aber nicht in das Marktgeschehen ein. Die soziale Marktwirtschaft baut auf Elementen der freien Marktwirtschaft auf, sorgt aber eben auch für Ausgleich und soziale Gerechtigkeit.

Weniger ist mehr

"Die soziale Marktwirtschaft ist ein deutsches Erfolgsmodell", so Altmaier, das aus mehreren Elementen bestünde. Zum einen wäre da der Markt. Kein anderes Wirtschaftsmodell sei so erfolgreich, seit dem Fall der Mauer habe die Marktwirtschaft einen "unerhörten Siegeslauf" angetreten. Als Beispiele nannte Altmaier China, Russland und "jetzt auch Kuba".

Exportschlager Marktwirtschaft

Dann kam Altmaier auf die soziale Komponente zu sprechen, die die Marktwirtschaft in Deutschland hat: Wenn die Koalition das Kindergeld erhöhe, mehr Wohnungen schaffe und dafür sorge, dass junge Menschen eine gute Bildung haben, sei das die Teilhabe aller an den Früchten der Marktwirtschaft.

Da es in vielen Teilen der Welt mit solch einer Teilhabe schlecht aussieht, sprach sich der Minister dafür aus, die soziale Marktwirtschaft "zu einem weltweiten Erfolgsschlager" zu machen, "zu einem Exportartikel Made in Germany". Denn es könne nur dann eine stabile Weltordnung geben, wenn die Marktwirtschaft "auch gerecht und sozial" sei.

Manchmal muss man nachhelfen

Gegen Ende seiner Rede wurde Altmaier konkreter und sprach Bereiche an, in denen der Markt noch nicht alles so liefert, wie es sein sollte, zum Beispiel die Energiewende. Hier hängt es vor allem an Leitungstrassen, die beispielsweise Windkraftstrom aus dem Norden in den Süden Deutschlands bringen – und die leider bislang kaum existieren. Altmaier versprach, beim Ausbau für mehr Tempo zu sorgen.

Ein weiterer Problemfall ist die Digitalisierung. Hier mahnte Altmaier zu mehr Risikofreude und Zuversicht. Ziel müsse sein, dass Deutschland bei der Digitalisierung so erfolgreich werde wie in vielen anderen Wirtschaftszweigen.

Kritik der Opposition

Und was hatten die anderen Fraktionen zu Altmaiers Grundsatzprogramm zu sagen? Das könnt ihr euch im Video anschauen.

(DBT/ah)

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