Petitionen

Erhebt eure Stimme!

19.06.2019 – Beschwert euch, wehrt euch, setzt euch ein. Petitionen starten kann jeder! Also Bitten oder Beschwerden an den Bundestag richten. Wir erklären euch, wie das genau funktioniert.
Unterschriften können nicht nur auf dem Papier gesammelt werden: Seit 2005 gibt es auch Onlinepetitionen. © picture alliance/Christoph Soeder/dpa

Das Mathe-Abitur war zu schwer? Ihr findet, es sollte etwas gegen das Insektensterben getan werden? Mit einer Petition habt ihr die Möglichkeit auf direktem Wege zu meckern und Verbesserungsvorschläge einzubringen! Dieser Weg steht jedem offen – selbst Kindern.

Denn laut Artikel 17des Grundgesetzes hat jeder das Recht, "sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden." Und genau diese Bitten oder Beschwerden heißen Petitionen. Das Wort stammt übrigens aus dem Lateinischen, wo "petere" für "erstreben, erbitten, verlangen, zu erreichen suchen" steht. 

Seit 2005 auch online möglich

Im Schnitt gehen jährlich 19.000 solcher Petitionen beim Bundestag ein. Seit September 2005 auch über das Internet – denn seitdem gibt es so genannte E- bzw. Online-Petitionen. Die werden direkt im Internet eingereicht. Also her mit eurer Meinung und ran an die Tastatur!

Wie das mit der Online-Petition funktioniert…?

Im Forum könnt ihr zu schon existierenden Petitionen mitdiskutieren. Vielleicht gibt es euer Thema bereits oder ihr findet ein anderes spannend. Inhaltlich sind hier keine Grenzen gesetzt! Tierschutz, Verbraucherschutz, Medien... Petitionen gibt es praktisch zu allem. 

Auf der Unterzeichnungsplattform des Bundestages findet ihr alle noch laufenden und bereits abgeschlossenen Petitionen. Außerdem könnt ihr verfolgen, welche Petitionen gerade dem Parlament zur Prüfung vorliegen. 

Egal, ob ihr mitdiskutieren, andere Petitionen unterstützen oder selbst eine einreichen möchtet – zuerst braucht ihr ein eigenes Benutzerkonto, müsst euch also beim E-Petitionsportal des Deutschen Bundestages registrieren. Benötigt wird dabei, neben Vor- und Nachname, auch die persönliche Anschrift. Warum? Ganz einfach: Um sicher zu gehen, dass hinter jeder Petition eine echte Person steckt. Seid ihr registriert und angemeldet, kann es auch schon losgehen. 

Selbst eine Petition einreichen

Wollt ihr selbst online eine Petition einreichen, die an den Petitionsausschuss geht, gibt es zwei Möglichkeiten. Es gibt Einzelpetitionen und öffentliche Petitionen. Die Einzelpetition nutzt ihr, wenn ihr nicht wollt, dass die Bitte im Internet veröffentlicht wird oder wenn es sich um ein persönliches Anliegen handelt.

Ist eure Bitte oder Beschwerde von allgemeinem Interesse, könnt ihr eine öffentliche Petition verfassen. Dann werden euer Anliegen und die Begründung eurer Petition gegebenenfalls nach Prüfung im Internet mit euren Namen veröffentlicht. So können andere das Anliegen dann als Mitzeichner unterstützen, heißt, die Petition unterschreiben.

Bei beiden Petitionsformen gebt ihr zunächst eure persönlichen Daten an. Dann müsst ihr die Petition konkretisieren, das heißt die Bitte oder Beschwerde begründen. Abschließend klickt ihr auf den Button "Petition absenden" und erhaltet eine Bestätigungsmail. Klickt ihr den dort eingefügten Link an, wird die Petition automatisch an den Ausschuss weitergeleitet.

Andere Petitionen unterstützen

Durchs Anklicken einer bestimmten Petition beim E-Petitionsportal des Deutschen Bundestages kommt ihr zu dem Link zum Mitzeichnen. Da müsst ihr dann Vor- und Nachnamen eintragen. Als Bestätigung der Mitzeichnung erhaltet ihr eine E-Mail mit einem Link. Klickt ihr auf den Link, ist die Mitzeichnung abgeschlossen! Übrigens: Auf gleichem Weg könnt ihr einer Petition die Unterstützung auch wieder entziehen und eure Mitzeichnung entfernen.

Auf direktem Weg beschweren

Bestimmt sind euch auch schon einmal Petitionen von Organisationen und Vereinen auf privaten Plattformen wie change.org oder avaaz.org begegnet. Auch diese Plattformen werden genutzt, um auf Probleme aufmerksam zu machen. Die Unterschriften, die hier gesammelt werden, müssen jedoch erst einmal die zuständigen Personen erreichen, die etwas zu entscheiden haben. Die Petition weiterzuleiten liegt meist in den Händen des Petenten, also des Menschen, der die Petition erstellt hat. 

Erstellt ihr eine Petition beim E-Petitionsportal des Deutschen Bundestages, landet eure Bitte oder Beschwerde hingegen auf direktem Weg da, wo sie angenommen, geprüft und bewertet wird. Der Ausschuss kann zuständige Ministerien bitten, sich zu äußern oder auch Regierungsvertreter zu einem Gespräch auffordern. 

Wird eure Petition öffentlich gemacht und erreicht sie innerhalb von 4 Wochen mehr als 50.000 Unterschriften, besteht die Möglichkeit, dass ihr zu einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses eingeladen werdet und auch das Wort bekommt (sofern sich die Abgeordneten nicht mit einer zweidrittel Mehrheit dagegen entscheiden).

Natürlich gibt es kein Recht auf Erfüllung, das heißt, worum ihr bittet, muss nicht erfüllt werden. Jedoch habt ihr so die Möglichkeit, mit den Gesetzgebern direkt in Kontakt zu treten, eure Stimme zu erheben und Feedback zu geben. 

(DBT)

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