Inhalt

 

Die Autorin

Ein braunhaariges Mädchen hält die Hände am Kopf und lächelt

Anne Juliane Wirth (25)
studiert Politikwissenschaft


Geheimdienste
Im Dienste eurer Sicherheit

29.07.2015 |

Daten sammeln, Anschläge verhindern: Die Arbeit von Geheimdiensten läuft im Verborgenen. Doch nicht zuletzt durch Edward Snowdens Enthüllungen ist das Thema Spionage auf dem Radar der Öffentlichkeit. MI6 und CIA kennt man aus dem Kino, doch wer spioniert für Deutschland?

Banksy

Nach den Enthüllungen von Edward Snowden tauchte 2014 ein neues Werk des berühmten StreetArt-Künstlers Banksy in Cheltenham auf. In der Stadt hat der britische Nachrichtendienst GCHQ eine Niederlassung. – © picture alliance / dpa

Geheimagenten-Legende James Bond durfte mehrere Inkarnationen durchlaufen. Sean Connery, Roger Moore und Daniel Craig, der Brite mit den unfassbar blauen Augen, sind nur drei der mittlerweile sechs Darsteller, die Millionen 007-Fans in die Kinosessel lockten. Doch echten Geheimagenten sind mehrere Leben nicht vergönnt. Auch mit gepimpten Karren und den Martinis – bloß nicht gerührt, sondern stilecht geschüttelt – hat deren Arbeit wenig zu tun.

007 lässt grüßen

Was aber Fiktion und Wirklichkeit eint: Geheimdienste stellen die dritte Säule der Sicherheitsarchitektur eines Staates dar – neben Militär und Polizei. Aufgabe der Mitarbeiter ist es, Erkenntnisse über die außen-, innen- und sicherheitspolitische Lage zu gewinnen. Mit dem Wissen um potenzielle Gefahren sollen unter anderem Anschläge vereitelt werden. Aber auch das Treiben gegnerischer Mächte sowie ihre wirtschaftlichen und militärischen Aktivitäten sind für Geheimdienste von Interesse, wenn es darum geht, sich einen Vorteil vor dem vermeintlichen Feind zu verschaffen. In manchen Ländern geht der Geheimdienst auch rigoros gegen Gegner der jeweiligen politischen Führung oder gegen Journalisten vor.

Wissen ist Macht

James Bond stürzte sich für den MI6 in zahlreiche Abenteuer. Diese Organisation gibt es tatsächlich: Gegründet wurde der MI6, der auch als Secret Intelligence Service bekannt ist, im Jahre 1909. Er ist für die Spionageaktivitäten Großbritanniens im Ausland zuständig, während die "Schwesterinstitution" MI5 die Aktivitäten innerhalb des United Kingdom verantwortet.

Um einiges bekannter als der MI6 dürfte nur noch die Central Intelligence Agency (CIA) sein. Der US-Service existiert seit 1947 und ist ausschließlich im Ausland tätig. Daneben warten die Vereinigten Staaten von Amerika gleich mit 16 weiteren geheimdienstartigen Organisationen auf.

Ob MI6, CIA oder unsere deutschen Geheimdienste: Spionage findet sich immer dort, wo viel Macht ist. Das Bedürfnis, Gegnern im In- und Ausland einen Schritt voraus zu sein, ist aber kein Phänomen der Moderne. Schon im antiken Ägypten wurden Agenten auf unterschiedliche Missionen geschickt. So verließen sich Pharaonen nicht nur auf ihre Armee, sondern setzten auf Kundschafter, die sich an Feindeslager heranpirschten und Gegner ausspähten. Verschiedene antike Herrscher installierten in ihrem Machtbereich ein Netz von Informanten, um sich abzusichern. Die alten Spartaner sollen als erste geheime Botschaften verschlüsselt übermittelt haben.

Trio Infernal für Deutschland

Deutschland verfügt über drei Geheimdienste, die offiziell Nachrichtendienste genannt werden. Als erster seiner Art wurde das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Jahr 1950 gegründet. Es kümmert sich um die Wahrung der inneren Sicherheit, seine Arbeitsfelder konzentrieren sich folglich auf Gefahren, die vor der eigenen Haustür lauern. Dazu zählen Rechts- und Linksextremismus, islamistische Extremisten und die Beobachtung mutmaßlich bedenklicher Gruppen wie der Scientology-Organisation, einer amerikanischen Sekte, der antidemokratische Tendenzen vorgeworfen werden.

Einmal jährlich erscheint der Verfassungsschutzbericht des Bundes, der darstellt, was der Feind im Inneren so treibt. Die Ergebnisse des Berichts von 2014 im Kern: Hierzulande gibt es deutlich mehr rechtsextremistische Gewalttaten als in den vorangegangenen Jahren. Darüber hinaus wurden sowohl die steigende Zahl von Salafisten als auch der islamistische Terror als besorgniserregend eingestuft.

