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Okan Bellikli (24)
arbeitet als Journalist

Währungsunion
Eine für alle

10.11.2015 |

Fast überall in Europa in Euro zahlen, ist für uns völlig normal. Damit das auch so bleibt, gibt es einen Plan, der die Wirtschafts- und Währungsunion bis 2025 noch stärker verankern soll. Der wurde im Bundestag diskutiert.

Ein Handfächer voll Euroscheine und Geldstapel Yuan.

Und das soll stabil sein? Wie viel Vertrauen einer Währung entgegengebracht wird, hängt nicht von der Beschaffenheit der Banknoten ab. – © picture alliance/dpa

Schilling, Mark, Francs und Drachmen gibt es schon seit knapp 14 Jahren nicht mehr. Diese nationalen Währungen sind inzwischen Geschichte. Heutzutage bezahlen wir im europäischen Ausland (meist) ohne Wechselstress – dem Euro sei Dank. Und den gäbe es nicht ohne die Europäische Währungsunion. Die allerdings ist noch nicht ganz vollendet. Der Prozess läuft in mehreren Stufen ab – vor wenigen Tagen hat sich der Bundestag mit den nächsten Schritten befasst.

Woher kommt der Euro?

Doch wie kam es überhaupt zum Euro? Rückblick: In den Jahren 1988/89 einigten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs auf eine sogenannte Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Ziel war ein gemeinsames Zahlungsmittel aller europäischen Länder. Die verschiedenen Scheine und Münzen sollten nicht mehr konkurrieren, stattdessen sollte eine Währung für alle Stabilität schaffen. Ein Teil des Weges zum Euro war, eine zentrale Bank zu schaffen: Die Europäische Zentralbank (EZB). Die nationalen Zentralbanken gibt es zwar nach wie vor, doch werden diese von der EZB beaufsichtigt.

Drei Stufen zur gemeinsamen Währung

Der Weg zum Euro verlief in drei Stufen. Ab 1990 arbeiteten die nationalen Zentralbanken eng zusammen. Der Geldverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten wurde liberalisiert – das war Stufe eins.

1992 unterzeichneten die EU-Staats- Regierungschefs den Vertrag von Maastricht und läuteten damit die zweite Stufe ein, die mit dem Jahr 1994 begann. Sie legten Bedingungen fest, die ein Land erfüllen musste, wenn es den Euro einführen wollte. Um Schulden ging es da etwa oder auch um Zinsen. Ein Beispiel: Ein Land darf pro Jahr maximal in Höhe von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) Schulden machen. Auch durften die Zinsen in einem Staat nicht weit über den durchschnittlichen Zinssatz der Länder mit dem niedrigsten Zinssatz hinausschießen. Warum der Aufwand? Die EU-Länder sollen sich auf lange Sicht mit ihrer Wirtschaftsleistung angleichen.

Gemeinsame Scheine für alle

1999, mit der dritten Stufe, wurde es ernst. Der Euro erblickte das Licht der Welt. Doch zunächst nur auf dem Papier. Seit diesem Jahr galt der Euro als Einheitswährung für Börsen- und Bankgeschäfte. 2002 kamen dann Euroscheine und -münzen in den Mitgliedsländern der Währungsunion in den Umlauf. Allerdings nicht wie geplant für alle. Anfangs wurde das neue Geld nur in zwölf Ländern eingeführt: Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Spanien, Portugal, Irland, Österreich, Finnland und Griechenland.

Euro-Gruppe und Stabilitätspakt

Mittlerweile ist der Euro in 19 der 28 EU-Staaten zu Hause. Diese bilden die sogenannte Euro-Zone. Die Mitglieder der Euro-Gruppe treffen sich regelmäßig, um ihre Steuer- und Wirtschaftspolitik zu koordinieren. Verbindliche Entscheidungen für alle können sie aber nicht treffen.

Was für die Schule die Hausordnung ist, ist für die Wirtschafts- und Währungsunion der sogenannte Euro-Stabilitätspakt. Das sind Regeln, an die sich alle halten müssen. Eine der wichtigsten Regel: Die Länder sollen sich nur gering verschulden. So soll die Inflation, also die Geldentwertung, möglichst gering gehalten werden. Auch soll der Euro gegenüber anderen Leitwährungen wie dem Dollar stark sein.

