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Kiko-Vorsitzende
"Eine Antwort bekommt jeder!"

18.06.2018 |

Ihr könnt ihr schreiben und oft lädt sie auch Jugendliche in den Bundestag ein: Bettina Wiesmann (CDU/CSU) ist neue Vorsitzende der Kinderkommission. Wir haben sie unter anderem gefragt, welches Thema sie als erstes anpacken möchte.

Bettina Wiesmann

Für euch da: Bettina Wiesmann, Vorsitzende der Kinderkommission. – © dpa

Eine stärkere Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Gesellschaft einzufordern gehört zu den Aufgaben der Kiko. Wie macht sie das?

Die Kiko hält traditionellerweise Kontakt zu verschiedenen Organisationen des Kinder- und Jugendengagements. Die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist immer wieder auch Thema in den Sitzungen der Kommission; dabei bedeutet Beteiligung auch Gehörtwerden. Wenn wir also ein bestimmtes Thema bearbeiten, werden oft auch Kinder und Jugendliche dazu angehört. Viele Themen entstehen zudem durch den Kontakt mit den Jugendlichen, die ihre Wünsche äußern. Insofern würde ich eher sagen, die Kiko fordert nicht die Beteiligung der Jugendlichen ein, sondern sie fördert ihre Beteiligung.

Wie fließen solche Forderungen dann in die Arbeit des Parlaments ein?

Die Kiko gibt Stellungnahmen ab, die von den Fraktionen oder Ministerien aufgenommen werden und dann in Parlamentsinitiativen oder in die Aktivitäten der Regierung einfließen. Da die Mitglieder der Kiko ja alle Abgeordnete sind, können sie selbst ihre Anliegen in die Fraktionsarbeit und damit in die Arbeit des Bundestages einbringen. Es wäre zu überlegen, ob die Kiko auch einmal prüft, ob und wie ihre Anregungen tatsächlich aufgegriffen wurden oder in Gesetzesvorhaben mündeten.

Auf der Kiko-Seite heißt es, die Kommission brauche die Rückmeldung von Kindern und Jugendlichen, die aktiv die Gesellschaft mitgestalten wollen. Wie kann ich Probleme an die Kiko herantragen und was passiert dann damit?

Man schreibt einfach an die Kinderkommission (kinderkommission@bundestag.de). Die Kinderkommission liest und beantwortet die eingegangene Post; oft entsteht daraus ein Austausch oder sogar ein Gespräch im Rahmen der Kiko. Allerdings: Auch die Kiko-Mitglieder haben nur eine begrenzte Zeit. Deshalb fließen viele Anliegen auch ohne große Veranstaltungen in die Arbeit ein. Eine Antwort bekommt aber jeder, der sich an die Kiko wendet.

Wir haben gehört, die neue Kiko wolle sich als erstes mit den Themen einer kindgerechten Justiz, der Digitalisierung und des Kindeswohls beschäftigen. Was ist genau geplant?

Das erste Thema, das genauer heißt: "Qualitätssicherung in Familienverfahren: Qualifizierung von Familienrichtern, Gutachtern und Verfahrensbeiständen", konzentriert sich auf die Art und Weise, wie in Familienstreitigkeiten der Wille des Kindes Gehör und Eingang in die Entscheidung findet. Das Gleiche gilt für Verfahren, in denen Kinder vor gefährlichen Situationen geschützt werden müssen, wenn die Eltern das selbst nicht schaffen oder, und das sind nur wenige Fälle, weil sie die Kinder misshandeln. Kinder leiden sehr darunter, aber sie leiden auch, wenn ihnen falsch geholfen wird. Das wollen wir erreichen: dass eine Lösung gefunden wird, die den Kindern nützt und zugleich die Familie wieder stärken kann.

Das zweite Thema "Kindeswohl und digitalisierte Gesellschaft – Chancen wahren, Risiken bannen" wird sich damit beschäftigen, wie wir den digitalen Fortschritt für die Zukunft unserer Gesellschaft einführen können, ohne die Grundlagen unserer Freiheit und Selbstbestimmtheit aufzugeben. Viele Kinder und Jugendliche kennen das: Zu viel spielen mit dem Smartphone lenkt von wichtigen anderen Dingen ab, manche werden sogar süchtig nach dem nächsten "Level", andere werden gemobbt. Alles wird aufgezeichnet, und selbst die Kinder werden mit Werbung überhäuft. Wir wollen ausloten, was notwendig ist und auf was verzichtet werden soll, wenn wir uns für die Zukunft vorbereiten.

Was sind Ihre Aufgaben als Kiko-Vorsitzende?

Der Vorsitz der Kiko wechselt während der Wahlperiode. Und zwar stellt jede Fraktion, in diesem Bundestag sind das sechs, für die gleiche Zeit den Vorsitz, das sind jeweils etwa sieben Monate. Die Vorsitzenden leiten in dieser Zeit die Sitzungen, stellen das Arbeitsprogramm zusammen, laden eventuell Sachverständige zu Anhörungen ein und bringen die öffentlichen Mitteilungen der Kommission heraus. Dies geschieht allerdings immer in Abstimmung mit den anderen Mitgliedern der Kommission.

Außerdem stellen die Vorsitzenden die Verbindung zum Familienausschuss her, in dem sie über die Arbeit der Kommission berichten und größere Projekte abstimmen.

Ganz wichtig ist auch die Unterstützung, die die Kommission durch das Kommissionssekretariat erhält, das die Protokolle erstellt, die Sachverständigen versorgt und für einen reibungslosen Ablauf der Sitzungen sorgt.

Über Bettina Wiesmann:

Bettina Wiesmann, 51, ist Unternehmensberaterin. Sie ist derzeit Vorsitzende der Kinderkommission. Außerdem ist sie Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie im Verteidigungsausschuss. Ihr Wahlkreis ist Frankfurt am Main II.

(ah)

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