1956 legte sich die Bundesrepublik zwei weitere Geheimdienst-Organisationen zu. Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist seither für die Auslandsaufklärung zuständig. Heißt: Er sammelt im Auftrag der Bundesregierung politische, wirtschaftliche, militärische, technische und wissenschaftliche Erkenntnisse aus dem Ausland. Den Militärischen Abschirmdienst (MAD) hat die Bundeswehr gegründet. Er ist der kleinste der drei Geheimdienste. Sein Schwerpunkt liegt auf dem militärischen Sektor. Der MAD soll vor "sicherheitsgefährdenden oder geheimdienstlichen Tätigkeiten" schützen – also vor Sabotage, Zersetzung und Spionage. Häufig ist der MAD auch an Auslandseinsätzen der Bundeswehr beteiligt.

Dienste unter Beobachtung

Nicht immer gelingt es den Geheimdiensten, im Stillen zu operieren. Negative Schlagzeilen sind nichts Neues. Egal ob Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst oder Militärischer Abschirmdienst – alle hatten in den vergangenen Jahren entweder mit Affären zu kämpfen oder wurden sogar in Frage gestellt. Kritiker bemängeln insbesondere, dass sich Geheimdienste zu einem "Staat im Staate" entwickeln. Damit ist gemeint, dass es praktisch keine Möglichkeiten gibt, zu kontrollieren, was die drei eigentlich treiben.

Für die Überwachung der deutschen Nachrichtendienste ist das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages (PKG) zuständig. Einmal im Monat kommen dessen Mitglieder – neun Abgeordnete aus allen Fraktionen – in einem abhörsicheren Raum zusammen. In diesen Sitzungen informieren die Chefs der Dienste über die allgemeine Sicherheitslage. Das Gremium kann unter anderem Akten und Dateien der Nachrichtendienste einsehen, Befragungen von Angehörigen der Nachrichtendienste durchführen und hat Zutritt zu allen Dienststellen der Nachrichtendienste. Über ihre Arbeit dürfen sich die Mitglieder des PKG mit niemandem austauschen, nicht einmal mit dem Vorsitzenden ihrer Fraktion. Transparenter wird die Arbeit jeweils zur Mitte und am Ende einer Wahlperiode: Dann erstattet das Gremium dem Bundestag Bericht über seine Kontrolltätigkeit.

NSA-Affäre und netzpolitik.org

Neben dem PKG existiert seit März 2014 auch ein Untersuchungsausschuss zum Thema Spionage. Er soll insbesondere das Ausmaß und die Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären. Der amerikanische Geheimdienst NSA soll sogar das Handy der Kanzlerin abgehört haben. BND und NSA arbeiten teilweise auch zusammen. Dabei soll es ebenfalls zum Rechtsbruch gekommen sein: Offenbar hat der BND Daten an die NSA weitergegeben, die er gar nicht hätte weitergeben dürfen.

Dass sich Geheimdienste ungern auf die Finger schauen lassen, zeigen aktuell auch die Ereignisse rund um das Politik-Blog netzpolitik.org. Dieses immerhin mit dem Grimme-Online-Award ausgezeichnete Medium berichtet seit längerem kritisch über die Geheimdienste und Ungereimtheiten beim NSA-Untersuchungsausschuss. Damit macht es sich natürlich bei verschiedenen Behörden unbeliebt. Als die Netzpolitik-Blogger nun interne Dokumenten des Verfassungsschutzes zitierten und veröffentlichten, die Pläne zur groß angelegten Überwachung von Netzinhalten enthielten, erstattete der Verfassungsschutz Ende Juli Anzeige gegen die Macher des Blogs. Nach einigem Hin und Herr nahm der Generalbundesanwalt die Ermittlungen auf. Der Vorwurf: Landesverrat. Doch damit waren die Verantwortlichen wohl zu weit gegangen: Journalisten und Politiker beklagten eine Verletzung der Pressefreiheit, in Berlin demonstrierten mehrere tausend Menschen. Mittlerweile hat Justizminister Heiko Maas (SPD) den Generalbundesanwalt in den Ruhestand versetzt.

Eine Reform als Neuanfang

Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden kamen nach der eher zufälligen Aufdeckung des "Nationalsozialistischen Untergrundes" (NSU) auf. Die Verfassungsschützer waren der rechtsextremen Terrorzelle jahrelang nicht auf die Spur gekommen, einfach weil die verschiedenen Behörden nicht vernünftig zusammengearbeitet hatten. Dem NSU werden zwischen 2000 und 2007 zehn Morde zur Last gelegt – an überwiegend türkischstämmigen Menschen.

Als Konsequenz aus den Versäumnissen bei den NSU-Ermittlungen wird die Arbeit der Verfassungsschützer in Bund und Ländern nun neu geordnet. Der Bundestag verabschiedete dazu im Juli eine lange diskutierte Reform. Ihr Inhalt: Die Verfassungsschutz-Behörden werden zu einem intensiveren Informationsaustausch verpflichtet. Die Opposition bemängelt die Reform allerdings als unzureichend, unter anderem sei die Übergabe von Informationen durch den Verfassungsschutz an die Polizei weiterhin nicht zwingend geregelt.

Kommentare

 
 

Dein Kommentar



Artikel bewerten: