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Die Autorin

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Anita Edenhofner (22)
studiert Publizistik- und Kommunikations-wissenschaften


"Familie ist ein wichtiges Thema"

03.12.2013 |

Brütendheiße 37 Grad sind es derzeit im Sudan, wo deutsche Soldaten Dienst schieben – entsandt vom Parlament. Hier im fernen Deutschland gibt es einen Mann, der für ihre täglichen Sorgen und Nöte zuständig ist: Hellmut Königshaus kümmert sich als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestags um Soldaten in nah und fern. Anita hat ihn bei der Debatte am vergangenen Donnerstag abgefangen.

Hellmut Königshaus lächelt in die Kamera

© Frank Ossenbrink

Mit welchen Problemen kommen die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zu Ihnen?

Das beginnt bei Rahmenbedingungen wie Dienstzeiten, aber auch die Trennung von der Familie ist ein wichtiges Thema. 70 Prozent der Soldaten sind fern der Heimat eingesetzt und pendeln. Dazu kommen Probleme, die es in jedem Beruf gibt: Arbeitsbedingungen, Unterkunft oder berufliche Laufbahn. Manche möchten länger bleiben, als ihre ursprüngliche Verpflichtungszeit vorsieht, andere möchten die Zeit verkürzen. Also alles, was das berufliche und persönliche Umfeld betrifft.

Wie können Sie den Soldaten dann helfen?

Der Wehrbeauftragte ist nicht der Vorgesetzte der Soldaten und kann nicht selbst entscheiden, was zu tun ist. Meine Mitarbeiter und ich nehmen die Themen auf und prüfen, ob alles vorschriftsmäßig abgelaufen ist oder Rechte der Soldaten verletzt wurden. Wenn falsch gehandelt oder gegen Regeln verstoßen wurde, kann ich den Minister oder die vorgesetzten Dienststellen auffordern, etwas zu ändern. Das geschieht dann in der Regel auch.

Sie sind auch Berichterstatter über die Lage der Streitkräfte und sorgen dafür, dass der Bundestag seiner parlamentarischen Kontrolle nachkommen kann. Woher bekommen Sie Ihre Infos über die Bundeswehr?

Ich greife alle Probleme auf, die mir bekannt werden. Ich lasse mir davon berichten und schaue mir teilweise selbst die Lage an oder sende meine Mitarbeiter, um vor Ort Informationen zu bekommen. Im Gesetz steht, dass ich dem Parlament mindestens einmal im Jahr Bericht erstatten muss. Ich tue das durchaus öfter, wenn ich finde, dass es notwendig ist.

Welche Eindrücke sammeln Sie, wenn Sie selbst in Einsatzgebiete fahren?

Die Verhältnisse sind sehr unterschiedlich. In Afghanistan, wo wir schon länger sind, findet man eine über die Jahre aufgebaute Infrastruktur und oft sehr gute Unterbringungsverhältnisse. In einem völlig neu begonnenen Einsatz wie etwa in Mali oder im Südsudan finden die Soldaten in der Regel gar nichts vor und müssen alles erst einrichten. Die Vorbereitungszeit für die Einsätze ist oft knapp. Wer in der Türkei oder in Mali eingesetzt wurde, hatte wenige Wochen vorher noch keine Ahnung, dass das auf ihn zukommt. Deshalb ist es wichtig, dass die Truppe vor Ort gut betreut wird. Wenn nicht, können sie sich an mich wenden, damit ich das in Bewegung bringe.

Der letzte Jahresrückblick war geprägt von der Neuausrichtung der Bundeswehr: die Soldaten fanden sich in den neuen Strukturen nicht zurecht, waren unzufrieden mit der Aufgabenverteilung. Was ist seitdem passiert?

