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Geschichte
68 Jahre Bundestag

15.11.2017 |

Sondersitzungen wegen 4 Pfennig und eine Wahlbeteiligung von mehr als 90 Prozent: Wir blicken zurück auf einige Schlaglichter der vergangenen Wahlperioden. Schlaumeier-Wissen im großen Stil!

Münzfernsprecher

1964 telefonierte man unter anderem noch mit Münzfernsprechern. Wegen einer geplanten Gebührenerhöhung von vier Pfennigen musste der Bundestag zur Sondersitzung antreten. – © picture alliance/United Archives

Wann immer ein neuer Bundestag gewäht wird, bietet sich die Gelegenheit, Bilanz zu ziehen. Auf bundestag.de findet ihr deshalb zu jeder der zurückliegenden Wahlperioden eine Zusammenfassung. Darin finden sich allerhand Fakten, mit denen ihr im Politikunterricht oder am Abendbrottisch ordentlich Eindruck schinden könnt.

Kostprobe? Im Jahre 1949, kurz nach dem zweiten Weltkrieg, war nicht besonders vieles in Ordnung, eines aber schon: die Wahlbeteiligung. Nach zwölf Jahren Diktatur und vier Jahren alliierter Verwaltung machten bei der Wahl zum ersten Deutschen Bundestag 78,5 Prozent der wahlberechtigten Westdeutschen von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Was zu einem Parlament führte, das noch deutlich bunter war, als das nach der Wahl 2017: Die Mandate verteilten sich auf zwölf parteipolitische Gruppierungen.

Nato und Römische Verträge

Bei der nächsten Wahl ist die Wahlbeteiligung sogar noch höher und das Wirtschaftswunder nimmt seinen Lauf. In der Legislaturperiode ab 1953 tritt die Bundesrepublik der Nato bei und die DDR dem Warschauer Pakt – die deutsche Teilung wird zementiert. Außerdem beschließt der Bundestag eine Änderung des Grundgesetzes, die den Aufbau der Bundeswehr möglich macht. Mit den "Römischen Verträgen" geht der Weg im deutschen Westen in Richtung europäische Integration.

Kalter Krieg und Telefonkosten

Das alles hat Folgen: Die Entfremdung zwischen Ost und West wird immer größer, mündet in einen "Kalten Krieg" und der schließlich 1961 im Bau der Berliner Mauer. Die CDU/CSU unter Konrad Adenauer, die mit diversen Koalitionspartnern schon seit 1949 an der Macht ist, hat erstmals die absolute Mehrheit im Bundestag, SPD und FDP bilden die Opposition.

Das ändert sich bei der Bundestagswahl 1961. Die Union koaliert nun mit der FDP , es folgt der Rücktritt Adenauers im Laufe der Legislaturperiode. Nach dem Mauerbau müssen die Abgeordneten zum zweiten Mal aus den Sommerferien zurückbeordert werden: Die SPD hatte die Sondersitzung wegen einer Erhöhung der Telefongebühren um vier Pfennige gefordert.

Brandt: "Mehr Demokratie wagen"

In den späten 1960er Jahren wird es turbulent. Die FDP kündigt die Koalition mit der Union und der Bundeskanzler Ludwig Erhard muss zurücktreten. CDU/CSU einigen sich nun erstmalig mit der SPD auf eine große Koalition, außerhalb des Parlamentes formiert sich eine linke außerparlamentarische Opposition. Auch das führt zur ersten Regierung unter Führung der SPD, der neue Kanzler Willy Brandt will "mehr Demokratie wagen" und das Verhältnis zum Ostblock entspannen.

Für letzteres bekommt Brandt 1971 den Nobelpreis und der Bundestagspräsident unterbricht die laufende Sitzung, um diesen Umstand bekannt zu geben. Nicht alle finden das super, die Union versucht mit einem Misstrauensantrag Brandt zu stürzen. Das geht zwar schief, der Kanzler hat aber keine stabile Mehrheit mehr im Bundestag und stellt deshalb die Vertrauensfrage – und verliert. Der Bundestag wird aufgelöst, es gibt Neuwahlen.

Rekord und Friedensbewegung

Die gipfeln in der stärksten Wahlbeteiligung, die Deutschland je erlebt hat, 91,1 Prozent der Wahlberechtigten strömen an die Urnen, die Mehrheit verhilft der SPD zum Wahlsieg. Erstmalig dürfen 18-Jährige mitwählen, vorher war man erst mit 21 wahlberechtigt. 1976 gewinnt die Union zwar wieder die Mehrheit, ihr Kanzlerkandidat Helmut Kohl verliert vorerst aber gegen die Koalition aus SPD und FDP, die sozialliberale Regierung, mittlerweile unter Helmut Schmidt, bleibt an der Macht.