Normalerweise drohen Strafzahlungen, wenn sich ein Land nicht an die Stabilitätskritierien hält. Dennoch haben viele Länder genau das in der Vergangenheit häufig nicht getan, darunter mehrfach auch Deutschland.

Stolperstein Griechenland

Dann kam die Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2007/2008. Diese belastete die Wirtschaft vieler Länder in Europa. Besonders gravierend waren die Schwierigkeiten in Griechenland, das zudem frühere Haushaltsprobleme verschwiegen hatte. 2010 war klar, dass das Land seine Schulden nicht mehr alleine bezahlen konnte. Und nun gab es Befürchtungen, dass sich ein drohender Staatsbankrott auch auf die übrigen Mitglieder der Euro-Zone auswirken könnte.

Die Eurogruppe einigte sich deshalb auf Finanzhilfen für Griechenland, das im Gegenzug sparen und viele Reformen durchführen sollte. Ein 2010 auf Zeit angelegter "Rettungsschirm" sollte den Euro wieder stabilisieren und gefährdeten Staaten – wie etwa auch Irland und Portugal – den Zugriff auf ein gemeinsames Kreditprogramm ermöglichen. Seitdem mussten die Hilfen für Griechenland mehrfach ausgeweitet werden, da das Land trotz der Sparauflagen seine Schulden nicht bedienen konnte. In der Folge musste Griechenland immer härteren Reform- und Sparprogrammen zustimmen.

Mehr zentrale Kontrolle

Es knirscht also immer noch gewaltig im Gebälk der Wirtschafts- und Währungsunion. Im September 2015 trafen sich die europäischen Finanzminister, um über deren Zukunft zu beraten. Die Europäische Kommission möchte die Union stärken, sieht aber auch, dass sich die Wirtschaftskraft der Euroländer noch immer stark unterscheidet. Doch eine Währungsunion kann auf Dauer nur funktionieren, sind sich Experten sicher, wenn ihre Wirtschaften sich angleichen und in ähnlichem Takt funktionieren.

Und wieder gibt es einen Drei-Stufen-Plan, diesmal, um die Wirtschafts- und Währungsunion zu vollenden. 2025 soll es soweit sein. Ein zentrales Vorhaben betrifft den Ausbau der Bankenunion. Diese war schon 2014 auf den Weg gebracht worden und soll eine einheitliche Aufsicht über alle Banken in der Eurozone sicherstellen. Außerdem sollen die nationalen Haushalte der Mitgliedsländer stärker kontrolliert werden, die Mitglieder der Eurozone, so der Plan, müssen in Zukunft mehr Zuständigkeiten nach Brüssel abgeben.

Gemischtes Echo

Im Europaausschuss des Bundestages ist dieser Drei-Stufen-Plan auf ein gemischtes Echo gestoßen. In einer dreistündigen öffentlichen Anhörung Anfang November bewerteten drei von insgesamt sieben geladenen Experten den Bericht überwiegend positiv. Ihrer Ansicht nach benennt er richtige Reformschritte und stößt wichtige Prozesse an. Die vier übrigen Sachverständigen äußerten sich hingegen skeptisch bis ablehnend. Unter anderem äußerten sie die Befürchtung, dass der Plan das Demokratiedefizit in der EU noch verstärken werde.

Wie weiter mit dem Euro?

Trotz aller Probleme wird dem Euro international (noch) viel Vertrauen entgegengebracht. Der Euro ist, wie der Dollar, eine sogenannte Leitwährung. Zur Leitwährung wird eine Währung dann, wenn internationale Handelstransaktionen mit dieser Währung abgerechnet werden. Dafür muss sie vor allem stabil sein, das heißt, der Wechselkurs zu anderen Währungen sollte nicht zu sehr schwanken.

Seit Jahren spekulieren Finanzexperten, ob und wann der Euro den Dollar als dominierende Leitwährung ablösen wird. Doch die gegenwärtigen Probleme stehen dem eher im Wege. Es wird also nicht die letzte Beratung über die Zukunft des Euro im Bundestag gewesen sein.

(mit ah/sh)

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