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Nach der Wahl
Was passiert als nächstes?

27.09.2017 |

Die Bundestagswahl ist gelaufen. Wie geht es jetzt weiter? Warum eine Koalition gebildet werden muss, wann die neuen Abgeordneten offiziell im Amt sind und der neue Parlamentspräsident gewählt wird, das erfahrt ihr hier.

Achtung Baustelle: Im Plenarsaal müssen jetzt 709 statt wie bisher 630 Abgeordnete Platz finden - und 6 statt wie bisher 4 Fraktionen. – © dpa

Wer mit wem?

Das ist die große Frage nach der Bundestagswahl. Da keine Partei es geschafft hat, mehr als die Hälfte der insgesamt 709 Sitze im Bundestag zu erringen, müssen sich jetzt zwei oder drei zusammentun, um ein Bündnis auf Zeit zu schmieden: eine Koalition. Nur so kann eine stabile Mehrheit im Parlament aufgebaut werden, die aus mindesens 355 Sitzen bestehen müsste.

Erst dann kann eine Regierung gebildet werden, die sich auf die Zustimmung des Parlaments verlassen kann, etwa bei neuen Gesetzen. Und das läuft dann so ab: Der Bundestag wählt die Kanzlerin/den Kanzler, der wiederum die Minister bestimmt. Wer da welchen Posten bekommt, das wird schon im Vorfeld in den Koalitionsverhandlungen geklärt.

Schwarz-gelb-grün?

Eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat SPD-Parteichef Martin Schulz schon am frühen Abend des Wahltages ausgeschlossen. Bleibt als einzige mögliche Koalition ein Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen. Dieses käme mit zusammengerechnet 393 Sitzen auf eine solide Mehrheit im Bundestag – eine sogenannte Jamaika-Koalition (schwarz, gelb, grün). Experten erwarten, dass sich die Verhandlungen dazu jedoch hinziehen könnten, da die Positionen der Parteien zum Teil sehr weit auseinanderliegen.

Was tun die Abgeordneten?

Die Vorbereitungen zu den Koalitionsverhandlungen laufen in den Parteizentralen auf Hochtouren. Auch auf den Gängen des Bundestages ist in diesen Tagen viel los. Die neu gewählten Abgeordneten treffen sich zum ersten Mal in Berlin – alle CDU/CSU-ler, alle SPD-ler, alle AfD-ler und so weiter. Ganz neu im Parlament sind übrigens 289 Abgeordnete, alle anderen hatten vorher auch schon ein Mandat. Die Parteien bilden jetzt "Vor-Fraktionen", aus denen dann bald die "echten" Fraktionen werden.

Und zwar dann, wenn sich der 19. Deutsche Bundestag offiziell gegründet hat, im Fachjargon: konstituiert. Das passiert spätestens am 24. Oktober. Denn das Grundgesetz lässt laut Artikel 39 Absatz 2 dem Bundestag 30 Tage Zeit, nach der Wahl zusammenzutreten – sich also neu zu konstituieren.

Erstmal neu einrichten

Bis dahin sind übrigens noch die Parlamentarier des "alten" Parlaments, also des 18. Deutschen Bundestages, offiziell im Amt. Der Bundestagspräsident heißt also erstmal weiterhin Prof. Norbert Lammert (Union) – bis das neue Parlament eine neue Spitze gewählt hat.

Hinter den Kulissen managen die Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung den Übergang vom "alten" Bundestag zum "neuen". Abgeordnete und ihre Büros müssen um- und einziehen, die Parlamentarier brauchen neue Hausausweise, auch die Neuen einen Zugang zum Internet und Infomaterial: Pläne zu den über 20 Gebäuden des Bundestages, die bisherige Geschäftsordnung, einen "Wegweiser für Abgeordnete", in dem von A wie "Ausschüsse" über P wie "Pressearchiv" bis hin zu Z wie "Zwischenfragen an den Redner im Plenum" alles erklärt wird, was im Parlamentsbetrieb wichtig ist.

Wer bekommt welchen Raum?

Mehr als 25 Referate in der Verwaltung und Mitarbeiter der Fraktionen und des Bundeswahlleiters sind seit Monaten damit beschäftigt, dass der Wechsel reibungslos über die Bühne geht. Die Verteilung der Räume müssen die Fraktionen dabei unter sich regeln: Wer bekommt welchen Fraktionssaal? Wer welche Büroräume? Am Anfang kann es da schon mal passieren, dass zwei Abgeordnete sich einen Arbeitsplatz teilen müssen.

Die Chefs der Fraktionen

Derweil dreht sich das Personalkarussel: Die meisten Fraktionsvorsitzenden stehen fest, nur zwei fehlen noch. Volker Kauder führt weiterhin die CDU/CSU-Fraktion, das tut er bereits seit 2005. Die SPD-Fraktion wählte in ihrer ersten Sitzung die bisherige Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zu ihrer Vorsitzenden. Bei der FDP-Fraktion wurde Christian Lindner Chef, er ist auch Parteivorsitzender. Dr. Alexander Gauland und Dr. Alice Weidel wurden an die Spitze der AfD-Fraktion gewählt. Linke und Grüne lassen sich mit der Wahl ihrer Fraktionschefs noch etwas Zeit.

Alter Präsident, neuer Präsident

Die Leitung der ersten Sitzung des neuen Parlamentes übernimmt der sogenannte Alterspräsident, bis ein neuer Bundestagspräsident gewählt ist. Der Alterspräsident ist das dienstälteste Mitglied des Deutschen Bundestages – er arbeitet also schon am längsten als Abgeordneter. Der dienstälteste Abgeordnete im 19. Deutschen Bundestag ist Dr. Wolfgang Schäuble (Union) mit fast 45 Jahren im Parlament. Schäuble kandidiert auch für das Amt des Bundestagspräsidenten. Sollte er zum Chef des Parlaments gewählt werden, wird er seinen bisherigen Job als Finanzminister nicht verlängern.

Los geht's

Zu Beginn der konstituierenden Sitzung wird über die Tagesordnung abgestimmt – wie in jeder "normalen" Sitzung des Bundestages. Damit regeln die Abgeordneten auch das weitere Vorgehen an diesem Tag, denn es wird entschieden, in welcher Reihenfolge es weitergeht: Werden zuerst der neue Bundestagspräsident und seine Vertreter gewählt? Oder erst die Geschäftsordnung, das Regelwerk für den Bundestag, beschlossen? Das ist dann der Startschuss für die neue Legislaturperiode. Die Arbeit des 19. Deutschen Bundestages kann beginnen. Die nächste Regierung muss dafür übrigens noch nicht stehen. Bis diese gebildet ist, bleibt die alte Regierung "geschäftsführend" im Amt.

(DBT/lh)

Kommentare

 

thomas gundermann schrieb am 08.12.2017 10:53

sehr serh spannend #rofl #yoga

 

 

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