So funktioniert die Bundesversammlung
Die deutschen Bürgerinnen und Bürger wählen alle vier Jahre die Bundestagsabgeordneten. Die Bundestagsabgeordneten wählen den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Aber wer wählt eigentlich den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin? Immerhin ist das das höchste Amt in Deutschland.
Das macht die Bundesversammlung. Die Bundesversammlung ist ein ganz besonderes Gremium, denn sie kommt überhaupt nur zu diesem einzigen Zweck zusammen: das Staatsoberhaupt Deutschlands zu wählen. Und es gibt noch eine Besonderheit: Die Wahl ist oft ein wenig glamourös – doch dazu später mehr.
Die Bundesversammlung tritt also nur dann zusammen, wenn ein neuer Bundespräsident oder eine neue Bundespräsidentin gewählt werden muss. Das passiert entweder 30 Tage vor Ablauf der fünfjährigen Amtszeit oder, sollte ein Bundespräsident vorzeitig aus dem Amt scheiden, maximal 30 Tage danach.
Und wer genau kommt zu dieser wichtigen Wahl zusammen?
Das sind in der Regel mehr als 1000 Personen. Die Bundesversammlung ist damit die größte parlamentarische Versammlung in der Bundesrepublik Deutschland.
Wie viele Personen es genau sind, hängt davon ab, wie viele Abgeordnete gerade im Bundestag sitzen. Alle Abgeordneten zusammen machen die Hälfte der Mitglieder der Bundesversammlung aus. Und noch einmal genauso viele Mitglieder dürfen die 16 Parlamente der Bundesländer bestimmen. Wie viele Delegierte ein Landesparlament bestimmen darf, hängt wiederum davon ab, wie viele Menschen in dem Bundesland leben.
Die Landesparlamente entsenden aber nicht nur Abgeordnete ihrer Landtage nach Berlin zur Wahl, sondern oft auch bekannte Persönlichkeiten. Die einzigen Voraussetzungen sind, dass sie deutsche Staatsbürger und volljährig sein müssen. So kommt es, dass auch schon Schauspieler, Musiker und Fußballtrainer einen neuen Bundespräsidenten mitgewählt haben. Diese bunte Mischung berühmter Menschen macht die Bundesversammlung besonders glamourös.
Wie werden die Kandidaten aufgestellt?
Theoretisch dürfen alle Mitglieder der Bundesversammlung Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen. Praktisch läuft es aber so ab, dass sich die Parteien, die in der Bundesversammlung vertreten sind, vorab auf ihre Kandidaten einigen und nur diese dann auch zur Wahl gestellt werden.
Wie wird gewählt?
Gewählt wird im Deutschen Bundestag. Der Bundestagspräsident oder die -präsidentin lädt dazu ein und leitet die Wahl. Die Wahl ist geheim. Die Mitglieder der Bundesversammlung werfen ihre Stimmzettel in eine Wahlurne. Anschließend werden die Stimmen ausgezählt.
Wer gewinnt die Wahl?
Um die Wahl zu gewinnen, braucht ein Kandidat die absolute Mehrheit, also mehr als die Hälfte aller Stimmen. Wenn das im ersten Wahlgang keinem Kandidaten gelingt, gibt es einen zweiten. Wenn auch der zweite Wahlgang noch keinen Sieger hervorbringt, reicht beim dritten Anlauf die einfache oder relative Mehrheit. Das heißt: Wer mehr Stimmen bekommt als alle anderen Kandidaten, gewinnt.
Und nach der Wahl?
Nachdem der neue Bundespräsident oder die neue Bundespräsidentin die Wahl angenommen und die Eröffnungsrede gehalten hat, erklärt die Bundestagspräsidentin oder der Bundestagspräsident die Versammlung für beendet.
Die größte parlamentarische Versammlung in Deutschland hat ihre Aufgabe erfüllt. In der Regel wird sie fünf Jahre später wieder zusammenkommen, aber ganz gewiss in neuer Besetzung.
(jk)
