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Kinderkommission
Diese Politiker sind für euch da

08.06.2018 |

Ansprechpartner Nummer eins für Kinder und Jugendliche im Bundestag ist die Kinderkommission, kurz Kiko genannt. Das neue Team hat jetzt seine Arbeit aufgenommen. Wer dazu gehört und was genau die Aufgaben der Kiko sind.

Mitglieder der Kiko

Die Mitglieder der Kinderkommission. – © Presse/DBT/mitmischen.de/Collage

Kiko: Was klingt wie der Name für einen Wellensittich ist die Abkürzung für die Kinderkommission des Bundestages. Offizieller Name: Kommission für die Wahrnehmung der Belange der Kinder. Vor einigen Tagen hat sich das sechsköpfige Gremium gegründet.

Bettina Wiesmann von der CDU/CSU ist die Vorsitzende. Weitere Mitglieder sind Susann Rüthrich (SPD), Johannes Huber (AfD), Matthias Seestern-Pauly (FDP), Norbert Müller (Die Linke) und Sven Lehmann (Bündnis 90/Die Grünen). Sie alle sind von nun an für Kinder und Jugendliche da. Ihr könnt ihnen jederzeit schreiben, wenn ihr eine Frage oder einen Vorschlag habt, die Adresse lautet: kinderkommission@bundestag.de.

Die Aufgaben der Kiko

Die Kinderkommission hat die Aufgabe, sich im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und generell im Parlament für die Interessen von Kindern und Jugendlichen einzusetzen. Die Kiko ist praktisch die parlamentsinterne Lobby für alle unter 18-Jährigen. Denn Kinder und Jugendliche brauchen besonderen Schutz, weil sie – rechtlich gesehen – noch nicht (umfänglich) für sich selbst eintreten können.

Was sind die Themen?

Damit die Kinderkommission das tun kann und vor allem auch gut macht, führt sie regelmäßig Gespräche mit Experten, die die Kiko dann in ganz verschiedenen Bereichen beraten. Auch Kinder und Jugendliche sind häufig zu Gast. In der Vergangenheit ging es zum Beispiel um Armut bei jungen Menschen, um das Thema Kinder und Taschengeld, den Zeitmangel der Erwachsenen, um Jugendarbeit, die Jugendämter und die Situation von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Jugendlichen. In diesem Jahr soll es etwa um das Thema Digitalisierung gehen oder um das Kindeswohl in der Justiz.

Die Ziele

Die Kiko sorgt dafür, dass wichtige Themen in die Öffentlichkeit kommen, also viele Menschen von einer Sache erfahren und auf sie aufmerksam werden. Die Kommission setzt sich auch dafür ein, dass sich Kinder und Jugendliche in der Gesellschaft stärker beteiligen können. Ein weiteres Ziel: Alle Kinder sollen die gleichen Chancen und Rechte haben.

Um ihre Ziele zu erreichen, arbeitet die Kinderkommission mit Verbänden, Organisationen und Einrichtungen zusammen, die sich ebenfalls für Kinder und Jugendliche stark machen und mit solchen, in denen Jugendliche selbst das Sagen haben.

Sechs Mitglieder

Die Kiko ist ein Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie hat so viele ordentliche Mitglieder wie es Fraktionen im Parlament gibt – derzeit also sechs. Jede Fraktion des Deutschen Bundestages schickt eine Abgeordnete oder einen Abgeordneten in die Kinderkommission. Diese sind gleichzeitig Mitglieder des Familienausschusses. So können sie die Interessen der Kinder auch dort vertreten und besser auf das Parlament Einfluss nehmen. Beim Vorsitz in der Kiko wechseln sich die Mitglieder in der Reihenfolge der Fraktionsgröße ab.

Wie arbeitet die Kiko?

Um eine Entscheidung zu treffen, müssen sich zwei Drittel der Mitglieder einig sein – eine Besonderheit, gilt in den Bundestagsausschüssen doch normalerweise die Regel, dass die Mehrheit entscheidet.

Die Kinderkommission darf sich als Gremium des Gesetzgebers jedoch nicht in Einzelfälle einmischen, in die Kinder und Jugendliche verwickelt sind. Denn in Deutschland herrscht das Prinzip der Gewaltenteilung. So kann die Kinderkommission beispielsweise keinen Streit um das Umgangsrecht entscheiden, keine Gerichtsentscheidungen aufheben oder die Entscheidungen von Jugendämtern beeinflussen.

Seit wann gibt es die Kiko?

Schon in den 1980er Jahren gab es die Forderung, einen Kinderbeauftragten des Deutschen Bundestages einzusetzen. Nachdem jede Fraktion für sich einen Kinderbeauftragten bestimmt hatte, beschloss der Ältestenrat des Deutschen Bundestages im Frühjahr 1988 kurzerhand, aus allen zusammen die Kinderkommission zu bilden.

Das braucht die Kiko

Klar, dass die Kinderkommission die vielen Themen und Aufgaben nicht alleine bewältigen kann. Deshalb ist es wichtig, dass Verbände und (Kinder)-Organisationen mit der Kiko zusammenarbeiten. Außerdem ist es sehr hilfreich, wenn es in Städten und in den Parlamenten der Bundesländer Kinderbeauftragte und Kinderkommissionen gibt, mit denen sie zusammenarbeiten kann.

Last but not least: Was wäre die Kiko ohne die Rückmeldung von Kindern und Jugendlichen selbst, die sich einbringen und ihre Umwelt mitgestalten wollen? Sie sollen der Kinderkommission sagen, in welchen Bereichen es aus ihrer Sicht Probleme gibt. Mehr Infos findet ihr auf der Seite der Kinderkommission auf bundestag.de

(ns)

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