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Lexikon



Ausschussvorsitzende

23 ständige Ausschüsse hat der Deutsche Bundestag aktuell. Damit diese Ausschüsse auch arbeiten können, braucht jeder von ihnen eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden. Ohne geht’s nicht: Sie bereiten Sitzungen vor, berufen sie ein und leiten sie.

Dabei sind die Handlungsspielraum der Vorsitzenden von Bundestagsausschüssen formell und inhaltlich begrenzt: Sie können etwa bei der Vorbereitung der Sitzungen nicht eigenständig vom vorgegebenen Zeitplan abweichen. Sie können auch nicht gegen den Willen der Mitglieder eigene Schwerpunkte setzen oder politische Positionen durchdrücken.

Es wird erwartet, dass die Vorsitzenden die Sitzungen professionell, überparteilich und objektiv gestalten. Sie gelten eher als Moderatoren, die Kompromisse finden sollen.

Proportional zu ihrem Anteil im Bundestag hat jede Fraktion Anspruch auf eine bestimmte Zahl von Mitgliedern in den Ausschüssen. Welcher Abgeordnete in welchem Ausschuss mitarbeitet, entscheiden die Fraktionsführungen. Wer in welchem Ausschuss als Vorsitzender den Hut aufhat, das handeln ebenfalls die Fraktionen untereinander aus – und zwar streng mathematisch.

Anhand einer Formel wird das Stärkeverhältnis der Fraktionen in eine Zugriffsreihenfolge umgerechnet. Sie legt fest, in welcher Reihenfolge die Fraktionen ihre Besetzungswünsche angeben können. Wer mit seinem Wissen im Mathe- oder Gesellschaftskundewissen angeben möchte: Dabei handelt es sich um das Zugreifverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers.

In der Regel werden die Vorsitzenden entsprechend der zuvor ausgehandelten Besetzungen bei der Ausschussgründung kurz bestätigt. Gibt es Widerstand gegen einen Kandidaten, muss in Abweichung von den üblichen Gepflogenheiten gewählt werden.

Wie funktioniert ein Ausschuss?

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