An den neuen Strukturen hat sich nichts geändert, die sind ja vorgegeben worden. In manchen Bereichen hat sich die Unzufriedenheit ganz deutlich konkretisiert, denn jetzt wissen die meisten Soldaten, wovon sie und ihre Angehörigen ganz direkt betroffen sind. Manche müssen den Dienstort verlassen, in eine völlig andere Position wechseln oder sogar aus der Bundeswehr ausscheiden, wenn ihre bisherigen Aufgaben in Zukunft nicht mehr vorgesehen sind.

Was macht der Bundestag dann mit den Infos, die er von Ihnen bekommt?

Den Jahresbericht übergebe ich dem Parlamentspräsidenten und stelle ihn dem Bundestagsplenum vor. Darüber wird dort nach Vorbereitung im Verteidigungsausschuss debattiert. Der Verteidigungsminister erarbeitet dazu eine Stellungnahme. Auch darüber debattiert das Parlament und zieht in der Regel Konsequenzen daraus, indem es zu den vorgestellten Themen Anträge stellt und Beschlüsse fasst, also die notwendigen Veränderungen veranlasst.

Sie waren selbst Soldat. Welche Erfahrungen haben Sie in dieser Zeit gemacht, auf die Sie bei Ihrer Arbeit zurückgreifen können?

Man ist in ein System von Befehl und Gehorsam eingebunden, lebt ein Leben mit großen Herausforderungen und ist immer Teil einer großen Gemeinschaft. Diese Erfahrungen, die man so nur bei der Bundeswehr macht, haben sich nicht geändert. Man kann das Soldatenleben besser nachvollziehen, wenn man es selbst erlebt hat.

Auch bei der Debatte zum Bundeswehreinsatz im Sudan waren Sie dabei. Was war Ihr Job dabei?

Richtig, die Debatte behandelte den Einsatz im Südsudan, und jetzt folgt gleich die nächste Debatte zum Sudan und der Krisenregion Darfur. Die Argumente der verschiedenen Teile des Bundestags und der Abgeordneten, die ich dort höre, nehme ich auf und überlege mit meinen Mitarbeitern, welche Ziele das Parlament anstrebt und welche Konsequenzen ich für meine eigene Arbeit daraus ziehen muss.

Ist hier schon klar für Sie, welche Konsequenzen zu ziehen sind?

In diesen beiden Fällen wohl keine. Die Meinungen der Abgeordneten dazu haben sich seit der vorangegangenen Beschlussfassung nicht geändert. Ein Teil des Hauses hält den Einsatz an sich für nicht hilfreich, während andere Erfolge sehen und die Mehrheit deshalb die Fortsetzung der Einsätze beschließt. Es ist gut, dass der Bundestag jeden Einsatz regelmäßig bestätigen muss und dies stets nur für begrenzte Zeit tut. Damit ist klar, dass alles, was wir an den Einsatzorten tun, letztendlich dem Auftrag des Deutschen Bundestages folgt.

Sie werden vom Deutschen Bundestag in geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt. Was haben Sie sich für die nächsten eineinhalb Jahre vorgenommen?

Genau das, was ich bisher auch tue. Ich werde weiterhin täglichen Sorgen und Nöte der Soldaten und ihrer Angehörigen aufnehmen. Ich fürchte, es wird immer so sein, dass Menschen, die in einem solchen festen System eingebunden sind, Aspekte finden, die verbesserungswürdig erscheinen. Auch meine zweite Aufgabe, die parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte, werde ich weiterhin wahrnehmen. Und ganz wichtig: die Sicherung und Wahrung der Grundrechte der Soldaten.

Über Hellmut Königshaus:

Wehrbeauftragter Hellmut Königshaus war selbst Soldat, bevor er Jura studierte. Nach einer kurzen Richterlaufbahn wurde er Abgeordneter im Bundestag für die FDP, bis er im Mai 2010 zum Wehrbeauftragten vereidigt wurde. Er gilt als Anwalt der Soldaten: jeder von ihnen darf sich mit seinen Anliegen ohne Umweg über Vorgesetzte direkt an ihn wenden. Der Wehrbeauftragte wird für fünf Jahre gewählt und wechselt nicht automatisch mit einer Bundestagswahl.

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