Der unterstützt die Aufrüstung der Nato, eine breite Friedensbewegung formiert sich. Außerdem entsteht eine große ökologische Bewegung, die ein radikales Umdenken in Umwelt- und Technologiefragen fordert. Diese beiden Strömungen und eine ebenfalls neu entstandene Frauenbewegung gipfeln in der Gründung der Grünen.

Grüne erstmals im Bundestag

Indes haben SPD und FDP nicht mehr allzu viele Schnittmengen. Letzten Endes kündigen die Liberalen 1982 die Koalition, was Helmut Kohl dazu nutzt, Helmut Schmidt mit einem Misstrauensvotum vom Kanzlerthron zu stürzen. Bei der folgenden Wahl ziehen die Grünen erstmals in den Bundestag ein. Erstmalig gibt es ein Umweltministerium und im Bundestag einen Umweltausschuss.

Der Bundestag lässt in Bonn einen neuen Plenarsaal bauen, doch das ist alles für die Katz: Mitten in eine Plenarsitzung (der neue Saal ist noch nicht fertig) platzt die Nachricht vom Fall der Berliner Mauer. Die Wiedervereinigung nimmt ihren Lauf und der Umzug des Parlaments nach Berlin ebenfalls. Die Volkskammer der DDR beschließt den Beitritt Ostdeutschlands zum Geltungsbereich des Grundgesetzes, 1990 gibt es erstmals seit 1932 gesamtdeutsche Wahlen und Helmut Kohl bleibt Kanzler und verspricht den Ostdeutschen "blühende Landschaften". Mit der PDS sitzt erstmalig eine Partei links von SPD und Grünen im Parlament.

Euro und "großer Lauschangriff"

Im Osten blüht aber zunächst wenig, es kommt im Osten Deutschlands zu Stilllegungen von Firmen und Deindustrialisierung, die Arbeitslosigkeit steigt rapide. Im Parlament gibt es Streit über Sozialleistungen, die sich das wiedervereinigte Deutschland kaum noch leisten kann. Außerdem beschließt der Bundestag die Einführung des Euro, den "großen Lauschangriff" (die Wohnungen von Verdächtigen können nun abgehört werden) und die Bundesregierung muss neuerdings immer den Bundestag fragen, wenn sie deutsche Soldaten auf Auslandsmission schicken will.

Rot-Grün und die Agenda 2010

1998 gewinnt die SPD die Bundestagswahl und Gerhard Schröder löst Kohl nach 16 Jahren als Bundeskanzler ab. Die neue rot-grüne Regierung nimmt erst mal viele der sozialen Kürzungen der Vorgängerregierung zurück. Das Parlament schickt die Bundeswehr nach Afghanistan und in den Kosovo, nicht aber in den Irak. 1999 zieht es endlich nach Berlin – ins umgebaute alte Reichstagsgebäude. In Schröders zweiter Amtszeit erreicht die Arbeitslosigkeit ein neues Rekordhoch und der Bundestag bringt nach langen Debatten die "Agenda 2010" auf den Weg – und mit ihr die seit damals umstrittenen Hartz-Gesetze.

Die erste Kanzlerin

Nach einer verlorenen Landtagswahl stellt Schröder 2005 die Vertrauensfrage, um Neuwahlen zu provozieren. Sein Plan geht schief, denn die SPD verliert die Wahl. Allerdings reicht es auch für Union und FDP nicht zu einer stabilen Mehrheit. Deshalb einigen sich Union und SPD auf die zweite Große Koalition – unter Führung der ersten Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel (CDU).

Seither regiert Merkel mal mit den Sozialdemokraten, mal mit der FDP. Der Bundestag beschließt die Föderalismusreform, die Schuldenbremse, die Gesundheitsreform und die Rente mit 67, das Betreuungsgeld und die Abschaffung der Wehrpflicht. Die Wirtschaft zieht wieder an, doch mitten hinein platzt die Finanzkrise. Für Deutschland geht die am Ende glimpflicher aus als gedacht. 2013 fliegt die FDP aus dem Bundestag und zieht 2017 zusammen mit der AfD ein. Mit sitzen nun sechs Fraktionen im Bundestag.

Wenn ihr die Geschichte des deutschen Bundestages noch etwas genauer kennenlernen wollt, dann findet ihr die Details hier.

(DBT/ah)

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