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Parteien
42 Möglichkeiten fürs Kreuz

28.08.2017 |

Welche Parteien dürfen bei der Bundestagswahl antreten? Das entschied im Juli der Wahlausschuss. 48 Parteien hat er zugelassen, 42 werden auf dem Wahlzettel stehen.

Druckerei druckt Stimmzettel

Demnächst können die Stimmzettel zur Bundestagswahl 2017 dann auch in den Druck. – © picture alliance/APA/picturedesk.com

Schon mal von der V-Partei3 gehört? Das ist die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer. Seit dem 7.Juli steht fest: Bei der Bundestagswahl im September dürfen die Wahlberechtigten auch für die V-Partei3 stimmen. Genauso wie für die "Familien-Partei Deutschlands", für "Die Urbane. Eine HipHop Partei", das "Bündnis Grundeinkommen", die "Feministische Partei Die Frauen" oder die Bayernpartei und ein paar Dutzend andere.

Was wollen wir mit dieser willkürlichen Aufzählung sagen? Ganz einfach: Der Bundeswahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 6. Juli, und Freitag, 7. Juli, zusätzlich zu den acht etablierten Parteien 40 Vereinigungen als Parteien für die Bundestagswahl 2017 anerkannt.

Das Prozedere

An der Bundestagswahl kann nicht jeder Kaninchenzüchter- oder Kleingartenverein teilnehmen. Mitmachen dürfen nur Parteien, die nach dem Parteiengesetz als solche anerkannt sind. Dafür müssen sie verschiedene Bedingungen erfüllen. Die Entscheidung, ob sie das tun, trifft vorerst der Bundeswahlausschuss mit dem Bundeswahlleiter an der Spitze.

Freifahrtschein für die Etablierten

Es gibt allerdings auch Parteien, die das Anerkennungsverfahren nicht über sich ergehen lassen müssen. Das sind die sogenannten etablierten Parteien. Als etabliert gilt eine Partei dann, wenn sie im Bundestag oder mindestens einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten ist. Das trifft auf die CDU, die SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die CSU zu sowie auf die FDP, die AfD und die Freien Wähler.

Die Voraussetzungen

Für die kommende Bundestagswahl hatten 63 Vereinigungen dem Bundeswahlleiter mitgeteilt, dass sie als Parteien daran teilnehmen wollen. 40 von ihnen erhielten vom Wahlausschuss grünes Licht. Die restlichen scheiterten daran, dass sie die formellen Voraussetzungen nicht erfüllten, die Eigenschaften einer Partei nach Ansicht des Wahlausschusses nicht erfüllten oder ihren Antrag zu spät einreichten.

Um die formellen Voraussetzungen zu erfüllen, muss eine Partei zum Beispiel ein Programm haben, eine Satzung und natürlich auch Mitglieder. Wenn von denen oder vom Vorstand der Partei die Mehrheit keinen deutschen Pass hat, ist sie auch raus. Raus ist außerdem ebenfalls, wer die freiheitlich demokratische Grundordnung nicht anerkennt. Nichtetablierte Parteien, die in einem Wahlkreis antreten wollen, müssen außerdem die Unterschiften von mindestens 200 Unterstützern vorweisen. Wenn sie eine Landesliste aufstellen wollen, brauchen sie noch ein paar mehr: mindestens 0,1 Prozent der Wählerstimmen im jeweiligen Bundesland, höchstens aber 2000.

Letzte Instanz: Bundesverfassungsgericht

Mit der Entscheidung des Bundeswahlausschusses steht damit nun theoretisch fest, für welche Parteien sich die Wähler am 24. September entscheiden können. Allerdings noch nicht ganz endgültig. Wer eine Ablehnung bekommen hat, konnte nämlich noch vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Das musste bis spätestens zum 59. Tag vor der Wahl (also bis Ende Juli) darüber urteilen. Sechs Parteien zogen mittlerweile auch wieder aus freien Stücken zurück und treten nun doch nicht zur Wahl an.

Parteien bei der Bundestagswahl

Und hier präsentieren wir die insgesamt 42 Teilnehmer der Bundestagswahl 2017. Neben den etablierten Parteien CDU, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, CSU (nur in Bayern), FDP, AfD und den Freien Wählern sind das:

• Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz,
• Die Violetten,
• Magdeburger Gartenpartei,
• Deutsche Kommunistische Partei,
• Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands,
• Bürgerrechtsbewegung Solidarität,
• Partei Mensch Umwelt Tierschutz,
• Die Partei,
• "bergpartei, die überpartei",
• Bayernpartei,
• Menschliche Welt,
• Ökologisch-Demokratische Partei,
• Deutsche Mitte,
• Feministische Partei Die Frauen,
• Familien-Partei Deutschlands
• Demokratie in Bewegung,
• Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung,
• Partei der Humanisten,
• Nationaldemokratische Partei Deutschlands,
• Bündnis C – Christen für Deutschland,
• Bündnis Grundeinkommen,
• V-Partei3 – Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer,
• Partei für Gesundheitsforschung,
• "Die Urbane. Eine HipHop Partei",
• Neue Liberale – Die Sozialliberalen,
• Die Einheit,
• Allianz Deutscher Demokraten,
• Piratenpartei Deutschland,
• Partei der Vernunft,
• "Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale",
• Mieterpartei
• Die Rechte
• Unabhängige für bürgernahe Demokratie
• Die Grauen

(DBT/ah)

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